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Die Unionsmarke HiCar wurde als Wortmarke am 07.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 016006331 |
| Anmeldedatum | 07. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 07. November 2026 |
Markeninhaber
Administration Building Huawei Technologies Co., Ltd. Bantian, Longgang District
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.04.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Koninklijke KPN N.V.
26.04.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
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Laborroboter; Ferngesteuertes Robotersystem, bestehend aus Computerhardware, Computersoftware, Monitoren, Sensoren und Kameras zum Erfassen von Informationen und Übermitteln oder Anzeigen von Audio- und Videokommunikation und anderen elektronischen Daten; Roboter für persönliche, Bildungs- und Hobbyzwecke; Roboter für persönliche, Bildungs- und Hobbyzwecke, kontrolliert mittels drahtloser Technologie und über das Internet und andere Netzwerke; Mobile Robotersysteme für die Durchführung von Audio- und Videokonferenzen, für die drahtlose Kommunikation und für die Bereitstellung von Audio- und Videoinformationen und -dateien für Benutzer; Teile und Bestandteile für automatische Bodenschrubber; Teile und Bestandteile für Staubsauger; Teile und Bestandteile für Roboter und Industrieroboter; Ersatzteile und Zubehör für Roboter, Teile und Zubehör für Personal- und Haushaltsroboter; Personalroboter für Video- und Audioüberwachung und -kommunikation; Roboter, die durch automatische oder Fernsteuerung Stimmen und Töne von entfernten Orten aufnehmen können und deren Teile und Zubehör; Mobiles Robotersystem, vorwiegend bestehend aus Robotern, Betriebssoftware, Kameras, Kommunikationssystemen, Sensoren und Sensoren; Fernüberwachungsroboter für Haushaltszwecke, ausgestattet mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen; Mobiles Robotersystem mit autonomer Navigation; Roboter für den persönlichen Gebrauch oder für Hobbyzwecke; Roboter für persönliche, Bildungs- oder Hobbyzwecke und Bauteile dafür; Taktische Raketen
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Kommunikationsausrüstung; Geräte für die Datenkommunikation; Telekommunikationsapparate; Computer; Mobile Computer; Tablet-Computer; Etuis für Tablet-Computer; Tragbare Computer; Intelligente Armbänder (Smartbänder); Smartwatches; Intelligente Uhren, überwiegend bestehend aus einer Armbanduhr, hauptsächlich zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Beantwortung von Anrufen; Tragbare digitale elektronische Geräte, überwiegend bestehend aus einer Armbanduhr, auch mit Telefon, Software und Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von Texten, E-Mails, Daten und Informationen von Smartphones, Tablet-Computern und tragbaren Computern; Tragbare elektronische Digitalkommunikationsgeräte; Smartphones in Form von Armbanduhren oder Armbändern; Intelligente Armbänder mit Funktionen der drahtlosen Technologie und Fernsteuerung zur Verwendung mit Mobiltelefonen zur Anzeige der Anrufernummer und von Kurznachrichten; Intelligente Armbänder mit einem Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Beantwortung von Anrufen; Intelligente Brillen zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Aufnahme von Bildern; Mobiltelefone; Smartphones; Etuis für Mobiltelefone; Telefonakkus; Kopfhörer; Kopfhörer; Audiogeräte; Stereoapparate; Tragbare Audiogeräte; Lautsprecher; Lautsprecher; Fernsehdekoder; Router für Netze; Drahtlose Router; Kommunikationssoftware; Anwendungssoftware; Schmuckwaren zur Kommunikation von Daten; Computertaststifte; Videokameras; An Computerbildschirme oder Mobiltelefone angepasste Schutzfolien; Tragbare Activity Tracker; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Datenbrillen; Display-Schutzfolien für Mobiltelefone; Selfie-Sticks [Handstative]; Bildtelefone; Digitale Fotorahmen; Mikrofone; Koppler [Datenverarbeitung]; Datenverarbeitungsgeräte; Computerhardware; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Transponder; Lautsprecherboxen; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Videobildschirme; Modems; Laptophüllen; Elektrische Batterien; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Tablet-Computer; Laptops; Notebooks [Computer]; Tragebehältnisse für Computer; Tragbare