EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.10.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Ananas #Andere Dekorationen aus Pflanzen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015908072
Anmeldedatum 12. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 01. Dezember 2016

Markeninhaber

.
117 97 STOCKHOLM
SE

Widerspruch / Beschwerde

01.03.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Diageo Brands B.V.

Waren und Dienstleistungen

8 Essbestecke, nämlich Messer, Gabeln und Löffel Handwerkzeuge, nämlich Scheren, Taschenmesser und Garnierungsmesser; Barlöffel; Barstößel, nichtelektrische Eiszerkleinerer, Eispickel und Zestenreißer
9 Taschen für Smartphones; USB-Sticks; Sonnenbrillen; Mauspads [Mausmatten]; Hüllen für Mobiltelefone
14 Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhren und Armbanduhren, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Schmucknadeln; Ohrringe; Schmuckketten; Edelmetallschlüsselanhänger; Figuren [Statuetten] aus Edelmetall; Schmucketuis
16 Druckereierzeugnisse, Nämlich, Druckschriften in Bezug auf alkoholische Getränke; Briefpapier; Briefumschläge für Papier- und Schreibwaren; Korrespondenzkarten; Visitenkarten; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Papiertüten; Falzmesser [Büroartikel]; Geschenkkästen aus Pappe [Karton]; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Plastiktüten; Plakate; Postkarten; Fotoalben; Taschentuchpapier; Geschenktaschen und Geschenkkartons aus Papier; Lesezeichen; Kalender; Notizbücher; Federkästen; Bleistifthalter; Untersetzer aus Papier; Schreibblöcke; Glückwunschkarten; Papier- und Schreibwarenblöcke; Federhalter; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Papierunterlagen; Postkarten, Tischdecken aus Papier; Kleiderbügelanhänger
18 Lederwaren, nämlich Taschen; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Handtaschen; Einkaufsnetze; Brieftaschen; Brieftaschen; Reisetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Rucksäcke; Geldbörsen; Schlüsseletuis
20 Möbel; POP-Auslagen; Schaugestelle und -regale; Schemel; Barstühle; Möbel, Nämlich, Stühle; Gespiegelte Schilder; Kissen; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Schemel; Fachböden für Möbel; Büromöbel; Stühle; Sofas; Tische; Tastaturauszüge für Schreibtische; Bilderrahmen; Barkeeper-Rollmatte aus Silikon
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Nämlich, Teilweise bearbeitetes Glas (für Haushaltszwecke), Flaschen ohne Inhalt, Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch, Cocktailstäbe, Trinkhalme; Salz- und Pfefferstreuer, Kannen und Krüge, Mixbecher [Shaker]; Speisekartenhalter, Kabaretts [Servierplatten], Bargeschirr, Nämlich, Glaswaren für Getränke; Serviergeschirr für Speisen und Getränke; Getränketabletts; Gewürzstreuer; Getränkeumrührer, Mixgeräte und Mixbecher [Shaker]; Getränkekühler; Eiskübel; Gießkorken; Serviettenhalter; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Kämme, Haarbürsten; Kunststoff- und Glasuntersetzer; Eiscremeschaufeln; Trinkgeldkrüge; Leuchter; Cocktailsieb; Garnierungsheber; Haushaltsbehälter für Nahrungsmittel und Behälter für den Haushalt; Haushaltstropfenfänger für Flaschenhälse und Kruggefäße; Getränketabletts; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Ofenhandschuhe; Töpfe und