INVVISTAR

EUIPO EUIPO 2016 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke INVVISTAR wurde als Bildmarke am 16.09.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015838113
Anmeldedatum 16. September 2016
Veröffentlichungsdatum 31. März 2017

Markeninhaber

Raiffeisenstraße 9
59757 Arnsberg
DE

Markenvertreter

Gustav-Heinemann-Ufer 74b 50968 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

29.06.2017: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
INVICTA GROUP

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Pressgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Mahlgeräten, Schneidegeräten; elektromotorische Werkzeuge; Messerschleifgeräte; Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerern, Müllverdichtern; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotel, Labor, Krankenhaus, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte; Elektromotoren, Gebläse (Sauggebläse), Pumpen für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Dosenöffner; Maschinenteile, soweit zu Klasse 7 gehörend, für alle vorgenannten Waren; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Staubsaugern und deren Werkzeugen, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; elektrische Folienschweißgeräte
9 Adapter [elektrisch]; Adapterstecker; Alarmgeräte; Alarmsensoren; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Analog-Digital-Wandler; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Anschlussteile, elektrische; Anwendungsprozessoren; Anwendungssoftware; anwendungsspezifische integrierte Schaltkreise; Anzeigedisplays, elektronisch; Anzeigegerät für die Temperatur; Anzeigegeräte [elektrisch]; Anzeigeleuchten für Schalttafeln; Apparate für die Übermittlung von Daten; Apparate für die Verteilung von elektrischem Strom; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer]; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate zur Messung der Luftfeuchte; automatische Steuerungsgeräte; Bedienungskonsolen [elektrisch]; Beleuchtungsregler; berührungsempfindliche Eingabegeräte; Abzweigkästen, -dosen [Elektrizität]; AC/DC-Stromversorgungsgeräte; aktive Infrarotsensoren; analoge Schaltungen; Analogwandler; angepasste Gehäuse für Computer; Anschlussstecker, elektrisch; Anschlussteile für Elektroleitungen; Apparate für die unterbrechungsfreie Stromversorgung; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Energie; Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Energie; automatische Schaltgeräte [für die Telekommunikation]; beleuchtete Schilder; Betriebsprogramme für Computer; Bildaufnahmegeräte, Bildwiedergabegeräte; Bilddateien zum Herunterladen; Bildprojektoren; Bildprozessoren; Bildschirme [Displays]; Bildschirme [Monitore]; Bildschirmtastfeld; Bildübertragungsgeräte; biometrische Erkennungsgeräte; biometrische Identifikationssysteme; Branddetektoren; Brandmelder; Codiergeräte; Computer; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet; Computerprogramme für die Netzverwaltung; Computerprogramme für Telekommunikationszwecke; Computerprogramme in Bezug auf lokale Netze; Computerschnittstellensoftware; Computersoftware; Computersoftware für die Fernsteuerung von elektrischen Beleuchtungsgeräten; Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Bildern; Computersoftware zur Datenverarbeitung; Datenspeichergeräte [elektrisch oder elektronische]; Datenübertragungsgeräte; Datenverarbeitungs-Software; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Detektionsgeräte; digitale Anzeigegeräte; digitale Kameras; digitale Messinstrumente; digitale Projektoren; digitale Signalverarbeitungsgeräte; Dockingstationen für Smartphones; Dockingstationen für Tablet-Computer; drahtlose Computerperipheriegeräte; drahtlose Schalter; drahtlose Sender und Empfänger; elektrische Leistungssteuerungsgeräte; elektrische Leiterplatten; elektrische Kontrollapparate; elektrische Lichtschalter; elektrische Schalter für den Haushalt; elektrische Schalterbaugruppen; elektrische Schaltkästen; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; elektrische Sicherungen; elektrische Spannungstransformatoren; elektrische Steckdosen; elektrische