top depot des prix bas pour chez moi !

EUIPO EUIPO 2016 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke top depot des prix bas pour chez moi ! wurde als Bildmarke am 19.12.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Ausrufezeichen, Fragezeichen #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 016185282
Anmeldedatum 19. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum 03. März 2017
Eintragungsdatum 24. Februar 2020
Ablaufdatum 19. Dezember 2026

Markeninhaber

80 Boulevard du Mandinet, Lognes
77432 Marne la Vallée Cedex 2
FR

Markenvertreter

Tour TRINITY 1 Bis, Place de la Défense 92400 Courbevoie FR

Widerspruch / Beschwerde

05.06.2017: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Home Depot International, Inc.

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Küchengeräte und -maschinen zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Emulgieren, Schlagen oder Schälen von Lebensmitteln; Elektrische Haushaltgeräte, nämlich elektromechanische Geräte für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektrische Rührgeräte, Mixer [Maschinen], Rührwerke (Mixer), Zitruspresse, Zentrifugalmaschinen, Lebensmittelzerkleinerer, Universalküchenmaschinen, Elektrische Schneidgeräte, Messer [elektrisch], Kaffeemühlen, Dosenöffner [elektrisch]; Bierdruckapparate, Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Spülmaschinen für Steingut, Wäschewaschmaschinen, Wäschetrockner; Staubsauger, Elektrobürsten, Müllzerkleinerer; Reinigungsmittel; Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden [elektrisch]; Nähmaschinen; Dampfbügelstationen; Werkzeugmaschinen
9 Fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Fernsehgeräte, Fernseher mit flachem Plasmabildschirm; Flüssigkristall (LCD)-Fernsehgeräte; DVD-Laufwerke; Heimkinosysteme, bestehend aus einem Fernsehempfänger, DVD-Abspielgerät, Tonverstärker und Lautsprechern; Tragbare Abspielgeräte; MP3-Abspielgeräte; Digitale tragbare Abspielgeräte; CD-Player; Audio- und Video-CDs; Digitale CDs; Videokameras; Videoabspielgeräte; Rundfunkgeräte; Uhrenradios; Hi-Fi-Anlagen; Kopfhörer; Wägeapparate und -instrumente, Körperwaagen, Küchenwaagen, Bügeleisen; Fotoapparate; Digitale Rahmen; Fernsprechgeräte, Fernsprechapparate, Anrufbeantworter, Faxgeräte; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Laptops, Tablet-Computer, Computerhauben, Elektronische Fahrpläne, Computerperipheriegeräte, Nämlich: Drucker, Bildscanner, Graviermaschinen; Computersoftware (gespeichert), Spielsoftware
11 Küchengeräte und -maschinen, elektrische Kochfelder, Gas-Kochfelder oder Gas- und Elektro-Kochfelder, Öfen, Kocher, Holzkohlegrills, Küchenherde, Mikrowellengeräte, Grillgeräte mit Drehspieß, Grills; Dampfkocher; Kühlgeräte, Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate, Vinotheken; Trockengeräte, Haartrockner; Klimageräte, Elektroventilatoren; Luft- oder Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Lüftungshauben, Dunstabzugshauben für Küchen; Kaffeemaschinen, Kochkessel, Brotbackautomaten, Brotröster, Fritteusen, elektrische, Jogurtbereiter, Raclette-Grills, Fondue-Geräte, Sandwichbereiter, Waffelgeräte, Pfannkuchenbackmaschinen, Popcornmaschinen, Schokoladenbrunnen; Elektrische Radiatoren, Heizgeräte; Beleuchtungsgeräte, Lampen; Taschenlampen; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Sanitäranlagen; Abwaschbecken, Spülen
20 Möbel, Kommoden, Kleiderschränke, Korbwaren; Geschirrschränke, Regale, Büchergestelle, Tische, Karren für Computer [Möbel]; Polstersessel, Kanapees, Stühle, Sonnenliegen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche, Matratzen, Matratzenroste, Bettgestelle; Spiegel, Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Kissen; Gardinenringe, Gardinenstangen; Kisten, Kästen aus Holz und Kunststoff; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Kisten, Kästen, nicht aus Metall; Zeitungshalter, Schirmständer, Gardarobenständer, Handtuchgestelle
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Putzzeug; Mülleimer; Glaswaren, nämlich Glasartikel für Haushalt oder Küche; KunstgegenstSnde aus Glas; Porzellan, nämlich Haushalts- oder Küchenartikel aus Porzellan; Kunstgegenstände aus Porzellan; Steingut, nämlich Haushalts- oder Küchenartikel aus Steingut; Kunstgegenstände aus Steingut; Speiseeisgeräte, Bügeltische
24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Badwäsche (ausgenommen Bekleidung); Bettwäsche und Decken; Haushaltswäsche; Tischmatten aus textilem Material; Textile Gesichtshandtücher; Bezüge für Kissen; Möbelüberzüge; Reisedecken; Gardinen und Vorhänge; Jalousien; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Wandbekleidungen aus textilem Material, Vliesstoffe (Textilien); Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Schlaufenschals
27 Vorleger, Fußmatten, Matten, Linoleumund andere Bodenbeläge, Wandverkleidungen (ausgenommen aus textilem Material), nämlich Papiertapeten, Wandbehänge
