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Die Unionsmarke Clearscheme wurde als Wortmarke am 12.12.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016154999 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. September 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 12. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Borough Yards, 13 Dirty Lane
SE1 9PA London
GB
SE1 9PA London
GB
Markenvertreter
Unit 10, 4075 Kingswood Road, Citywest Business Campus,
D24 C56E Dublin
IE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Zahlungsterminals; Leseapparate zur Verwendung bei der Authentifizierung und/oder Identifikation von bargeldlosen Zahlungsmitteln
35
Verkaufsförderung und Werbung; Zusammenstellung von Daten in Bezug auf Waren, die zum Kauf angeboten werden; Rechnungswesen und Buchhaltung; Steuer- und Besteuerungsbemessung und Steuerberatung; Vorbereitung und Zusammenstellung von Einkommens- oder Unternehmenssteuererklärungen, Datenverarbeitungsdienste; Information und Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
38
Beratung, alles in Bezug auf elektronische Datenerfassungs- und -übertragungssysteme für elektronischen Kapitaltransfer von POS; Empfangen und/oder Überstellen von Nachrichten, Dokumenten und anderen Daten durch elektronische Übertragung; Empfangen und/oder Senden von Nachrichten, Dokumenten und anderen Daten über das Internet; Bereitstellung elektronischer Kommunikationsverbindungen; Übertragungsdienstleistungen in Bezug auf die Verteilung von Gutscheinen, Gutscheinkodes, Geschenkkodes, Anspruchkodes, Rabattangeboten, Werbeangeboten, Kupons und ausdruckbaren Gutscheinen per E-Mail, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und die Einlösung von Wertmarken über das Internet zu ermöglichen; Bereitstellung des Zugangs zu Computerservern, -datenbanken und -netzen; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen und Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Portaldienste mittels Telekommunikation; Standortbasierte und persönliche Übertragung von Informationen; Bereitstellung und Übermittlung von ortsspezifischen Daten über das Internet; Leasing von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
42
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Bearbeitung elektronischer Zahlungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Authentifizierungssoftware zur Kontrolle des Zugangs zu und der Kommunikation mit Computern und Computernetzen; Aktualisierung von Software auf dem Gebiet elektronischer Datenerfassungs- und -übertragungssysteme für elektronischen Kapitaltransfer; Überwachung von elektronischen Datenerfassungs- und -übertragungssystemen zum Zweck des elektronischen Zahlungstransfers; Überwachung von Kartenlesegeräten und elektronischen Geräten, alle für die Abwicklung von Finanztransaktionen und damit verbundenen Operationen, einschließlich Autorisierung und Verarbeitung von Zahlungen mit Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Überwachung elektronischer Geräte zum Abrufen gespeicherter Informationen auf Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und auf Mikrochips mit Kontoinformationen; Überwachung der Aktualisierung elektronischer Prüfgeräte zum Verifizieren der Echtheit von Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computersoftwareprogrammierung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur Erstellung von Rechnungen oder zur Verfolgung von Paketen über Computernetze, Intranets und das Internet; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für die Übertragung von geografischen Daten, die über ein GPS-System empfangen werden; IT-Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP) in Bezug auf Mobiltelefon- und drahtlose Taschencomputer-Anwendungssoftware, um Benutzern die Durchführung von elektronischen Zahlungen und den Erhalt, die Rückzahlung und Verwaltung von elektronischen Zahlungseingängen und elektronischen Gutscheinen zu ermöglichen; Leasen, Mieten und Vermieten von Computerausrüstungen, -hardware, -software und von Computerprogrammen; Verschlüsselung; Elektronische Unterschriftenverifizierungs- und -authorisierungsleistungen; Digitale Unterschriftsverifizierungen und -autorisierungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
45
Prävention von Identitätsdiebstahl und -betrug; Dienstleistungen in Bezug auf die Verhinderung von Identitätsdiebstahl und Betrug in Bezug auf die Verarbeitung von Zahlungen mittels Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, Kundenkarten, Guthabenkarten und anderer Karten mit Microchips mit Bankkonteninformationen in mehreren Währungen für Händlerkonten einschließlich Autorisierung, Verifizierung und Betrugsprüfung von Karten; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juni 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2021 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 21. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11016154999