und elektronische Bauteile; elektrische Verteiler; elektrische Zeitschaltuhren; elektrochemische Gassensoren; elektronische berührungsempfindliche Schalter; elektronische Frequenzumrichter; elektronische Leistungsregler; elektronische Notiztafeln; elektronische Sicherheitssysteme für Heimnetze; elektronische Speichereinheiten; elektronische Steuerapparate; elektronische Steuerungssysteme; elektronische Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; elektronische Verstärker; elektronische Vorschaltgeräte für Leuchten; elektronische Zeitschaltgeräte; Fernbedienungen zur Steuerung von elektronischen Produkten; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuerungsgeräte für die Lichtsteuerung; Flachbildschirme; Fotozellen; gedruckte Schaltkreise; gedruckte Leiterplatten; Gehäuse für elektrische Apparate; Geräte zum Regeln von Strom; Geräte zur Bildübertragung; Hardware für die Datenverarbeitung; integrierte Leiterplatten; interaktive Bildschirme; Kabel und Drähte; Kontrollapparate und -instrumente; Küchenuhren; Lampen für Lichtsignalgeräte; Lautsprecheranlagen; Lautsprecherboxen; LED-Anzeigen; LED-Mikroskope; Leuchtdioden [LEDs]; leuchtende Anzeigegeräte; Lichtleiter; Lichtleiterkabel; Lichtmodulatoren; Lichtregler; Lichtschalter; Lichtstärkemesser; Mehrfachsteckdosen; Mehrfunktionstastaturen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Messapparate und -instrumente; Messsensoren; Netzschalter; Netzwerkkarten; organische Leuchtdioden [OLED]; piezoelektrische Schalter; piezoelektrische Sensoren; physikalische Apparate und Instrumente; programmierbare Steuergeräte; Radioempfänger; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Zeitschalter für automatische Geräte; Vorschaltgeräte für elektrische Leuchten; Überspannungsschutzgeräte; Überwachungsinstrumente und -apparate; thermostatische Kontrollapparate; Strommessinstrumente und -apparate; Stromregelgeräte; Steuergeräte [Regler]; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Leuchtdioden; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11 Abgabesysteme für Lufterfrischer; Abgashauben [Dunstabzugshauben]; Abluftfilter für Absauger [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Absaugeinheiten [Lüftung]; Absaugsäulen [ausgenommen Laboreinrichtungen]; Abscheider zur Luftreinigung; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Abzugshauben für Küchen; Akzentleuchten zur Verwendung in Innenräumen; Anlagen für das Kochen; Anlagen für die Beleuchtung; Anlagen zum Kochen; Anlagen zum Kühlen; Anlagen zur Erhitzung von Lebensmitteln; Anlagen zur Kühlung der Luft; Apparate für Dampferzeugungsanlagen; Apparate für die Luftaufbereitung; Apparate für die Raumluftaufbereitung; Apparate für die Luftreinigung; Apparate für die Raumluftreinigung; Apparate zur Ausleuchtung; Apparate zur Beleuchtung; Außenbeleuchtung; Außenbeleuchtungskörper; Backöfen [für Haushaltszwecke]; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtung zu Dekorationszwecken; Beleuchtung zur Verwendung mit Sicherheitssystemen; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungseinheiten; Beleuchtungselemente; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungsgeräte mit optischen Fasern; Beleuchtungsgeräte mit organischen Leuchtdioden [OLED]; Beleuchtungsglas; Beleuchtungskörper; Beleuchtungspaneele; Beleuchtungsschienen [Beleuchtungsgeräte]; Beleuchtungstechnikanlagen; Belüftungsanlagen; computergesteuerte Beleuchtungsapparate; computergesteuerte Beleuchtungsgeräte; Dampfgarer, elektrisch; Deckenfluter; Deckenhängeleuchten; Deckenleuchten und Zubehör; Deckenstrahler; Dekorationsbeleuchtung; Dekorationsleuchten; dekorative elektrische Beleuchtungsgeräte; dekorative elektrische Beleuchtungsapparate; dekorative Leuchten; Desinfektionsapparate; Desinfektionsgeräte; Desodorierungsgeräte; Diffusoren als Teile von Beleuchtungsapparaten; Diffusoren als Teile von Beleuchtungsanlagen; Dunstabzugshauben; Einbaukochfelder; Einbaulampen für Möbel; elektrisch betriebene Luftgebläse für Klimatisierungszwecke; elektrisch betriebene Luftgebläse für Lüftungszwecke; elektrische Beleuchtungen; elektrische Beleuchtungsgeräte; elektrische