ELLY

EUIPO EUIPO 2016 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ELLY wurde als Wortmarke am 14.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 016042707
Anmeldedatum 14. November 2016
Veröffentlichungsdatum 03. Mai 2017
Eintragungsdatum 21. Juni 2019
Ablaufdatum 14. November 2026

Markeninhaber

Hornbachstr. 11
76879 Bornheim
DE

Markenvertreter

Ganghoferstr. 33 80339 München DE

Widerspruch / Beschwerde

19.06.2017: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Westermann KG
27.07.2017: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Julie & Grace GmbH
01.08.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Illycaffè S.p.A. con unico socio

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter und Kästen aus Metall, nämlich Behälter aus Metall zur Lagerung von Paketen und Päckchen für die Zustellung und / oder die Abholung durch den Paketdienst; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, insbesondere Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), Türen und Türrahmen aus Metall; Stahl und andere Metalle in Form von Platten, Folien, Stangen, Barren und Profilen, insbesondere Metallschienen und Aluminiumprofile; Eisen- und Metallwaren, insbesondere Türbeschläge, Glocken und Klingeln, Briefkästen aus Metall, insbesondere solche mit elektrischer Entriegelung und/oder Postmelder; Gelenke, Haken und Halterungen, Spulen und Ringe; Katzen-/Hundeklappen aus Metall; Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7 Tauchpumpen; Umwälzpumpen; Robotermaschinen zur Reinigung von Schwimmbecken; Teichpumpen; Elektrowerkzeuge; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; elektrische Haushaltsgeräte und Küchenmaschinen, insbesondere internetfähige Maschinen und Geräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; Saugroboter; Rasenmähroboter; Elektrowerkzeuge; Automaten und deren Teile zur Abholung von Paketen und Päckchen; elektrische Ausgabegeräte für Getränke (ausgenommen Kaffee, Getränke auf der Basis von Milch, Getränke auf der Basis von Kaffee, Getränke auf der Basis von Kaffee und Milch, Schokolade, Getränke auf der Basis von Schokolade, Getränke auf der Basis von Milch und Schokolade, Tee) oder Speisen, Verkaufsautomaten (ausgenommen solche für Kaffee, für Getränke auf der Basis von Milch, für Getränke auf der Basis von Kaffee, für Getränke auf der Basis von Kaffee und Milch, für Schokolade, für Getränke auf der Basis von Schokolade, für Getränke auf der Basis von Milch und Schokolade, für Tee);   Belüftungspumpen für Teiche; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9 Klingeln [Alarmanlagen]; Sirenen; Wandtaster [Lichtschalter]; Wandtaster [Notfalltaster]; elektronische Wäscheklammern; Smart Buttons zur Steuerung von Musikgeräten, Haushaltsgeräten Beleuchtung und Haushaltsgeräten; Bewegungsmelder; elektrische Steuerungsgeräte, - systeme, -anlagen; programmierbare Steuergeräte; Fernsteuerungsgeräte, insbesondere zur Verwendung mit Heizungs-, Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Wasserleitungs- und Sicherheitsgeräten; Markisensteuerungen; Solarsteuerungen; Photovoltaiksteuerungen; Wärmekontrollgeräte, thermische Steuerung; Kesselkontrollgeräte; Kommunikationssteuerung; Sicherheitsvideokameras und TV-Bildschirme; Apparate und Systeme zum Melden von Eindringlingen; Software zur Steuerung von Gebäudezugangs- und Sicherheitssystemen; Videoüberwachungssysteme; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); Messgeräte zur Energiemessung und Energiekontrolle; Computersoftware für die Ablesung, Überwachung von und Erstellung von Berichten zu Messgeräten; Strommessinstrumente und Strommessapparate; Gasdurchflussmesser; Apparate, Geräte und Instrumente zur Messung der Effizienz, Leistung und des Verbrauchs von Gaskesseln; Füllstandsanzeiger; Repeater; tragbare Activity Tracker; mobile Datenkommunikationsgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Dimmer (Lichtregler), Elektrokabel und Stromschienen; unter Putz installierte elektrische/elektronische Antriebselemente; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Bedienung und Steuerung insbesondere auch Fernsteuerung von Audio-Geräten und Audio- Daten als auch Video-Geräten und Video-Daten; Batteriespeicher; Monitore; Lautsprecher; Windmesser; Regenmesser; digitale Bilderrahmen; drahtlose Wetterstationen und Wetterinformationsgeräte; elektronische Wetterstationen; Wetterfunkgeräte; elektronische Sensoren und Anzeigen für Temperatur, Feuchtigkeit, Luftdruck, Windgeschwindigkeit, Regen- und Windrichtung; Blitzsensoren; elektronische Sensoren zur Messung der UV-Strahlung, elektronische Sensoren zur Messung der Luft-und Wasserqualität; Wassermelder; Leckagemelder; intelligente Kommunikations-Hubs zur drahtlosen Verbindung von Umweltsensoren mit Routern; drahtlose Router; Geräte zur Übertragung von Ton oder Bild im Bereich der Haustechnik; Apparate für die biometrische, visuelle und Spracherkennung von Personen; elektrische Stelleinrichtungen (Aktuatoren/Aktoren); Schnittstellen für haustechnische Anwendungen; Mobiltelefone und andere tragbare Kommunikationsgeräte; Modems für die haustechnische Zentrale, Verbindungsteile für den Anschluss an ein Informatik- oder haustechnisches Netz; Broschüren, Leitfäden