EUIPO EUIPO 2016 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 016004459
Anmeldedatum 03. November 2016
Veröffentlichungsdatum 25. Januar 2017
Eintragungsdatum 04. Mai 2017
Ablaufdatum 03. November 2026

Markeninhaber

Administration Building Huawei Technologies Co., Ltd. Bantian, Longgang District
518129 Shenzhen, Guangdong
CN

Markenvertreter

Skygarden Erika-Mann-Str. 11 80636 Munich DE

Waren und Dienstleistungen

7 Roboter; Heimroboter; Industrieroboter; Laborroboter; Chirurgische Roboter; Fahrerlose Transportroboter; Roboterarme für industrielle Zwecke; Reinigungsroboter für Haushaltszwecke; Transportroboter; Bodenreinigungsroboter; Staubsauger; Staubsaugerroboter; Bodenwisch- oder -kehrroboter; Bodenreinigungsgeräte (Maschinen); Fußbodenpoliermaschinen; Bodenreinigungsmaschinen oder -roboter; Schwimmbeckenreiniger (Maschinen); Rasenmäher [Maschinen]; Dachrinnenreiniger (Maschinen); Reinigungsroboter für den Haushalt; Haushaltsreinigungsmaschinen und Teile und Zubehör dafür; Roboterreinigungsgeräte; Schneidroboter; Ferngesteuerte Reinigungs- und Schneidgeräte; Automatische Maschinen zur Verwendung in den Bereichen der Pflege von Wohnungen, Wohn- und Geschäftsgebäuden, nämlich Staubsauger, Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Wasser, Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Chemikalien, Maschinen unter Verwendung von Papier- oder Stofftüchern und -pads sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Kehren, Wischen und Trocknen von Fußböden, automatische Bodenschrubber, Rasenmäher und Maschinen für die Rasen- und Gartenpflege und Industrieroboter; Roboter für die Video- und Audioüberwachung, -kontrolle und -kommunikation; Bau- und Ersatzteile und Zubehör für automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Staubsauger, Bodenwisch- und -kehrmaschinen, Rasenmähroboter und Industrieroboter zur Verwendung in den Bereichen der Pflege von Wohnungen, Wohn- und Geschäftsgebäuden; Automatische Maschinen zur Verwendung bei der Instandhaltung von Außenbereichen und in der Rasen- und Gartenpflege, Nämlich, Automatische Rasenmäher, Reinigungsgeräte für Schwimmbecken, Dachrinnenreiniger; Ersatzteile und Zubehör für automatische Maschinen und Roboter zur Verwendung in den Bereichen der Pflege von Wohnungen, Wohn- und Geschäftsgebäuden, Schwimmbeckenreinigungsgeräte und Rasenmähroboter, nämlich Lagerwagen, Filterbeutel, Schneidblätter und Streichroller; Reinigungsroboter mit eingebauten Sensoren mit Analyse- und Informationsverarbeitungsfunktion zwecks Umgehung von Hindernissen, Erkennung der Verschmutzungen und Wahrnehmung unterschiedlicher Höhen; Bohnermaschinen und -apparate; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerbürsten; Staubsaugerfilter; Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Zentralstaubsaugeranlagen; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, nicht für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektrische Poliermaschinen und -geräte; Schmiermaschinen; Ferngesteuerte oder automatische Roboter, ausgestattet mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen oder Antennen für Überwachungs- und Untersuchungszwecke; Bau- und Ersatzteile und Bestandteile für ferngesteuerte oder automatische Roboter, ausgestattet mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen oder Antennen für Überwachungs- und Untersuchungszwecke; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Robotergeräte für den Materialumschlag; Robotermechaniken zur Verwendung in der Landwirtschaft; Industrieroboter für die Fertigung; Roboterarme für industrielle Zwecke; Reinigungsroboter für Haushaltszwecke; Nähroboter; Elektrohämmer; Messer [elektrisch]; Ferngesteuertes Robotersystem, bestehend aus Computerhardware, Computersoftware, Monitoren, Sensoren und Kameras zum Erfassen von Informationen und Übermitteln oder Anzeigen von Audio- und Videokommunikation und anderen elektronischen Daten; Roboter für persönliche, Bildungs- und Hobbyzwecke, kontrolliert mittels drahtloser Technologie und über das Internet und andere Netzwerke; Mobile Robotersysteme für die Durchführung von Audio- und Videokonferenzen, für die drahtlose Kommunikation und für die Bereitstellung von Audio- und Videoinformationen und -dateien für Benutzer; Ersatzteile und Zubehör für Roboter; Teile und Zubehör für Personal- und Haushaltsroboter; Mobiles Robotersystem mit autonomer Navigation; Roboter, die durch automatische oder Fernsteuerung Stimmen und Töne von entfernten Orten aufnehmen können und deren Teile und Zubehör; Mobiles Robotersystem, vorwiegend bestehend aus Robotern, Betriebssoftware, Kameras, Kommunikationssystemen, Sensoren und Sensoren; Fernüberwachungsroboter für Haushaltszwecke, ausgestattet mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Elektrische Transformatoren für Spielzeugeisenbahnen; Fernsteuerungen für Staubsauger, automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Roboterreinigungsgeräte, Roboter, automatische Bodenschrubber, Luftfilter, Roboter für die Instandhaltung von häuslichen Außenbereichen und für die Rasenpflege; Fernsteuerungen für elektronische und robotergesteuerte Maschinen zur Verwendung in den Bereichen der Innenraumpflege in Wohn- und Geschäftsgebäuden; Fernsteuerungen für Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Wasser; Fernsteuerungen für Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Chemikalien; Fernsteuerungen für Roboter in den Bereichen der Video- und Audioüberwachung und -kommunikation; Fernsteuerungsgeräte zur Kontrolle von Robotern mittels drahtloser Technologie und über das Internet und andere Netzwerke; Fernsteuerungen zur Verwendung bei der Reinigung und Wartung von