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Die Unionsmarke HIWATCH wurde als Wortmarke am 27.10.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015976343 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2018 |
| Ablaufdatum | 27. Oktober 2026 |
Markeninhaber
No.555 Qianmo Road Binjiang District
310052 Hangzhou
CN
310052 Hangzhou
CN
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.06.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
ICE IP S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Fotografische, Film-, optische, Wäge, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Datenverarbeitungszentraleinheiten (Prozessoren); Mikroprozessoren; Lesegeräte (Datenverarbeitungsgeräte); Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; USB-Sticks; Bildschirme; Computerprogramme und -software, Einschließlich Steuerungssoftware; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Parkuhren; Mechaniken, geldbetätigt, einschließlich für Parkplätze; Geschwindigkeitsanzeiger; Sicherheits-, Alarm-, Warn- und Signalapparate und -geräte einschließlich Blinklichter, Signallaternen und elektronische Anzeigetafeln; Alarmgeräte, Akustische Alarmgeräte, Einbruchalarmgerate, Feueralarmgeräte; Summer; Elektrische Schlösser; Kommunikationsapparate und -instrumente einschließlich Wechselsprechapparate, optische Kommunikationsinstrumente und Netzkommunikationsapparate; Sensoren und Detektoren, einschließlich für die Anwesenheit von Personen oder Objekten; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Optische Linsen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Überwachungs- und Sicherungssysteme; Film- und Videoapparate und -geräte; Kamerasysteme, auch drahtlos, einschließlich für Bewachungs- und Sicherungszwecke; Videokameras und Kameras, einschließlich für Überwachungs- und Sicherheitszwecke; Überwachungskameras; Netzwerkkameras für Überwachungszwecke; Blitzlichtlampen für Kameras; Aufnahmegeräte, Monitore, Videobildschirme sowie Kabel und Drähte, einschließlich als Teile von Kamerasystemen für Überwachungs- und Sicherheitszwecke; Elektrische und elektronische Bauteile, Einschließlich Halbleiter; Batterien, galvanische Elemente, Akkumulatoren; Tragbare Abspielgeräte; Fernbedienungen; Passgerechte Hüllen und Halter für die vorstehend genannten Waren; Befestigungen für Sicherungs-, Alarm-, Warn- und Signalapparate und -geräte und Film- und Videoapparate und -geräte einschließlich Kameras und Videokameras; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Smartwatches oder Mobiltelefonen oder zur Verwendung in Verbindung mit Smartwatches; Bauteile der genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
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Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, audiovisuelle Unterrichtsapparate, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Computerspeicher, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerperipheriegeräte, Prozessoren (Zentraleinheiten), Mikroprozessoren, Lesegeräte (Apparate für die Datenverarbeitung), Speicherkarten oder Mikroprozessorkarten, USB-Sticks, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Monitore, Computerprogramme und Computersoftware einschließlich Steuerungssoftware, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, Anzeigegeräte und Kontrollinstrumente, Parkuhren, Mechaniken für geldbetätigte Automaten einschließlich für Parkplätze, Geschwindigkeitsmesser, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sicherheits-, Alarm-, Warn- und Signalapparate und -geräte einschließlich Blinklichter, Signallaternen und elektronische Anzeigetafeln, Alarmgeräte einschließlich akustische Alarmgeräte, Feuermelder und Diebstahlwarnanlagen, Summer, elektrische Schlösser, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kommunikationsapparate und -instrumente einschließlich Wechselsprechapparate, optische Kommunikationsinstrumente und Netzkommunikationsapparate, Sensoren und Detektoren einschließlich in Bezug auf die Anwesenheit von Personen oder Gegenständen, Laser, nicht für medizinische Zwecke, optische Linsen, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigationsgeräte, Geräte als Reiseführer, Verfolgungsgeräte, Geräte für die Ortsbestimmung und zur Erstellung von Karten, Simulatoren für die Lenkung von Fahrzeugen, Bewachungs- und Sicherheitssysteme, Film- und Videoapparate und -geräte, Kamerasysteme, auch drahtlos, einschließlich für Bewachungs- und Sicherungszwecke, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kameras und Videokameras einschließlich für Bewachungs- und Sicherungszwecke, interne Videoüberwachungssysteme, Netzüberwachungskameras für Überwachungszwecke, Blitzlichtlampen für Kameras, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Aufzeichnungsgeräte, Monitore, Videobildschirme und Kabel und Verkabelung einschlieülich als Teile von Kamerasystemen für Bewachungs- und Sicherungszwecke, elektrische und elektronische Bauteile einschließlich Halbleiter, Batterien und Akkus, tragbare Medienabspielgeräte, Fernsteuerungen, passgerechte Hüllen und Halter und Teile für die vorstehend genannten Waren; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export sowie Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Befestigungen für Sicherungs-, Alarm-, Warn- und Signalapparate und -geräte und Film- und Videoapparate und -geräte einschließlich Kameras und Videokameras und Teile für die vorstehend genannten Waren; Auskünfte über den Warenverkehr; Verbreitung von Werbanzeigen; Organisation von Veranstaltungen zu Reklame- und Werbezwecken; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch über elektronische Netze wie das Internet
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Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht); Polstern; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Sicherungs-, Alarm-, Warn- und Signalapparaten und -geräten, Film- und Videoapparaten und -geräten einschließlich Kameras und Videokameras, Bewachungs- und Sicherungssystemen und Kamerasystemen, auch für Bewachungs- und Sicherungszwecke; Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwicklungsdienste; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Design von Computersystemen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Programmierung von Computern; Aktualisieren von Computer-Software; Installieren von Computerprogrammen; Pflege von Computersoftware; Kopieren von Computerprogrammen; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Umwandlung von Daten und Computerprogrammen (nicht durch physische Umwandlung); Wiederherstellung von Computerdaten; Computersystemanalysen; Websites (Gestaltung und Unterhalt von -) für Dritte; Hosting von Computersites (Websites); Server-Hosting; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Fernüberwachung von Computersystemen; Durchführung von technischen Projektplanungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Ingenieurgutachten; Stadtplanung; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Architektonische Gestaltung für die Inneneinrichtung; Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch über elektronische Netze wie das Internet
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Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten, Gebäuden und Personen; Sicherung, Überwachung, Schutz und Kontrolle von Personen, Waren, Bauten, Objekten und Geländen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Überwachung von Einbruchsalarmen; Brandbekämpfung; Vermietung von Alarmgeräten, Feueralarmgeräten, Sicherheitsapparaten und Sicherheitsausrüstungen; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. März 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015976343