7 Logo (EUIPO, 06.01.2017)
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Die Unionsmarke 7 wurde als Bildmarke am 06.01.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016231045 |
| Anmeldedatum | 06. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2017 |
| Ablaufdatum | 06. Januar 2027 |
Markeninhaber
3200 Hackberry Road,
75063 Irving,
US
75063 Irving,
US
Markenvertreter
Avenue Louise 235
1050 Bruxelles
BE
Waren und Dienstleistungen
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioca; Sago; Teigwaren; Kaffee-Ersatz; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Kuchenteig; Zuckerwaren, Konfekt; Speiseeis; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver; Speisesalz, Senf, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Essig; Gewürze; Kühleis; Gebäckdesserts, Torten und Pasteten; Makkaroni-, Reis- und Teigwarensalat; Würzmittel, nämlich Ketchup, Senf, Würzsoße, Pickles, Essigwürzsoße, Barbecuesoße, scharfe Soße, Chilisoße, Käsesoße und Majonäse; Sandwiches und belegte Brötchen; Hot Dogs; Gefrorene, zubereitete oder abgepackte Gerichte, vorwiegend aus Reis, Nudeln und/oder Teigwaren; Reisbälle; Gedämpfte Brötchen; Taquitos und Sandwich-Wraps; Pizzas; Backwaren, einschließlich Pasteten, Brot, Focaccia, Kekse, Kuchen, Brownies, Muffins und Donuts; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug, Snacks und Brotwaren; Süßigkeiten, Schokoladenriegel und Kaugummi; Kaffee- und Teegetränke; Heiße Schokolade; Joghurtbars; Snack-Chips und Cracker aus Mais, Weizen und Getreide; Salsas; Eiscreme; Pikante Snacks; Müsliriegel und Energieriegel; Snack-Mischungen, vorwiegend bestehend aus Crackern, Brezeln und/oder Popcorn; Snackmischungen, hauptsächlich bestehend aus überzogenen Nüssen [Süßwaren]; Imbissgerichte auf Getreide-, Mais-, Granola-, Reis- und Weizenbasis
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Getränke, persönliche Pflegeprodukte, Gesundheits- und Schönheitsmittel, Produkte für die Erste Hilfe und Medizinprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushalts-Reinigungsprodukte, Produkte für die Wartung und Reinigung von Kraftfahrzeugen, Pflegeprodukte und Futter für Haustiere, Schreibwaren und Bürobedarf, Tabakerzeugnisse und Zubehör, Telekommunikationsprodukte, persönliche elektronische Geräte und Zubehör, elektronische Medien, Batterien, Blitzleuchten, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Regenschirme, Spielzeugwaren, Sportwaren, Geschenkpapiere, Bücher, Landkarten, Magazine und Zeitungen; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Beratung bei Verwaltungsfragen in Bezug auf den Betrieb von Einzelhandelsgeschäften; Einzelhandelsverkauf von Benzin; Betrieb eines Geschäfts mit Artikeln für den täglichen Bedarf, nämlich Einzelhandelsverkauf von Nahrungsmitteln und Getränken; Dienstleistungen eines Bedarfsartikelgeschäfts, nämlich Verkauf von Lebensmitteln und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von zeitweiligen Unterkünften und/oder Verpflegung in Hotels, Herbergen, Pensionen, auf Zeltplätzen, in Ferien- und Touristenunterkünften; Reservierungen für die Buchung zeitweiliger Unterkünfte und/oder Verpflegung in Hotels, Herbergen, Pensionen, auf Zeltplätzen, in Ferien- und Touristenunterkünften; Dienstleistungen von Restaurants, Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen, Cafés, Kaffeehäusern und Imbissstuben; Reservierungen und Buchungen für Restaurants, Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen, Cafés, Kaffeehäuser und Schnellimbissrestaurants [Snackbars]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016231045