Schwimmbecken; Digitale Steuerungen für Roboter; Wiederaufladbare Batterien und Ladegeräte für Staubsauger, automatische Fußbodenreinigungsmaschinen, Reinigungsmaschinen für Dachrinnen, Roboterreinigungsgeräte, Luftfilter, Roboter, automatische Bodenschrubber, Roboter für die Instandhaltung von häuslichen Außenbereichen und für die Rasenpflege; Batterieladeanzeiger; Batterien und Ladegeräte für Roboter; Fotobatterien; Galvanische Elemente; Ladegeräte für Akkumulatoren für Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Wasser; Ladegeräte für Akkumulatoren für Maschinen zur Reinigung von Fußböden mittels Chemikalien, Maschinen unter Verwendung von Papier- oder Stofftüchern und -pads sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Fußböden; Ladegeräte für Akkumulatoren für Roboter-Reinigungsgeräte; Kommunikationsausrüstungen mit Selbstnavigationsfunktion für Videosysteme; Mess- und Prüfmaschinen und -instrumente; Phasenwandler; Phasenumformer; Computersoftware und -hardware für die Steuerung und Entwicklung von Robotern und Robotergeräten; Intelligente Sensoren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Betriebssysteme für Roboter; Computerhardware und Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung bei der Steuerung von Maschinen; Herunterladbare mobile Anwendungen zum Starten und Stoppen, Terminieren, kundenspezifischen Anpassen und Überwachen von Staubsaugern, Heimüberwachungsrobotern, Robotern für die Pflege von häuslichen Außenbereichen und Rasen, Haushaltsreinigungsrobotern und automatischen Fußbodenreinigungsmaschinen; Infrarotgeräte zur Ortsbestimmung; Infrarot-Fernsteuerungsgeräte; Sensoren zum Feststellen des Vorhandenseins oder Fehlens von Chemikalien, biologischen Organismen, Laserspektren, Schmutz, Ton, Licht und Bewegung; Computerhardware und -software für die Steuerung von automatischen Maschinen, nämlich automatischen Fußbodenreinigungsmaschinen, Staubsaugern, Robotern und Industrierobotern; Software und Sensoren, die es einem Roboterreinigungsgerät ermöglichen, Informationen aus der Umgebung aufzunehmen und darauf zu reagieren; Computerhardware und -software für den Betrieb von ferngesteuerten Robotersystemen; Computerhardware und -software zur Steuerung und Entwicklung von elektronischen Geräten und Robotern; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Robotern; Mobile Computer und Kommunikationsgeräte zur Verwendung mit Robotern; Messgeräte; Detektoren; Vermessungsapparate und -instrumente; Optische Apparate, Geräte und Instrumente; Computer; Software; Kameras, Lautsprecher, Temperaturregelungsgeräte, Hubs", und Switches; Teile und Bestandteile für Verbindungsmodule für elektronische Steuerungen, nämlich Glühbirnen, Kameras, Lautsprecher, Vorrichtungen, Thermostate, Vermittlungsknoten und Schalter; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Diebstahlalarmgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
10 Massagegeräte für die Schönheitspflege; Vibromassagegeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Zahnärztliche Geräte [elektrisch]; Zahnärztliche Apparate und Instrumente; Herzfrequenzmonitore; Elektroakupunkturgeräte; Galvanische Therapiegeräte; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Behinderte; Geräte für physikalische Therapie; Radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; Elektrische Massagegeräte für den Hausgebrauch; Medizintechnische Geräte, Nämlich, Elektrischer Verdampfer für Erkrankungen der oberen Luftwege; Thermoelektrische Kompressen; Chirurgische, medizinische, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Intelligente Glühbirnen; Kochapparate und -anlagen; Kühlschränke; Wasserkühlanlagen; Kühlapparate und -maschinen; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate und -anlagen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Luftkühlgeräte; Luftdesodorierungsgeräte; Luftfiltergeräte; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Klimaanlagen; Luftfilteranlagen; Gasfilter und -reiniger; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge; Elektrische Wäschetrockner; Wäschereikessel; Luftsterilisatoren; Pasteurisiermaschinen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Filtriergeräte für Aquarien; Wasserverteilungsanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Apparate für Hydromassagebäder; Elektrisch beheizte Teppiche; Beleuchtungsgeräte; Heizungen; Maschinen zum Trocknen; Lüftungsgeräte; Wasserversorgungsanlagen; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren
12 Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Schneemobile; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Straßenbahnwagen; Elektromobile für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Transporthängebahnen; Transportkarren; Kinderwagen; Flugapparate; Raumfahrzeuge; Militärische Drohnen; Zivile Drohnen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Ferngesteuerte Landfahrzeuge, Nämlich, Automatisch gelenkte Fahrzeuge; Ferngesteuerte Geländefahrzeuge; Panzerfahrzeuge; Unbemannte Fahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannte Waren
28 Spielzeug; Spiele, Spielzeug; Spielzeugroboter; Verwandlungs-Roboterspielzeug; Verwandlungs-Roboterspielzeugfahrzeuge; Motorgetriebene Spielzeugroboter; Ferngesteuerte Spielzeugroboter; Funkgesteuerte Spielzeugroboter; Elektrisches Action-Spielzeug; Elektrisches Lernspielzeug zur Demonstration von alternativen Energiequellen; Computerspiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Teile und Bestandteile sämtlicher vorstehend genannter Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2019 Änderung Vertreter, Published
28. September 2018 Änderung Vertreter, Published

ID: 11016004459