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Die Unionsmarke HiRobot wurde als Wortmarke am 07.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016006389 |
| Anmeldedatum | 07. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2020 |
| Ablaufdatum | 07. November 2026 |
Markeninhaber
Administration Building Huawei Technologies Co., Ltd. Bantian, Longgang District
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.04.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
iRobot Corporation
26.04.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Koninklijke KPN N.V.
26.04.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Kommunikationsausrüstung; Geräte für die Datenkommunikation; Telekommunikationsapparate; Computer; Mobile Computer; Tablet-Computer; Etuis für Tablet-Computer; Wearables [Computer]; Intelligente Armbänder (Smartbänder); Smartwatches; Intelligente Uhren, überwiegend bestehend aus einer Armbanduhr, hauptsächlich zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Beantwortung von Anrufen; Tragbare digitale elektronische Geräte, überwiegend bestehend aus einer Armbanduhr, auch mit Telefon, Software und Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von Texten, E-Mails, Daten und Informationen von Smartphones, Tablet-Computern und tragbaren Computern; Tragbare elektronische Digitalkommunikationsgeräte; Smartphones in Form von Armbanduhren oder Armbändern; Intelligente Armbänder mit Funktionen der drahtlosen Technologie und Fernsteuerung zur Verwendung mit Mobiltelefonen zur Anzeige der Anrufernummer und von Kurznachrichten; Intelligente Armbänder mit einem Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von Texten, E-Mails, Daten und Informationen und zur Beantwortung von Anrufen; Intelligente Brillen zum Betrachten, Senden und Empfangen von Texten, E-Mails, Daten und Informationen und zur Aufnahme von Bildern; Mobiltelefone; Smartphones; Etuis für Mobiltelefone; Batterien für Telefone; Kopfhörer; Kopfhörer; Audiogeräte; Stereoapparate; Tragbare Audiogeräte; Lautsprecher; Lautsprecher; Fernsehdekoder; Router für Netze; Drahtlose Router; Kommunikationssoftware; Anwendungssoftware; Schmuckwaren, die Daten übermitteln; Computertaststifte; Videokameras; An Computerbildschirme oder Mobiltelefone angepasste Schutzfolien; Tragbare Activity Tracker; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Datenbrillen; Angepasste Schutzfolien für Smartphones; Selfie-Sticks [Handstative]; Bildtelefone; Digitale Fotorahmen; Mikrofone; Koppler [Datenverarbeitung]; Datenverarbeitungsgeräte; Computerhardware; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Transponder; Lautsprecherboxen; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Videobildschirme; Modems; Laptophüllen; Elektrische Batterien; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Tablet-Computer; Laptops; Notebooks [Computer]; Tragebehältnisse für Computer; Tragbare Abspielgeräte; Tonübertragungsgeräte; Videokameras; Kameras; Riemen für Mobiltelefone; Computertastaturen; Maus; Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; Pedometer; Smart-Armbänder; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Drahtlose Headsets für die Verwendung mit Mobiltelefonen; Schnurlose Kopfhörergarnituren für Smartphones; Digitale Set-Top-Boxen; Schaltanschlusstafeln; Sender für elektronische Signale; Sender [Fernmeldewesen]; Batterieladeanzeiger; Fotobatterien; Galvanische Elemente; Kommunikationsausrüstungen mit Selbstnavigationsfunktion für Videosysteme; Mess- und Prüfmaschinen und -instrumente; Phasenwandler; Phasenumformer; Intelligente Sensoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computerhard- und -software; Computersoftware zur Verwendung bei der Steuerung von Maschinen; Infrarotgeräte zur Ortsbestimmung; Infrarot-Fernsteuerungsgeräte; Sensoren zum Feststellen des Vorhandenseins oder Fehlens von Chemikalien, biologischen Organismen, Laserspektren, Schmutz, Ton, Licht und Bewegung; Messgeräte; Detektoren; Vermessungsapparate und -instrumente; Optische Apparate, Geräte und Instrumente; Computer; Software; Kameras, Lautsprecher, Thermostate, Hubs und Schalter; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Kameras, Lautsprecher, Vorrichtungen, Thermostate, Kommunikations-Hubs; Elektrische Schalter; Teile und Bestandteile für Verbindungsmodule für elektronische Steuerungen, nämlich Glühbirnen, Kameras, Lautsprecher, Vorrichtungen, Thermostate, Vermittlungsknoten und Schalter; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Diebstahlalarmgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren im Bereich der robotergesteuerten Geräte oder Software oder Zubehör für robotergesteuerte Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11016006389