und Bedienungshandbücher auf elektronischem Träger zum Thema der Automatisierung von Wohnräumen, Elektrogeräten und Wohnungsausstattungen; Karten für die Zugangskontrolle, Identitäts- und Identifizierungskarten mit Magnetstreifen oder mit Codes; Anwesenheitssensoren, Sensoren für die Innenbeleuchtung; Rauchdetektoren; Rauchmelder; Gasdetektoren (nicht für medizinische Zwecke); Gasmelder; Bildtelefone; elektrische Steckdosen; Steckerleisten (Mehrfachsteckdosen); schaltbare Schalter; schaltbare Steckdosen; Stecker und Klinkenstecker; Batterien, einschließlich elektrische Batterien und wiederaufladbare Batterien; Signalanlagen (leuchtend); Elektronische Schlüssel; Sensoren für die Aquaristik; Spiegel mit eingebautem Display; Radios; unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte; elektronische Erkennungsmarken für Tiere; elektronische Geräte, die den Zugang zu Gebäuden über Mikrochips gestatten; elektrische Kontakte für Fenster und Türen; Apparate für die unterbrechungsfreie Stromversorgung; elektrische und elektromechanische Vorrichtungen zur Bedienung von Türen, Fenstern, Fensterläden, Rollos, Vorhängen, Schutzwänden, Lüftungsklappen, Schlössern, Garagentoren, Toren, Schranken, Gittern und einziehbaren Pollern; elektronische Katzenklappen und Hundeklappen; Magnetventile; Steuergeräte und Messgeräte für Saunaanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11 Ventile [Wasserhähne] als Teile für sanitäre Anlagen; elektrisch gesteuerte Wasserhähne; Beleuchtungsapparate und Beleuchtungsanlagen, insbesondere Lichtverteiler, LED-Beleuchtungsanlagen; Filter für Swimmingpools; Filter für Wasserreinigungsgeräte; Beleuchtung für Teiche; Filter für Teiche; automatische Bewässerungsanlagen für Pflanzen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Fassungen für elektrische Lampen, Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke und Lampenröhren; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasseranlagen und Gasanlagen; Fußbodenheizungen; Heizungsgeräte, Ventilationsgeräte, Klimageräte, Luftreinigungsgeräte; Heizungsanlagen, Ventilationsanlagen, Klimaanlagen und Luftreinigungsanlagen; Dampferzeugungsgeräte und Kochgeräte, insbesondere internetfähige Geräte, insbesondere Herde, Backgeräte, Bratgeräte, Grillgeräte, Toastgeräte, Warmhaltegeräte, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Kühlgeräte, Gefriergeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate, Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Luftreiniger; Klimaanlagen; Bewässerungsautomaten für Gartenzwecke; Sanitäre Anlagen sowie Teile davon; Wasserleitungsgeräte und Heizungsgeräte sowie Teile davon; Armaturen für die Wasserführung, Wasserverteilung, Wassersteuerung und Wasserregelung, Mischbatterien, insbesondere thermostatgesteuert, Elektromischbatterien, Ab- und Überlaufgarnituren, Brausen; Wäschetrockner; Bewässerungs- und Beregnungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Rasensprengern (Metall) und Kunststoffrohren;   Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
14 Armbanduhren, die Daten an persönliche digitale Assistenten, Smartphones, Tischcomputer, PDAs und Personalcomputer über Internet-Websites und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze senden; Armbänder, die Daten an persönliche digitale Assistenten, Smartphones, Tischcomputer, PDAs und Personalcomputer über Internet-Websites und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze senden
16 Veröffentlichungen, Magazine, Mitteilungsblätter; Bedienungsanleitungen in Bezug auf elektrische oder elektronische Geräte und Instrumente; Schreibwaren, Papierblöcke
21 Wäscheklammern; Futterautomaten für Tiere; Blumentöpfe, auch solche mit Wassertank; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Gartenspritzen aus Metall oder Kunststoff, Rasensprenger aus Metall oder Kunststoff; Gießkannen, Eimer, Erdsiebe (jeweils aus Metall); Besen; Gartenhandschuhe; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Anhängeschilder
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung (für Dritte); Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermittlungsdienstleistungen, Sammeleinkaufsdienste, Verhandlungsdienste, Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Unternehmens-verwaltung, Beratung in Fragen des Personalwesens und Büroarbeiten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, sowie mittels Teleshopping-Sendungen und Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen mit Bauartikeln, Heimwerkerartikeln und Gartenartikeln, mit elektrischen und elektronischen Haushaltsgeräten, (ausgenommen Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Wasserkocher, elektrische Ausgabegeräte für Kaffee, für Getränke auf der Basis von Kaffee, für Getränke auf der Basis von Kaffee und Milch, für Schokolade, für Getränke auf der Basis von Schokolade, für Getränke auf der Basis von Milch und Schokolade, für Tee), Beleuchtungsanlagen, informationstechnischen Geräten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton-/Bilddaten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, sowie mittels Teleshopping-Sendungen und Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen mit Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Heimnetzwerkendgeräte