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Die Unionsmarke BioMin wurde als Wortmarke am 22.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016068827 |
| Anmeldedatum | 22. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2016 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2017 |
| Ablaufdatum | 22. November 2026 |
Markeninhaber
Room E204, Queens Building, Queen Mary University of London, Mile End
E1 4NS London
GB
E1 4NS London
GB
Markenvertreter
South Bank House, Barrow Street,
D04TR29 Dublin 4
IE
Widerspruch / Beschwerde
17.03.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Jose F. Martin Alvarez
Waren und Dienstleistungen
1
Silikate; Calciumphosphorsilikate; Bioaktives Glas; Bioaktives Glas mit Fluorid; Bioaktives Glas mit Chlorid; keramische Materialien; Glaskeramikmaterialien; Glaskeramikbiomaterialien; Silikatglas mit Chlor; Glaskeramik mit Chlor; Biochemische Präparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Silikate zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Biochemische Präparate zur Verwendung bei der Zahnpflege; Chemische Zusatzstoffe zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Bioaktives Glas zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Keramikmaterialien zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Glaskeramikmaterialien zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Chemische Zusatzstoffe für medizinische Dentalpräparate; Silikate zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Chemische Zusatzstoffe zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Bioaktives Glas zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Keramikmaterialien zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Glaskeramikmaterialien zur Verwendung bei der nicht medizinischen Zahnpflege und bei Dentalpräparaten; Keine der vorgenannten Waren zur Nutzung durch Tiere oder für Viehfutter; Keine der vorstehend genannten Waren bestehend aus einer steinmehlbasierten Mineralverbindung; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Diätzwecke; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung als Nahrungsmittelzusatz oder in Nahrungsergänzungsmitteln
3
Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke; Nicht medizinische Zahnpflegemittel; Nicht medizinische Zahnpräparate; Mundpflegemittel; Zahngele; Dentalschaum; Mundpflegemittel; Zahnpoliermittel; Bleichmittel; Zahnweißmittel und -beschleuniger; Kosmetische Fleckenentfernungspräparate; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Nicht medizinische Zahnspülungen; Zahnputzmittel; Mundwasser; Kosmetische Präparate zur Mund- und Zahnpflege; Poliermittel; Zahnpolituren; Zahnpulver; Zahnputzgele; Zahnpasta; Keine der vorgenannten Waren zur Nutzung durch Tiere oder für Viehfutter; Keine der vorstehend genannten Waren bestehend aus einer steinmehlbasierten Mineralverbindung; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für Diätzwecke; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung als Nahrungsmittelzusatz oder in Nahrungsergänzungsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11016068827