Abspielgeräte; Tonübertragungsgeräte; Videokameras; Kameras; Riemen für Mobiltelefone; Computertastaturen; Maus; Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; Pedometer; Smart-Armbänder; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Drahtlose Headsets für die Verwendung mit Mobiltelefonen; Schnurlose Kopfhörergarnituren für Smartphones; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; Schaltanschlusstafeln; Sender für elektronische Signale; Sender [Fernmeldewesen]; Fernsteuerungen für Staubsauger, automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Roboterreinigungsgeräte, Roboter, automatische Bodenschrubber, Luftfilter, Roboter für die Instandhaltung von häuslichen Außenbereichen und für die Rasenpflege; Fernsteuerungen für elektronische und robotergesteuerte Maschinen zur Verwendung in den Bereichen der Innenraumpflege in Wohn- und Geschäftsgebäuden; Fernsteuerungen für Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Maschinen zur Verwendung mit Papier- oder Stofftüchern und -pads und Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Fußböden; Fernsteuerungen für Roboter in den Bereichen der Video- und Audioüberwachung und -kommunikation; Fernsteuerungsgeräte zur Kontrolle von Robotern mittels drahtloser Technologie und über das Internet und andere Netzwerke; Fernsteuerungen zur Verwendung bei der Reinigung und Wartung von Schwimmbecken; Digitale Steuerungen für Roboter; Wiederaufladbare Batterien und Ladegeräte für Staubsauger, automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsmaschinen für Dachrinnen, Roboterreinigungsgeräte, Luftfilter, Roboter, automatische Bodenschrubber, Roboter für die Instandhaltung von häuslichen Außenbereichen und für die Rasenpflege; Batterieladeanzeiger; Batterien und Ladegeräte für Roboter; Fotobatterien; Galvanische Elemente; Ladegeräte für Akkumulatoren für Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Wasser und/oder Chemikalien, Maschinen zur Verwendung mit Papier- oder Stofftüchern und -pads und Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Fußböden; Ladegeräte für Akkumulatoren für Roboter-Reinigungsgeräte; Kommunikationsausrüstungen mit Selbstnavigationsfunktion für Videosysteme; Mess- und Prüfmaschinen und -instrumente; Phasenwandler; Phasenumformer; Computersoftware und -hardware für die Steuerung und Entwicklung von Robotern und Robotergeräten; Intelligente Sensoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Betriebssysteme für Roboter; Computerhardware und Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung bei der Steuerung von Maschinen; Herunterladbare mobile Anwendungen zum Starten und Stoppen, Terminieren, kundenspezifischen Anpassen und Überwachen von Staubsaugern, Heimüberwachungsrobotern, Robotern für die Pflege von häuslichen Außenbereichen und Rasen, Haushaltsreinigungsrobotern und automatischen Fußbodenreinigungsmaschinen; Infrarotgeräte zur Ortsbestimmung; Infrarot-Fernsteuerungsgeräte; Sensoren zum Feststellen des Vorhandenseins oder Fehlens von Chemikalien, biologischen Organismen, Laserspektren, Schmutz, Ton, Licht und Bewegung; Computerhardware und -software für die Steuerung von automatischen Maschinen, nämlich automatischen Fußbodenreinigungsmaschinen, Staubsaugern, Robotern und Industrierobotern; Software und Sensoren, die es einem Roboterreinigungsgerät ermöglichen, Informationen aus der Umgebung aufzunehmen und darauf zu reagieren; Computerhardware und -software für den Betrieb von ferngesteuerten Robotersystemen; Computerhardware und -software zur Steuerung und Entwicklung von elektronischen Geräten und Robotern; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern; Mobile Computer und Kommunikationsgeräte zur Verwendung mit Robotern; Messgeräte; Detektoren; Vermessungsapparate und -instrumente; Optische Apparate, Geräte und Instrumente; Computer; Software; Kameras, Lautsprecher, Temperaturregelungsgeräte, Hubs", und Switches; Glühbirnen (für Beleuchtungszwecke), Kameras, Lautsprecher, Apparate, Temperaturregelungsgeräte, Kommunikations-Hubs; Elektrische Schalter; Teile und Bestandteile für Verbindungsmodule für elektronische Steuerungen, nämlich Glühbirnen, Kameras, Lautsprecher, Vorrichtungen, Thermostate, Vermittlungsknoten und Schalter; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Diebstahlalarmgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11016006331