Dampfgarer; elektrische Geräte zum Filtern von Kaffee; elektrische Geschirrtrockner für Haushaltszwecke; elektrische Innenbeleuchtungsanlagen; elektrische Innenbeleuchtungsgeräte; elektrische Klimaanlagen; elektrische Lampen; elektrische Lampions; elektrische Leuchten; elektrische Leuchtstoffröhren; elektrische Lichterketten; elektrische Raumkühlgeräte; elektrische Ventilatoren; elektrische Warmwasserbereiter; elektrische Wäschetrockner; Elektrolumineszenzlichtquellen; elektrostatische Luftfilter; Entfeuchter; Entfeuchtungsanlagen; Entladungslampen; faseroptische Beleuchtungskörper; Farbfilter für Beleuchtungsapparate; Fassungen für elektrische Lampen; Fassungen für Glühlampen; Fettfilter [Teile von Sauglüftern]; Filter für Abzugshauben; Filter für Beleuchtungsmittel; Filter für Beleuchtungsgeräte; Filter für Dunstabzugshauben; Filter für Industrie und Haushalt; Filter zur Luftreinigung; Filter zur Verwendung mit Beleuchtungsapparaten; Fritteusen für den Haushalt [elektrisch]; Gartenbeleuchtung; Gartenlichter; Geräte für das Reinigen von Luft; Geräte für die Beleuchtung; Geräte für die Desinfektion; Glasschirme für Lampen; Glühlampen [Glühbirnen]; Halogenlampen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Ionisationsgeräte für die Luftaufbereitung; Klimaanlagen; Klimageräte; Kochanlagen; Kühlschränke; Kühlvorrichtungen für Arbeitsplatten; Lampen für Beleuchtungszwecke; Lampen für elektrische Anlagen; Lampenaufhängungen; Lampenbaugruppen; Lampenreflektoren; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme zur Lichtlenkung; Lampenschirme zur Lichtsteuerung; LED-Glühlampen; LED-Leuchten; LED-Leuchtstreifen; Leuchtstäbe; Leuchtstoffröhren; Lichterketten; Lichtpaneele; Lichtprojektoren; lichtundurchlässige Gehäuse für Leuchten; Lichtverteiler; Luftbehandlungsausrüstung; Luftfilter; Luftfiltriergeräte; Lüftungsgeräte; Lüftungseinheiten; Luftverteilungsgeräte; Luftwärmerückgewinnungsanlagen; Luftwärmerückgewinnungsgeräte; Luftzirkulationsgeräte; Notbeleuchtungen; Notbeleuchtungsanlagen; Öfen; Reflektoren zur Lichtablenkung; Reflektoren zur Beleuchtungsregelung; Reflektoren für Lampen; Sicherheitsbeleuchtung; Stehlampen; Tischlampen; Tischleuchten; Ventilatoren für Dunstabzüge; Ventilatoren für Haushaltszwecke; Ventilatoren für Rauchabzüge; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Ventilatoren zur Belüftung; elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, nämlich Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Aufbau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Getränkekühlapparate, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen und Händetrockner; elektrisch betriebene Trockenschränke für Wäsche; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege, nämlich Haartrockengeräte, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräte; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Wandlampen; Wandleuchten; zentrale Klimaanlagen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
20 Arbeitsplatten [Möbel]; Arbeitsflächen [Möbel]; Badezimmermöbel; Badezimmerschränke; Badezimmerspiegel; Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken; Badezimmerzubehör in Form von Möbeln; Bausätze [komplett verkauft] bestehend aus Teilen zum Einbau in Möbeln; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalt und Küche; Beschläge für Einbauschränke, nicht aus Metall; Beschläge [nicht aus Metall] für Schränke; Betten; Betten [Möbel]; Bettgestelle; bewegliche Raumteiler für Büros; Bilderrahmen; Briefkästen; Bücherregale; Büromöbel; Büroregale; Campingmöbel; dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Einbaumöbel; dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Möbel; dekorative Kantenstreifen aus Holz für Einbaumöbel; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; durchsichtige Möbeltüren aus Glas; Einbaumöbel; Einbauküchenmöbel; Einbauschränke; Einlegeböden für Aktenschränke; Einsätze für Kleiderschränke [Teile von Möbeln]; Fachböden für Möbel; freistehende Raumteiler [Möbel]; Frisierkommoden [Toilettentische]; Frontteile für Wandschränke; Garderoben; Gartenmöbel; Geschirrschränke; Gestelle [Möbel] für Lagerungszwecke; Glasmöbel; Glasmöbeltüren; Glasschränke; Kabelkanäle aus nicht metallischem Material [nicht elektrisch]; Kabelhalter; Kabelbänder, nicht aus Metall; Kabelanschlusskästen, nicht aus Metall und nicht elektrisch; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Kindermöbel; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Kommoden; Kopfteile für Betten; Küchenmöbel; Küchenschrank; Küchenvitrinen; Küchenzeilen; Kunststoffmöbel; Ladenmöbel; Labormöbel; Ladenregale; Ladentische; Metallschränke [Möbel]; mit Spiegel ausgestattete Schränke; Möbel für Wohnmobile; Möbel für Wohnwagen; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbeltüren; mobile Trennwände [Möbel]; modulare Regale [Möbel]; Nachttische; Nachtschränkchen; Platten als Möbelteile; Regalelemente [Möbel]; Schaugestelle; Schiebetüren für Möbel; Schlafzimmermöbel; Spiegelaufhängevorrichtungen, nicht aus Metall; Spiegeleinrahmungen; Teile von Möbeln; Trennwände [Möbel]; Treppenleisten aus Kunststoff; Vitrinen [Möbel]; Wandregalmöbel; Werbetafeln; zusammensetzbare Möbel; Möbel aus Metall, Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff oder laminiertem Material, insbesondere Küchenmöbel, Schränke, Einbau-, Unterbau-, Hänge-, Hoch-, Umbauschränke, Arbeitsplatten aus Metall, Holz, Kunststoff oder Keramik für Küchenmöbel, Türen für Möbel, laminierte Paneele für Möbel, Stühle, Hocker, Tische
21 Abtropfschalen; Aluminiumbehälter für Lebensmittel; Abfallbehälter; Düsen für Schlauchleitungen; Drahtflachglas, nicht für Bauzwecke; Drahtkörbe [Kochutensilien]; elektrische Geräte zum Vernichten von Insekten; elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; elektronische Futterspender für Haustiere; farbiges Scheibenglas [nicht für Bauzwecke]; Fettpfannen; Filter für den Haushalt; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Flüssigseifenspender; Fruchtsaftpressen; Gefäße für Haushaltszwecke; Geräte für Haushalt und Küche; Glas mit eingebetteten elektrischen Leitern; Glasplatten, ausgenommen für Bauzwecke; Glasreinigungsgeräte; Grillroste [Küchengeräte]; Grillpfannen [nicht elektrisch]; Haushaltsgeräte; Hitzeschutzglas [teilweise bearbeitet]; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeespender aus Edelmetall, nicht elektrisch; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Kochgeschirr; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Krümelkehrer; Küchenreiben; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Kühlregale für Backwaren; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mundduschen mit Hochdruckwasserreinigung für den Hausgebrauch; Reiben für Haushaltszwecke; Rührer für Getränke; Salatschleudern; Seifenspender; Siebe; Spender für Reinigungsmittel; Verneblungsgeräte für Haushaltszwecke; Vakuumier-Behälter; Vorratsbehältnisse; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Zitruspressen
37 Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Montage und Installation der nachfolgend aufgelisteten Waren: elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Pressgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Mahlgeräten, Schneidegeräten, elektromotorische Werkzeuge, Messerschleifgeräte, Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerern, Müllverdichtern, elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotel, Labor, Krankenhaus, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Elektromotoren, Gebläse (Sauggebläse), Pumpen für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, elektrische Dosenöffner, Maschinenteile für alle vorgenannten Waren, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Staubsaugern und deren Werkzeugen, insbesondere Staubsaugerdüsen und –bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und -poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten, elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, elektrische Folienschweißgeräte, Adapter [elektrisch], Adapterstecker, Alarmgeräte, Alarmsensoren, an Computer angepasste Peripheriegeräte, Analog-Digital- Wandler, Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität], Anschlussteile, elektrische, Anwendungsprozessoren, anwendungsspezifische