Wasserkessel; Rührstäbchen für Cocktails; Obstschalen; Tassen; Papier- oder Plastikbecher; Glasstöpsel; Leere Shaker-Flaschen; Nicht elektrische Lebensmittelmixer (für Haushaltszwecke); Formen für Eiswürfel, Konditorformen (Küchengeräte); Mixgläser, Trinkgefäße; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Barwerkzeuge, Nämlich, Filter für den Haushalt, Likörschnellausgießer, Eiszubehör in Form von Eiskübeln und und Eiscremeschaufeln [Barzubehör]; Flakons; Untertassen; Teesiebe; Küchenseiher; Zahnstocherbehälter aus Edelmetall; Handtuchhaken und -ringe; Gefäß; Nicht elektrische Teppichkehrer; Messinstrumente, nämlich Messgläser, Messbecher, Messlöffel, Schnapsgläser
24 Stoffe, Stoffe für textile Zwecke, Nämlich, Handtücher, Textilwimpel; Tischtücher aus Stoff; Tischdecken; Tischmatten, nicht aus Papier; Stofftischläufer; Textile Wandbehänge; Bettdecken; Bettdecken; Bettdecken aus Papier; Damast; Haushaltswäsche
25 Bekleidungsstücke, Nämlich T-Shirts, Hemden, Halstücher, Krawatten, Freizeithosen, Shorts, Jeanshosen, Hosen, Mäntel, Schuhwaren, Socken, Sportjacken, Jacken, Sweater, Bluseneinsätze (Hemdbrüste), Jerseykleidung, Gürtel, Schärpen, Kittel, Röcke, Wirkwaren [Bekleidung], Strandanzüge, Badekleidung, Skianzüge, Skikleidung und Unterwäsche; Frisiermäntel; Schürzen (Bekleidung); Kopfbedeckungen, einschließlich Hüte, Kappen und Mützen; Ohrenschützer (Bekleidung); Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Halstücher; Bettbekleidungsstücke, nämlich Pyjamas und Schlafgewänder
27 Teppiche, Fußmatten und Matten in Form von Vorlegern; Vorleger; Papiertapeten; Textiltapeten
28 Schneekugeln, Aufblasbares Schwimmspielzeug; Christbaumschmuck und -verzierungen [ausgenommen Konditorwaren und elektrische Baumbeleuchtung]; Kartenspiele; Spielzeug, Nämlich, Brettspiele, Puzzlespiele, Kartenspiele, Puppen [Spielwaren]; Teddybären; Spielwürfel
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Präsentation von Waren über Kommunikationsmedien für Einzelhandelszwecke; Bereitstellung von Einzelhandelsinformationen über Waren; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Leistungen des Einzel- oder Großhandels mit Waren in Geschäften, über Kataloge oder online in Bezug auf Essbestecke, nämlich Messer, Gabeln und Löffel, Handwerkzeuge, nämlich Scheren, Taschenmesser und Garnierungsmesser, Barlöffel, Barstößel, nichtelektrische Eiszerkleinerer, Eispickel und Zestenreißer, Schalen für Smartphones, USB-Sticks, Sonnenbrillen, Mauspads [Mausmatten], Hüllen für Mobiltelefone, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Halsketten, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhren und Armbanduhren, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Schmucknadeln, Ohrringe, Ketten [Schmuckwaren], Schlüsselringe aus Edelmetall, Figurinen aus Edelmetall, Schmucketuis, Druckereierzeugnisse, nämlich Broschüren im Bereich alkoholische Getränke, Schreibpapier, Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Korrespondenzkarten, Visitenkarten, Stifte, Papiertüten, Aktenmappen, Geschenkkartons aus Pappe, Autoaufkleber, Kunststoffbeutel, Plakate, Postkarten, Fotoalben, Seidenpapier, Geschenktüten und -schachteln aus Papier, Lesezeichen, Kalender, Notizbücher, Federkästen, Bleistifthalter, Untersetzer aus