ICS INTEA CLEANING SOLUTIONS Logo (EUIPO, 19.10.2016)
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Die Unionsmarke ICS INTEA CLEANING SOLUTIONS wurde als Bildmarke am 19.10.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Quadrate #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015949902 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 19. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Dieselstr. 31
74211 Leingarten
DE
74211 Leingarten
DE
Markenvertreter
Lise-Meitner-Str. 14
74074 Heilbronn
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.02.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
DUARTE Y BELTRAN, S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Fettentfernungsmittel für industrielle Verfahren; Fettentfernungsmittel [nicht für Haushaltszwecke]; Fettlösemittel für industrielle Verfahren; Reinigungszusätze für Fette [Ölreinigungsmittel]
3
Detergenzien für gewerbliche Zwecke und Industrieseife, ausgenommen solche Waren für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsflüssigkeiten für gewerbliche Zwecke, ausgenommen solche Waren für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsschaum für gewerbliche Zwecke, ausgenommen solche Waren für den persönlichen Gebrauch
6
Insektenschutzgitter aus Metall insbesondere für Fenster und Lichtschächte; Insektenschutzgitter aus Metall für Türen; Insektenschutzschieberahmen für Gebäudeöffnungen; Insektenschutzrollos; Lichtschachtabdeckungen; Gitterfenster aus Metall; Gitter aus Metall für Bauzwecke; Gitter aus Metall; Regenschutzdächer aus Metall; Metallabdeckungen für Entlüftung- und Lichtschächte; Scharniere aus Metall; Reinigungsschächte aus Metall; Rahmen, Profile, Montagerahmen, Klemmrahmen; Spannrahmen, Schwenkrahmen, Drehrahmen und Beschläge für Insektenschutzvorrichtungen aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen zur Herstellung von Scharnieren; Reinigungsmaschinen; Gewerbliche Reinigungsmaschinen; Automatische Reinigungsmaschinen; Industrielle Reinigungsmaschinen; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Tragbare Filtergeräte [Maschinen]
11
Filter gegen Staub; Pollenfiltergeräte; Filter für Industrie und Haushalt; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]
17
Dichtungen, nicht aus Metall, für die Einstiegsschachtmontage; Dichtungen; Nicht metallische Dichtungen; Wasserundurchlässige Dichtungen; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Dichtungen aus Gummi
19
Insektenschutzgitter, nicht aus Metall; Insektenschutzgitter [nicht aus Metall] insbesondere für Fenster, Türen, Lichtschächte; Gitter, nicht aus Metall; Gitter zur Abwehr von Fliegen [nicht aus Metall]; Insektenschutzrollos [nicht aus Metall]; Lichtschachtabdeckungen [nicht aus Metall]; Regenschutzdächer [nicht aus Metall]; Abdeckungen für Einstiegsschächte [nicht aus Metall]; Insektenschutzschieberahmen für Gebäudeöffnungen[nicht aus Metall]; Abdeckungen für Bauten, nicht aus Metall; Abdeckungen für Revisionsschächte, nicht aus Metall; Rahmen, Profile, Montagerahmen, Klemmrahmen, nicht aus Metall; Spannrahmen, Schwenkrahmen, Drehrahmen und Beschläge für Insektenschutzvorrichtungen aus Nichtmetall
20
Klammern, nicht aus Metall, zur Befestigung von Insektenschutzgittern; Schar-niere, nicht aus Metall; Scharniere für Türen und Fenster, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall, mit Federung
22
Netze, Gewebe, Gitter, Siebe, Filter, Bespannungen aus Metall und Nichtmetall für Insektenschutzvorrichtungen sowie zum Schutz vor Partikel, Pollen, Ölen und Fetten
24
Insektenschutznetze; Filtergewebe
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung und Verkaufsförderung und diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Vertrieb von Reinigungsmittel; Verkauf von Insektenschutzvorrichtungen, insbesondere Insektenschutzgitter und Insektenschutzfenster; Verkauf von Reinigungsmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung; Verkauf von Reinigungsvorrichtungen; Verkauf von gewerblichen Reinigungsmaschinen
37
Einbau, Montage, Verleih und Leasing von Insektenschutzvorrichtungen, insbesondere Insektenschutzgitter und Insektenschutzfenster; Bau- und Montagearbeiten; Montage von Türen und Fenstern; Reinigung von Bauwerken und Bestandteilen hiervon; Reinigung von Luftschächten; Reinigung von Lüftungskanälen; Reinigungsarbeiten an Bauten; Reinigungsarbeiten an Gebäuden; Vermietung von Reinigungsgeräten; Leasing und Vermietung von Reinigungsmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung; Leasing und Vermietung von Reinigungsvorrichtungen; Leasing und Vermietung von gewerblichen Reinigungsmaschinen; Wartung, Montage, Installation, Instandhaltung und Reparatur von Insektenschutzvorrichtungen und deren Teile und Zubehör; Wartung von Reinigungsmaschinen; Instandhaltung von Reinigungsmaschinen; Wartung technischer Anlagen; Wartung für Maschinen; Wartung und Instandsetzung von Apparaten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Beratung in Bezug auf die Wartung und Reparatur von mechanischen und elektrischen Geräten; Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Ver- und Bearbeitung von Metall
ID: 11015949902