integrierte Schaltkreise, Anzeigedisplays, elektronisch, Anzeigegerät für die Temperatur, Anzeigegeräte [elektrisch], Anzeigeleuchten für Schalttafeln, Apparate für die Übermittlung von Daten, Apparate für die Verteilung von elektrischem Strom, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer], Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, Apparate zur Messung der Luftfeuchte, automatische Steuerungsgeräte, Bedienungskonsolen [elektrisch], Beleuchtungsregler, berührungsempfindliche Eingabegeräte, Abzweigkästen, -dosen [Elektrizität], AC/DC-Stromversorgungsgeräte, aktive Infrarotsensoren, analoge Schaltungen, Analogwandler, angepasste Gehäuse für Computer, Anschlussstecker, elektrisch, Anschlussteile für Elektroleitungen, Apparate für die unterbrechungsfreie Stromversorgung, Apparate und Instrumente für die Schaltung von Energie, Apparate und Instrumente für die Leitung von elektrischem Strom, Apparate und Instrumente für die Regulierung von Energie, automatische Schaltgeräte [für die Telekommunikation], beleuchtete Schilder, Bildaufnahmegeräte, Bildwiedergabegeräte, Bilddateien zum Herunterladen, Bildprojektoren, Bildprozessoren, Bildschirme [Displays], Bildschirme [Monitore], Bildschirmtastfeld, Bildübertragungsgeräte, biometrische Erkennungsgeräte, biometrische Identifikationssysteme, Branddetektoren, Brandmelder, Codiergeräte, Computer, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung, Computerperipheriegeräte, Datenspeichergeräte [elektrisch oder elektronische], Datenübertragungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch], Detektionsgeräte, digitale Anzeigegeräte, digitale Kameras, digitale Messinstrumente, digitale Projektoren, digitale Signalverarbeitungsgeräte, Dockingstationen für Smartphones, Dockingstationen für Tablet-Computer, drahtlose Computerperipheriegeräte, drahtlose Schalter, drahtlose Sender und Empfänger, elektrische Leistungssteuerungsgeräte, elektrische Leiterplatten, elektrische Kontrollapparate, elektrische Lichtschalter, elektrische Schalter für den Haushalt, elektrische Schalterbaugruppen, elektrische Schaltkästen, elektrische Schaltkreise und Leiterplatten, elektrische Sicherungen, elektrische Spannungstransformatoren, elektrische Steckdosen, elektrische und elektronische Bauteile, elektrische Verteiler, elektrische Zeitschaltuhren, elektrochemische Gassensoren, elektronische berührungsempfindliche Schalter, elektronische Frequenzumrichter, elektronische Leistungsregler, elektronische Notiztafeln, elektronische Sicherheitssysteme für Heimnetze, elektronische Speichereinheiten, elektronische Steuerapparate, elektronische Steuerungssysteme, elektronische Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke, elektronische Verstärker, elektronische Vorschaltgeräte für Leuchten, elektronische Zeitschaltgeräte, Fernbedienungen zur Steuerung von elektronischen Produkten, Fernsteuerungsgeräte, Fernsteuerungsgeräte für die Lichtsteuerung, Flachbildschirme, Fotozellen, gedruckte Schaltkreise, gedruckte Leiterplatten, Gehäuse für elektrische Apparate, Geräte zum Regeln von Strom, Geräte zur Bildübertragung, Hardware für die Datenverarbeitung, integrierte Leiterplatten, interaktive Bildschirme, Kabel und Drähte, Kontrollapparate und -instrumente, Küchenuhren, Lampen für Lichtsignalgeräte, Lautsprecheranlagen, Lautsprecherboxen, LED-Anzeigen, LED-Mikroskope, Leuchtdioden [LEDs], leuchtende Anzeigegeräte, Lichtleiter, Lichtleiterkabel, Lichtmodulatoren, Lichtregler, Lichtschalter, Lichtstärkemesser, Mehrfachsteckdosen, Mehrfunktionstastaturen, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Messapparate und -instrumente, Messsensoren, Netzschalter, Netzwerkkarten, organische Leuchtdioden [OLED], piezoelektrische Schalter, piezoelektrische Sensoren, physikalische Apparate und Instrumente, programmierbare Steuergeräte, Radioempfänger, Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren], Zeitschalter für automatische Geräte, Vorschaltgeräte für elektrische Leuchten, Überspannungsschutzgeräte, Überwachungsinstrumente und -apparate, thermostatische Kontrollapparate, Strommessinstrumente