Papier, Schreibblöcke, Glückwunschkarten, Notizblöcke, Stifthalter, Stifte, Platzdeckchen aus Papier, Postkarten, Tischtücher aus Papier, Kleiderbügelanhänger, Lederwaren, nämlich Taschen, Badetaschen, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Handtaschen, Einkaufsnetze, Briefaschen, Brieftaschen, Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Rucksäcke, Geldbörsen, Schlüsseletuis, Möbel, POP-Auslagen, Schaugestelle und -regale, Fußbänke, Barhocker, Möbel, nämlich Stühle, gespiegelte Schilder, Kissen, Kleiderbügel, Fußbänke, Fachböden für Möbel, Büromöbel, Sitzmöbel, Sofas, Tische, Tastaturauszüge für Schreibtische, Bilderrahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich, teilweise bearbeitetes Glas (für Haushaltszwecke), Flaschen ohne Inhalt, Korkenzieher, Cocktailstäbe, Trinkhalme, Salz- und Pfefferstreuer, Kannen und Krüge, Cocktail-Shaker, Speisekartenhalter, Serviertabletts, Bargeschirr, nämlich Trinkgläser, Serviergeschirr für Speisen und Getränke, Getränketabletts, Gewürzstreuer, Getränkerührer, Shaker und Mixgeräte, Getränkekühler, Kühlkübel, Gießkorken, Handtuchhalter, Ausstechformen, Schüsseln, Kämme und Haarbürsten, Untersetzer aus Kunststoff und Glas, Eisportionierer, Trinkgeldbecher, Kerzenhalter, Barsiebe, Garnierungsheber, Haushaltsbehälter für Lebensmittel und Behälter für den Haushalt, Haushaltstropfenfänger für Flaschen- und Gefäßhälse, Getränketabletts, Flaschenöffner, Ofenhandschuhe, Töpfe und Wasserkessel, Rührstäbchen für Cocktails, Obstschalen, Tassen, Tassen aus Papier oder Kunststoff, Glasstöpsel, leere Shaker-Flaschen, nicht elektrische Lebensmittelmixer, Formen für Eiswürfel, Konditorformen, Mixgläser, Trinkgefäße, Korkenzieher, Barwerkzeuge, nämlich Filter für den Haushalt, Likörschnellausgießer, Eiszubehör in Form von Eiskübeln, und Eiscremeschaufeln, Flakons, Untertassen, Teesiebe, Kochsiebe, Zahnstocherbehälter aus Edelmetall, Handtuchstangen und Handtuchringe, Vasen, nicht elektrische Teppichkehrer, Messinstrumente, nämlich Messgläser, Messbecher, Messlöffel, Schnapsgläser, Webstoffe und Textilwaren, nämlich Handtücher, Textilwimpel, Tischtücher aus Stoff, Tischwäsche, Tischdecken [rund] [nicht aus Papier], Tischläufer aus Stoff, Wandverkleidungen aus textilem Material, Bettdecken, Bettdecken, Bettdecken aus Papier, Damast, Haushaltswäsche, Bekleidungsstücke, nämlich T-Shirts, Hemden, Halstücher, Krawatten, Freizeithosen, Shorts, Jeans, Hosen, Mäntel, Schuhwaren, Socken, Sportjacken, Jacken, Sweater, Chemisetten, Pullover, Gürtel, Damenkleider, Röcke, Wirkwaren [Bekleidung], Strandbekleidung, Schwimmbekleidung, Skianzüge, Skibekleidung und -unterwäsche, Morgenmäntel, Küchenschürzen, Kopfbedeckungen, einschließlich Hüte und Kappen, Ohrenschützer, Bandanatücher, Halstücher, Bettbekleidungsstücke, nämlich Pyjamas und Schlafgewänder, Teppiche, Bodenmatten und Matten in Form von Vorlegern, Barkeeper-Rollmatten aus Gummi, Läufer für größere Flächen, Papiertapeten, Textiltapeten, Schneekugeln, aufblasbares Spielzeug für Schwimmbecken, Christbaumschmuck und -verzierungen, Kartenspiele, Spielzeug, nämlich Brettspiele, Puzzlespiele, Kartenspiele, Puppen, Teddybären, Spielwürfel und alkoholische Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2017 Änderung Vertreter, Registered
10. Januar 2017 Änderung Vertreter, Published

ID: 11015908072