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Die Unionsmarke CitySmart wurde als Wortmarke am 28.12.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016210429 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2018 |
| Ablaufdatum | 28. Dezember 2026 |
Markeninhaber
1, rue de la Poudrerie
3364 LEUDELANGE
LU
3364 LEUDELANGE
LU
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Widerspruch / Beschwerde
20.04.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Mercedes-Benz Group AG
Waren und Dienstleistungen
9
Kopfschutz; Motorradhelme; Motorrollerhelme; Software; Apps; Elektronische Dockingstationen; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität
12
Elektrofahrzeuge, nämlich Elektroroller (nicht einachsige Zweiradfahrzeuge), zweirädrige Kraftfahrzeuge (nicht einachsige Fahrzeuge), Fahrräder und Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Zweirädrige persönliche elektrische Transportfahrzeuge und einrädrige persönliche elektrische Transportfahrzeuge, nämlich Roller, Karren und Wagen (die vorstehend genannten Waren ausgenommen einachsige Zweiradfahrzeuge); Teile und Bestandteile für Roller; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und - anlagen für Fahrzeuge; Taschen zur Verwendung auf Elektrofahrzeugen; Stauraumbehältnisse und -kästen angepasst zur Verwendung auf Fahrzeugen
14
Uhren und Zeitmessinstrumente; Taschenuhren; Uhren; Zeitmessgeräte; Chronografen zur Verwendung als Uhren; Chronometer [Zeitmesser]; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Etuis für Armband-/Taschenuhren, Uhren und Zeitmessinstrumenten; Teile für Armband-/Taschenuhren, Uhren und Zeitmessinstrumenten; Juwelierwaren, Schmuckwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe
35
Einzelhandel und Großhandel sowie Import und Export in Bezug auf Schutzhelme, Motorradhelme, Motorrollerhelme, Software, Apps, Docking-Stationen, Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, Uhren und Zeitmessinstrumente, Armbanduhren/Taschenuhren, Uhren, Pendeluhren, Zeitmesser, Chronografen zur Verwendung als Zeitmesser, Chronometer, Uhrenbänder, Uhrenarmbänder, Uhrenetuis, Uhren, Pendeluhren und Uhren und Zeitmessinstrumente, Teile für Uhren, Uhren, Pendeluhren und Uhren und Zeitmessinstrumente, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Elektrofahrzeuge, nämlich elektrisch betriebene Scooter [Fahrzeuge], zweirädrige und Kraftfahrzeuge, Fahrräder und Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, zweirädrige private elektrische Transportfahrzeuge und einrädrige private elektrische Transportfahrzeuge, nämlich Scooter [Fahrzeuge], Karren und Wagen, Teile und Bestandteile für Scooter [Fahrzeuge], Diebstahlsicherungs-, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen und -ausrüstungen für Fahrzeuge, Taschen zur Verwendung auf (Elektro-) Fahrzeugen, Stauraumbehältnisse und -kästen angepasst zur Verwendung auf Fahrzeugen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe; Zusammenstellung für Dritte von Schutzhelmen, Motorradhelmen, Motorrollerhelmen, Software, Apps, Docking-Stationen, Apparaten und Instrumenten zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Armbanduhren/Taschenuhren, Uhren, Pendeluhren, Zeitmessern, Chronografen zur Verwendung als Zeitmesser, Chronometern, Uhrenbändern, Uhrenarmbändern, Uhrenetuis, Uhren, Pendeluhren und Uhren und Zeitmessinstrumenten, Teilen für Uhren, Uhren, Pendeluhren und Uhren und Zeitmessinstrumenten, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Elektrofahrzeugen, nämlich elektrisch betriebene Scooter [Fahrzeuge], zweirädrige und Kraftfahrzeuge, Fahrräder und Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, zweirädrige private elektrische Transportfahrzeuge und einrädrige private elektrische Transportfahrzeuge, nämlich Scooter [Fahrzeuge], Karren und Wagen, Teile und Bestandteile für Scooter [Fahrzeuge], Diebstahlsicherungs-, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen und -ausrüstungen für Fahrzeuge, Taschen zur Verwendung auf (Elektro-) Fahrzeugen, Stauraumbehältnisse und -kästen angepasst zur Verwendung auf Fahrzeugen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11016210429