und -apparate, Stromregelgeräte, Steuergeräte [Regler], Küchenwaagen, Personenwaagen, elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Terminals, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays, Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte, Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik, Signalgeräte, Hausrufanlagen, elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen, Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden, Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern, Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen, Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung, Leuchtdioden, Teile aller vorgenannten Waren, Abgabesysteme für Lufterfrischer, Abgashauben [Dunstabzugshauben], Abluftfilter für Absauger [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen], Absaugeinheiten [Lüftung], Absaugsäulen [ausgenommen Laboreinrichtungen], Abscheider zur Luftreinigung, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, Abzugshauben für Küchen, Akzentleuchten zur Verwendung in Innenräumen, Anlagen für das Kochen, Anlagen für die Beleuchtung, Anlagen zum Kochen, Anlagen zum Kühlen, Anlagen zur Erhitzung von Lebensmitteln, Anlagen zur Kühlung der Luft, Apparate für Dampferzeugungsanlagen, Apparate für die Luftaufbereitung, Apparate für die Raumluftaufbereitung, Apparate für die Luftreinigung, Apparate für die Raumluftreinigung, Apparate zur Ausleuchtung, Apparate zur Beleuchtung, Außenbeleuchtung, Außenbeleuchtungskörper, Backöfen [für Haushaltszwecke], Beleuchtung und Lichtreflektoren, Beleuchtung zu Dekorationszwecken, Beleuchtung zur Verwendung mit Sicherheitssystemen, Beleuchtungsanlagen, Beleuchtungseinheiten, Beleuchtungselemente, Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs], Beleuchtungsgeräte mit optischen Fasern, Beleuchtungsgeräte mit organischen Leuchtdioden [OLED], Beleuchtungsglas, Beleuchtungskörper, Beleuchtungspaneele, Beleuchtungsschienen [Beleuchtungsgeräte], Beleuchtungstechnikanlagen, Belüftungsanlagen, computergesteuerte Beleuchtungsapparate, computergesteuerte Beleuchtungsgeräte, Dampfgarer, elektrisch, Deckenfluter, Deckenhängeleuchten, Deckenleuchten und Zubehör, Deckenstrahler, Dekorationsbeleuchtung, Dekorationsleuchten, dekorative elektrische Beleuchtungsgeräte, dekorative elektrische Beleuchtungsapparate, dekorative Leuchten, Desinfektionsapparate, Desinfektionsgeräte, Desodorierungsgeräte, Diffusoren als Teile von Beleuchtungsapparaten, Diffusoren als Teile von Beleuchtungsanlagen, Dunstabzugshauben, Einbaukochfelder, Einbaulampen für Möbel, elektrisch betriebene Luftgebläse für Klimatisierungszwecke, elektrisch betriebene Luftgebläse für Lüftungszwecke, elektrische Beleuchtungen, elektrische Beleuchtungsgeräte, elektrische Dampfgarer, elektrische Geräte zum Filtern von Kaffee, elektrische Geschirrtrockner für Haushaltszwecke, elektrische Innenbeleuchtungsanlagen, elektrische Innenbeleuchtungsgeräte, elektrische Klimaanlagen, elektrische Lampen, elektrische Lampions, elektrische Leuchten, elektrische Leuchtstoffröhren, elektrische Lichterketten, elektrische Raumkühlgeräte, elektrische Ventilatoren, elektrische Warmwasserbereiter, elektrische Wäschetrockner, Elektrolumineszenzlichtquellen, elektrostatische Luftfilter, Entfeuchter, Entfeuchtungsanlagen, Entladungslampen, faseroptische Beleuchtungskörper, Farbfilter für Beleuchtungsapparate, Fassungen für elektrische Lampen, Fassungen für Glühlampen, Fettfilter [Teile von Sauglüftern], Filter für Abzugshauben, Filter für Beleuchtungsmittel, Filter für Beleuchtungsgeräte, Filter für Dunstabzugshauben, Filter für Industrie und Haushalt, Filter zur Luftreinigung, Filter zur Verwendung mit Beleuchtungsapparaten, Fritteusen für den Haushalt [elektrisch], Gartenbeleuchtung, Gartenlichter, Geräte für das Reinigen von Luft, Geräte für die Beleuchtung, Geräte für die Desinfektion, Glasschirme für Lampen, Glühlampen [Glühbirnen], Halogenlampen, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Ionisationsgeräte für die Luftaufbereitung, Klimaanlagen, Klimageräte, Kochanlagen, Kühlschränke, Kühlvorrichtungen für Arbeitsplatten, Lampen