und Ausrüstung für den Zugang zum Internet, Computersoftware für die Steuerung von Haus- und Gebäudetechnik; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, sowie mittels Teleshopping-Sendungen und Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen mit Fernbedienungsgeräten, Signalgeräten und Steuergeräten für Haushaltsmaschinen, Haushaltsgeräten, Küchenmaschinen, Küchengeräten, Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsgeräten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, sowie mittels Teleshopping-Sendungen und Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen mit Datenverarbeitungsprogrammen für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten, Geräten für die Haustechnik und die Gebäudetechnik sowie die Signalübertragung, elektronischen Sicherheits- und Kontrollsystemen für Häuser und Smarthome-Artikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermittlung von Abonnements für haustechnische Datenbanken; Vermittlung von Abonnements zu einem Datenbankserver in Verbindung mit der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Vermittlung von Abonnements zu einem Hilfsdienst für die Inbetriebnahme von haustechnischen Erzeugnissen; Leistungen der Aufzeichnung und Verarbeitung von Daten, nämlich Erfassung, Sammlung, Systematisierung von Daten in Verbindung mit der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; computergestützte Dateiverwaltung, insbesondere Verwaltung von Bild- und Tondateien in Verbindung mit der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Erfassung von Daten in einer Zentraldatei in Verbindung mit der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; kaufmännische Informationen und Beratungen für Verbraucher in Verbindung mit dem Antrieb von Öffnungsvorrichtungen, in Verbindung mit der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Computergestützte Verarbeitung von Online- Bestellungen
37 Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Netzwerken der elektronischen Haus- und Gebäudetechnik; Elektroinstallationsdienste; Montage und Reparatur von Türen und Fenstern; Montage und Reparatur von Schlössern; Installation und Reparatur von Elektrogeräten und elektrotechnischen Anlagen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Leistungen der Inbetriebnahme, der Hilfeleistung bei der Installation, der Diagnose, der Reparatur von elektrischen oder elektronischen Geräten für die Fernsteuerung der Funktionen von haustechnischen Wohngebäudeausstattungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf haustechnische Anwendungen zur Automatisierung von Wohnungen; Installation, Programmierung und Instandhaltung von technischen Heimanlagen sowie von programmierbaren Automaten; Installations-, Wartungs- und Reparaturarbeiten an elektrischen, elektronischen, elektrotechnischen und digitalen Geräten; Installation und Wartung von Computerhardware
38 Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu einer Online-Schnittstelle zur Kontrolle von Heizungs-, Wasserversorgungs-, Beleuchtungs-, Sanitär-, Klima-, Lüftungs- und Sicherheitsgeräten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Elektronische Nachrichtenübermittlung; (keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Computerspiele)
42 Beratung und Information in Bezug auf die Vernetzung von haustechnischen Geräten und Gebäuden; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware, Fehlerdiagnose und Reparatur von Computersoftware, vorgenannte Software nur für die Vernetzung von haustechnischen Geräten und Gebäuden; Computerprojektmanagementdienste, insbesondere Beratung betreffend die Systemintegration für die Vernetzung von Haushaltgeräten via Computernetzwerke; technologische Dienste in Bezug auf Computer; Computernetzwerkdienste; Designdienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Einrichtungsberatung und Planung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Verleih von Apparaten zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Verarbeitung von Texten, Daten, Ton, Bild und bewegtem Bild, von Datenbankservern (Computersoftware), von persönlichen digitalen Assistenten (PDAs) im Bereich der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Leistungen des Hostings von Internet-Sites, der gesicherten Nachrichtenübertragung im Bereich des Antriebs von Öffnungsvorrichtungen, der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Beratungsleistungen (technische Unterstützung) in Verbindung mit Computersystemen im Bereich des Antriebs von Öffnungsvorrichtungen, der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Leistungen der Fernverwaltung von Computerdaten im Bereich des Antriebs von Öffnungsvorrichtungen, der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Informatikdienste für den Fernzugang zu Leistungen der Telekommunikation im Bereich des Antriebs von Öffnungsvorrichtungen, der Automatisierung und Verwaltung von Wohnungen und Wohnausstattungen; Fernüberwachung und Verfolgung von Umgebungsbedingungen, wie Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Luftdruck, Niederschlag, ultraviolette Strahlung, Windgeschwindigkeit und Windrichtung über ein Internetportal; Integration von Kommunikationsanlagen
45 Gebäudeüberwachung

ID: 11016042707