35 Zusammenstellung der nachfolgend genannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um dem Verbraucher die bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen, bezogen auf elektrische Küchengeräte und -maschinen zum Hacken, Reiben, Zerkleinern, Mahlen, Pressen, Schneiden, Mischen, Emulgieren, Schlagen oder Schälen von Lebensmitteln; Elektrische Haushaltgeräte, nämlich elektromechanische Geräte für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Elektrische Rührgeräte, Mixer, Rührwerke (Standmixer), Zitruspressen, Zentrifugen, Schneidmaschinen, Universalküchenmaschinen, elektrische Transchiermesser, elektrische Messer, Kaffeemühlen, elektrische Dosenöffner; Druckzapfgeräte für Bier, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Geschirrspüler, Wäschewaschmaschinen, Wäschetrockenmaschinen; Staubsauger, elektrische Bürsten, Müllzerkleinerer; Reinigungsmittel; Elektrische Shampooniergeräte für Teppiche und Teppichböden; Nähmaschinen; Dampfbügelstationen; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regelnund Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Fernsehgeräte, Fernseher mit flachem Plasmabildschirm; LCD-Fernseher (Flüssigkristallfernseher); DVD-Spieler, DVD-Player; Heimkinosysteme, bestehend aus einem Fernsehempfänger, DVD-Abspielgerät, Tonverstärker und Lautsprechern; Tragbare Medienabspielgeräte; Mp3-Player; Tragbaren digitalen Tonwiedergabegeräten; CD-Abspielgeräte; Audio- und Video-CDs; Digitale CDs; Camcorder; Videoprojektoren; Rundfunkgeräte; Radiowecker; Hi-Fi-Anlagen; Kopfhörern; Wägeapparate- und Instrumente, Wäge, Küchenwaagen, Bügeleisen; Fotoapparate; Digitaler Bilderrahmen; Telefonapparate, Telefongeräte, Telefonischer Auskunftsdienst, Telekopiergeräten; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Laptops, elektronische Tablets, Schutzhauben für Computer, elektronische Terminplaner, Computerperipheriegeräte, nämlich Drucker, Scanner, Graviermaschinen; Computersoftware (gespeichert), Computersoftware für Spiele; Kochgeräte und -maschinen, elektrische Kochfelder, Gas- oder kombinierte Kochfelder, Industrieöfen, Kocher, Grill, Kochgeräte, Mikrowellengeräte, Grillgeräte [mit Drehspieß], Gitterroste; Lebensmitteldämpfer; Kühlgeräte, Tiefkühlgeräte, Kühlmöbel, Weinkeller; Trocknungsgeräte, Haartrockengeräte; Klimaapparate, Elektrische Ventilatoren; Luft- oder Wasserreinigungsgeräte und maschinen; Abzugshauben, für Küchen, Lüftungshauben; Kaffekocher, Wasserkessel, Brotbackgeräte, Brotröster, Friteusen [elektrisch], Joghurtzubereiter, Raclette-Grills, Fondue-Geräte, Sandwichbereiter, elektrische Waffeleisen, Crêpe-Bereiter, Popcornmaschinen, Schokoladenbrunnen; Radiatoren [elektrisch], Heizungsgeräte; Beleuchtungsgeräte, einschließlich Lampen; Kleine Taschenlampen; Glühlampen; Sanitäre Anlagen; Spülen, Abwaschbecken; Möbel, Kommoden, Schränke, Korbwaren; Geschirrschränke, Bücherregale, Bücherschränke, Tische, Computertische; Polstersessel, Sofas (Diwane), Stühle, Sofas; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen, Auflagen, Bettrahmen; Spiegel, Gestelle; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Kissen; Vorhangringe, Gardinenstangen; Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Kisten, Kästen (Möbel); Zeitschriftenständer, Ständer (Schirm-), Garderobenständer, Serviettenhalter; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (einschließlich Pinsel); Bürstenmachermaterial; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Putzzeug; Eimer; Glaswaren, nämlich Glasartikel für Haushalt oder Küche; KunstgegenstSnde aus Glas; Porzellan, nämlich Waren aus Porzellan für Haushalt oder Küche; Kunstgegenstände aus Porzellan; Steingut, nämlich Waren aus Steingut für Haushalt oder Küche; Kunstgegenstände aus Steingut; Eismaschinen, Bügeltische; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Badwäsche (ausgenommen Bekleidung); Bettwäsche; Haushaltstextilwaren; Tischmatten aus textilem Material; Gesichtstücher aus textilem Material; Kissenbezüge; Schutzüberzeuge für Möbel; Reisedecken; Gardinen; Sichtschutz; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Wandverkleidungen aus textilem Material, Vliesstoffe (Textilwaren); Tisch- und Bettwäsche; Schlaufenschals; Zelte, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandverkleidungen (ausgenommen aus textilem Material), nämlich Papiertapeten, Tapeten; Werbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben; Herausgabe von Werbeprospekten; Vervielfältigung von Werbedokumenten; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Geschäftsauskünfte, Vermietung von Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial; Verkaufsförderungsangebote; Organisation von Werbekampagnen; Verwaltungsangelegenheiten oder kaufmännische Angelegenheiten; Werbesponsoring; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Bereitstellung von kaufmännischen und/oder Werbeinformationen auf dem Wege der Elektronik
38 Übertragung von Informationen oder Daten per Telefon, Fernkopierer, Computer, E-Mail oder über andere elektronische Medien; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Sprechfunk-, Fernsprech- oder Telegrafendienste; Übermittlung von Nachrichten; Übertragung und Austausch von Nachrichten, Daten, Ton und Bild und deren Ausstrahlung (Übertragung) über Funk, Kabel oder Satellit; Übertragung von Informationen mittels Telematik (frei zugänglich, mit oder ohne Zugangscode) im Bereich des Handels, des elektronischen Handels; Telefondienste mit oder ohne Anrufbeantworter, mit oder ohne interaktive Systeme, zur Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und/oder zur Abwicklung von Geschäften und Transaktionen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit dem Bereich der Filmproduktion

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Published

ID: 11016185282