für Beleuchtungszwecke, Lampen für elektrische Anlagen, Lampenaufhängungen, Lampenbaugruppen, Lampenreflektoren, Lampenröhren, -zylinder, Lampenschirme zur Lichtlenkung, Lampenschirme zur Lichtsteuerung, LED-Glühlampen, LED-Leuchten, LED-Leuchtstreifen, Leuchtstäbe, Leuchtstoffröhren, Lichterketten, Lichtpaneele, Lichtprojektoren, lichtundurchlässige Gehäuse für Leuchten, Lichtverteiler, Luftbehandlungsausrüstung, Luftfilter, Luftfiltriergeräte, Lüftungsgeräte, Lüftungseinheiten, Luftverteilungsgeräte, Luftwärmerückgewinnungsanlagen, Luftwärmerückgewinnungsgeräte, Luftzirkulationsgeräte, Notbeleuchtungen, Notbeleuchtungsanlagen, Öfen, Reflektoren zur Lichtablenkung, Reflektoren zur Beleuchtungsregelung, Reflektoren für Lampen, Sicherheitsbeleuchtung, Stehlampen, Tischlampen, Tischleuchten, Ventilatoren für Dunstabzüge, Ventilatoren für Haushaltszwecke, Ventilatoren für Rauchabzüge, Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen], Ventilatoren zur Belüftung, elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, nämlich Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Aufbau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Getränkekühlapparate, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis, Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern, Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen und Händetrockner, elektrisch betriebene Trockenschränke für Wäsche, Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben, Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen, Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, Geschirrspülbecken, elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege, nämlich Haartrockengeräte, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräte, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Wandlampen, Wandleuchten, zentrale Klimaanlagen, Speiseeismaschinen, Teile aller vorgenannten Waren, Arbeitsplatten [Möbel], Arbeitsflächen [Möbel], Badezimmermöbel, Badezimmerschränke, Badezimmerspiegel, Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken, Badezimmerzubehör in Form von Möbeln, Bausätze [komplett verkauft] bestehend aus Teilen zum Einbau in Möbeln, Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall, Behälter, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalt und Küche, Beschläge für Einbauschränke, nicht aus Metall, Beschläge [nicht aus Metall] für Schränke, Betten, Betten [Möbel], Bettgestelle, bewegliche Raumteiler für Büros, Bilderrahmen, Briefkästen, Bücherregale, Büromöbel, Büroregale, Campingmöbel, dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Einbaumöbel, dekorative Kantenstreifen aus Kunststoff für Möbel, dekorative Kantenstreifen aus Holz für Einbaumöbel, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, durchsichtige Möbeltüren aus Glas, Einbaumöbel, Einbauküchenmöbel, Einbauschränke, Einlegeböden für Aktenschränke, Einsätze für Kleiderschränke [Teile von Möbeln], Fachböden für Möbel, freistehende Raumteiler [Möbel], Frisierkommoden [Toilettentische], Frontteile für Wandschränke, Garderoben, Gartenmöbel, Geschirrschränke, Gestelle [Möbel] für Lagerungszwecke, Glasmöbel, Glasmöbeltüren, Glasschränke, Kabelkanäle aus nicht metallischem Material [nicht elektrisch], Kabelhalter, Kabelbänder, nicht aus Metall, Kabelanschlusskästen, nicht aus Metall und nicht elektrisch, Kabelklemmen, nicht aus Metall, Kindermöbel, Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall, Kommoden, Kopfteile für Betten, Küchenmöbel, Küchenschrank, Küchenvitrinen, Küchenzeilen, Kunststoffmöbel, Ladenmöbel, Labormöbel, Ladenregale, Ladentische, Metallschränke [Möbel], mit Spiegel ausgestattete Schränke, Möbel für Wohnmobile, Möbel für Wohnwagen, Möbelbeschläge, nicht aus Metall, Möbeltüren, mobile Trennwände [Möbel], modulare Regale [Möbel], Nachttische, Nachtschränkchen, Platten als Möbelteile, Regalelemente [Möbel], Schaugestelle, Schiebetüren für Möbel, Schlafzimmermöbel, Spiegelaufhängevorrichtungen, nicht aus Metall, Spiegeleinrahmungen, Teile von Möbeln, Trennwände [Möbel], Treppenleisten aus Kunststoff, Vitrinen [Möbel], Wandregalmöbel, Werbetafeln, zusammensetzbare