BRITA Hygiene Solution Logo (EUIPO, 03.11.2016)
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Die Unionsmarke BRITA Hygiene Solution wurde als Bildmarke am 03.11.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit in anderer Form angeordneten Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015999006 |
| Anmeldedatum | 03. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 08. März 2017 |
| Ablaufdatum | 03. November 2026 |
Markeninhaber
Heinz-Hankammer-Str. 1
65232 Taunusstein
DE
65232 Taunusstein
DE
Markenvertreter
Paseo de la Castellana 93
28046 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; Elektrische Maschinen und Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Elektromechanische Geräte für die Zubereitung und den Ausschank von heißen, gekochten und gekühlten Wässern und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschließlich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten; Zapfmaschinen; Geschirrspülmaschinen und deren Zubehör
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Apparate und Anlagen für die Wasseraufbereitung; Anlagen und Filter zur Wassersterilisierung und Beseitigung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bauteile und Zubehör für Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung, insbesondere Filterscheiben, Beutel mit Ionenaustauschern und Aktivkohle, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserfiltriergeräte, Begasungsgeräte, Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie, insbesondere mit Aktivkohleblöcken; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte zur mikrobiologischen Sterilisierung; Druckfilter, Schwerkraftfilter, Saugfilterpatronen, Handbetätigte Filterpatronen, Filterpatronen mit einem Senkfiltermechanismen, Filterpatronen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Filter für Wasserkessel, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Großküchengeräten, Eismaschinen, Kombidämpfer, Dampfkocher, Backröhren, Geschirrspülmaschinen, Perkolatoren, Kühlschränke, Kühlgeräte, Geräte zum Mischen von Getränken, Kaltgetränkespender, Küchenarmaturen, ausgenommen Filter für Maschinen und Motoren; Hähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, Ausgabeautomaten für gekühlte Getränke; Getränkespender, Ausgenommen Verkaufsautomaten; Geräte für die automatische Wasseraufbereitung mit Absperrautomatik, ausgestattet mit Verbrauchsanzeigen, Armaturen, Filtern, Einheiten für die Mineralisierung von Wasser, Heizgeräte, Kühlgeräte, Aromageräte, Kohlendioxidgeräte; Aus den vorstehend genannten Geräten bestehende Wasseraufbereitungsanlagen; Alle vorstehend genannten Waren und Zubehörteile, insbesondere Nachfüllelemente, Patronen sowie Ersatzteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Elektrische Wasserkessel; Kühlgeräte für Getränke für Haushaltszwecke
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Haushaltsgeräte für die Zubereitung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Nicht elektrische Kaffeekocher und Teeservice [Tafelgeschirr]; Geräte und Behälter aus Kunststoff oder Glas für Haushalt oder Küche; Tassen, Karaffen, Flaschen, Behälter mit und ohne Filter; Nicht elektrische Kaffee- und Teemaschinen; Glaswaren für Getränke, Trinkgefäße in Form von Flaschen, Schüsseln; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie in dieser Klasse enthalten sind; Isolierbehälter, -gefäße, Isolierflaschen für Getränke, Kühlflaschen; Handbetätigte Geräte für Haushaltszwecke und für die Zubereitung von Mineralwässern und Getränken
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Gefiltertes Wasser, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässern, Tafelwässern, Trinkwasser, Quellwasser, Mineralwässern; kohlesäurehaltige Getränke; Nichtalkoholische Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke, hergestellt mit natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisierte Mineralwässer, aromatisierte Trinkwässer, alle vorstehend genannten Waren auch einschließlich aromatisierte Zusätze und Erzeugnisse zur Herstellung dieser Getränke
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Maschinen (Installation, Wartung und Reparatur von -); Installation von Kücheneinrichtungen; Kühlapparate (Installation und Reparatur von -); Installation und Reparatur von elektronischen Geräten; Installation von Getränkespendern und Hähnen; Wartung und Reinigung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten, Kaffee-, Tee- und Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Hähnen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Maschinen, Kochgeräten, Kühlgeräten und Heimelektronikgeräten; Reparaturdienste; Installation und Austausch von Flaschen, Maschinen, Küchengeräten, Kühlgeräten, elektronischen Geräten, Getränkespendern und Hähnen, Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten, Kaffee-, Tee- und Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Hähnen, Heimelektronikgeräten (Kundendienstleistungen)
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Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten, Kaffee-, Tee-, Zuckerautomaten; Aufbereitung und Wiederverwertung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten und deren Bestandteilen; Verarbeitung von Flaschen, einschließlich deren Etikettierung und Design nach Kundenspezifikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015999006