QEP Logo (EUIPO, 05.01.2017)
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Die Unionsmarke QEP wurde als Bildmarke am 05.01.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabe "E" #Buchstabe "P" #Buchstabe "Q" #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016226441 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2019 |
| Ablaufdatum | 05. Januar 2027 |
Markeninhaber
Unit 8, United Business Park, Lowfields Road
LS12 6UB Leeds
GB
LS12 6UB Leeds
GB
Markenvertreter
Maffeistraße 4
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.06.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Q.E.P. Co., Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Kühlventilatoren für Fahrzeugmotoren; Ventilatoren für Motoren; Auspuffanlagen; Lüfterriemen für Fahrzeugmotoren
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Fahrzeuge; Landfahrzeugmotoren; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugachsenbaugruppen; Fahrzeugkarosserien; Bremssättel; Bremsanlagen; Zugstangen; Stoßstangen; Kupplungen; Ausgleichsgetriebe; Getrieberäder; Antriebswellen; Motoren; Motoren; Wechselgetriebe-Wahlschalter; Kraftübertragungsmechanismen; Antriebswellen; Kühler; Kühlerverschlüsse; Auspuffkappen; Hydraulikzylinder und -motoren; Kupplungen; Lager; Fahrgestelle von Kraftfahrzeugen; manuelle und Servolenkungsapparate; Lenksäulen für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Felgen; Abweiser; Fahrtrichtungsanzeiger; Türen; Luken; Türgriffe; Signalhörner; Spiegel (Rückspiegel); Schmutzfänger; Dachgepäckträger; Skiträger; Ausfederungen (Stoßdämpfer); Federn; Stabilisatoren; Anlassermotoren; Lenkräder; Lenkgestänge; Aufhängungen; Zubehör für die Aufhängungsabsenkung; Torsionswellen; Abschlepphaken; Fenster; Fensterheber; Scheibenwischer; Armstützen; Bleigewichte zum Auswuchten von Reifen; Bremsklötze und Bremsbeläge für Fahrzeuge; Kappen für Kraftstofftanks von Fahrzeugen; Mechanische Steuerelemente; Motorbefestigungen; Schutzabdeckungen; Kalander; Flüssigkeitsbehälter; Staukästen; Staufächer; Radträger; Kippmechanismen für Fahrerkabinen; Verkleidungsbleche; Spoiler, Seitenverkleidungen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, motorbetriebene Landfahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeugachsenbaugruppen, Fahrzeugkarosserien, Bremssättel, Bremsanlagen, Zugstangen, Stoßstangen, Kupplungen, Ausgleichgetriebe, Getrieberäder, Antriebswellen, Motoren, Ventilatoren, Wechselgetriebe-Wahlschalter, Kraftübertragungsmechanismen, Antriebswellen, Kühler und Heizkörperverschlüsse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Auspuffanlagen, Auspuffverkleidungen, Hydraulikzylinder und -motoren, Kupplungen, Lager, Ventilatorriemen, Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge, manuelle und Servolenkungsapparate, Lenksäulen für Fahrzeuge, Naben für Fahrzeugräder, Fahrzeugräder und Radfelgen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Luken, Türgriffe, Hupen/Signalhörner, Spiegel (Rückspiegel), Schmutzabweiser, Dachgepäckträger, Skihalter, Stoßdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Zubehör für die Aufhängungsabsenkung, Torsionswellen und Zugstangen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fenster, Fensterheber, Scheibenwischer, Armstützen, Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern, Bremsscheiben und Bremsbeläge für Fahrzeuge, Kappen für Kraftstofftanks für Fahrzeuge, mechanische Steuerelemente, Motorbefestigungen, Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Flüssigkeitsbehälter, Staukästen, Staufächer, Radträger, Kippmechanismen für Fahrerkabinen, Verkleidungsbleche, Spoiler und Seitenschweller; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Bau, Wartung und Reparatur in Bezug auf Fahrzeuge, motorbetriebene Landfahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und auf Teile und Bestandteile der vorstehend genannten Waren; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. November 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11016226441