Möbel, Möbel aus Metall, Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff oder laminiertem Material, insbesondere Küchenmöbel, Schränke, Einbau-, Unterbau-, Hänge-, Hoch-, Umbauschränke, Arbeitsplatten aus Metall, Holz, Kunststoff oder Keramik für Küchenmöbel, Türen für Möbel, laminierte Paneele für Möbel, Stühle, Hocker, Tische, Abtropfschalen, Aluminiumbehälter für Lebensmittel, Abfallbehälter, Düsen für Schlauchleitungen, Drahtflachglas, nicht für Bauzwecke, Drahtkörbe [Kochutensilien], elektrische Geräte zum Vernichten von Insekten, elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner, elektrische und nicht elektrische Korkenzieher, elektronische Futterspender für Haustiere, farbiges Scheibenglas [nicht für Bauzwecke], Fettpfannen, Filter für den Haushalt, Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch, Flüssigseifenspender, Fruchtsaftpressen, Gefäße für Haushaltszwecke, Geräte für Haushalt und Küche, Glas mit eingebetteten elektrischen Leitern, Glasplatten, ausgenommen für Bauzwecke, Glasreinigungsgeräte, Grillroste [Küchengeräte], Grillpfannen [nicht elektrisch], Haushaltsgeräte, Hitzeschutzglas [teilweise bearbeitet], Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch, Kaffeespender aus Edelmetall, nicht elektrisch, Knoblauchpressen [Küchengeräte], Kochgeschirr, Körbe aus Metall für Haushaltszwecke, Krümelkehrer, Küchenreiben, Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt], Kühlregale für Backwaren, Luftbeduftungsvorrichtungen, Mundduschen mit Hochdruckwasserreinigung für den Hausgebrauch, Reiben für Haushaltszwecke, Rührer für Getränke, Salatschleudern, Seifenspender, Siebe, Spender für Reinigungsmittel, Verneblungsgeräte für Haushaltszwecke, Vakuumier-Behälter, Vorratsbehältnisse, Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch, Zitruspressen; ausgenommen von den vorstehenden Dienstleistungen sind solche Dienstleistungen, die sich auf Autobahnen und Schnellstraßen beziehen
42 Aktualisierung und Anpassung von Datenverarbeitungsprogrammen an die Bedürfnisse der Anwender; Aktualisierung und Design von Computer-Software; Aktualisierung und Wartung von Computersoftware; Anfertigung von technischen Gutachten; Beratung im Bereich der technologischen Entwicklung; Beratungsdienste bezüglich des Energieeinsatzes; Beratungsdienste in Bezug auf Industriedesign; Bereitstellung von Informationen zu Produktdesign; Bereitstellung von Informationen im Bereich Produktentwicklung; computergestützte Konstruktion von Kunststoffteilen und -formen; Computersoftwareentwicklung für Dritte; Design neuer Erzeugnisse; Design neuer Produkte; Design von Beleuchtungssystemen; Design von Einrichtungsgegenständen; Design von Küchen; Design von Möbeln; Designdienstleistungen für den Innenbereich von Gebäuden; Designdienstleistungen für den Innenausbau; Designdienstleistungen für die Installation von Bädern; Designen von Produkten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung industrieller Tests; Durchführung technischer Prüfungen; Durchführung technischer Machbarkeitsstudien; Entwurf von Geräten; Konsumgüterentwurf; Konsumgütergestaltung; Konsumgütersicherheitsüberprüfung; Produktdesign und -entwicklung; Produktprüfung; Sicherheitsüberprüfung von Produkten; technisches Design; Wartung, Montage, Installation,  Reparatur, Instandhaltung der nachfolgend aufgelisteten Waren: Anwendungssoftware, Betriebsprogramme für Computer, Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet, Computerprogramme für die Netzverwaltung, Computerprogramme für Telekommunikationszwecke, Computerprogramme in Bezug auf lokale Netze, Computerschnittstellensoftware, Computersoftware, Computersoftware für die Fernsteuerung von elektrischen Beleuchtungsgeräten, Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien, Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Bildern, Computersoftware zur Datenverarbeitung, Datenverarbeitungs-Software, auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung, Datenverarbeitungsprogramme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2018 Änderung Vertreter, Registered

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