xess Logo (EUIPO, 05.09.2016)
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Die Unionsmarke xess wurde als Bildmarke am 05.09.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015803356 |
| Anmeldedatum | 05. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 05. September 2026 |
Markeninhaber
TCL Technology Building, 17 Huifeng 3rd Road, Zhongkai High Technology Development District
Huizhou, Guangdong
CN
Huizhou, Guangdong
CN
Markenvertreter
Liebigstr. 39
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Bügelmaschinen; Spülmaschinen für Steingut; Elektrische Küchenmaschinen; Elektrische Mühlen für die Küche; Elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Waschapparate; Wäschewaschmaschinen; Unbeheizte Trockenschleudern; Luftfilter für Motoren; Kompressoren für Kühlschränke oder Klimaanlagen; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Staubsauger; 3D-Drucker; Maschinen für die chemische Reinigung; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Kompressoren [Maschinen]; Schuhputzgeräte, elektrisch; Müllzerkleinerer
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CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Computer; Laptops; Notebooks [Computer]; Tablet-Computer; E-Book-Reader; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computerhardware; Computersoftware; Gespeicherte Computersoftware; Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Spielsoftware; Gespeicherte Computerprogramme; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Navigationsinstrumente; Geräte zum Empfang sowie zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kameras; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Digitale Fotorahmen; Fotokopierer; Faxgeräte; Fernsehapparate; Videobildschirme; Bildtelefone; Video-Babyüberwachungsgeräte; CD-Player; DVD-Spieler, DVD-Player; Tragbare Abspielgeräte; Plattenspieler; Kabellose Telefone; Mobiltelefone; Funksprechgeräte; Fernsprechapparate; Telefondrähte; Smartphones; Smartwatches; Netzwerkkommunikationsapparate; Kopfhörer; Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Elektronische Anzeigetafeln; Schaltkreise, integrierte; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Fernsteuerungsgeräte; Brillen [Optik], Insbesondere 3D-Brillen; Elektrische Batterien; Ladegeräte für Akkumulatoren; LCD-Bildschirme; LED-Bildschirme; Tonverstärker; Lautsprecher; Tragbare Stereogeräte; DVD-Recorder; MP3-Abspielgeräte; Fernsehdekoder; Videokameras; Bildscanner; Tragbare Sprechfunkgeräte; Programmgesteuerte Telefonvermittlungsapparate; Schaltanschlusstafeln; Wechselsprechapparate; Video-Türüberwachung; Monitore [Computerhardware]; Modems; Datenverarbeitungsgeräte; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Optische Apparate und Instrumente; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff
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Medizinische Apparate und Instrumente; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Chirurgische Apparate und Instrumente; Zahnärztliche Apparate und Instrumente; Herzfrequenzmonitore; Testgeräte für medizinische Zwecke/Analysegeräte für medizinische Zwecke; Blutdruckmessgeräte; Thermometer für medizinische Zwecke; Tomografen für medizinische Zwecke; Radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; Röntgenstrahlen erzeugende Röhren für medizinische Zwecke; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Röntgenbilder für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Herzfrequenzmonitore; Ständer für ärztliche Instrumente; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Irrigatoren für medizinische Zwecke; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Elektroden für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Ultraschall-Therapieapparate; Ultraschall-Blutflussmesser; Diagnostische Ultraschallapparate und -instrumente für medizinische Zwecke; Ultraschallsensoren für medizinische Zwecke; Ultraschallsonden für medizinische Zwecke; Quarzlampen für medizinische Zwecke; Geräte für physikalische Therapie; Massagegeräte; Elektrokardiografen; Hörgeräte; Sonden für medizinische Zwecke; Milchpumpen; Pumpen für medizinische Zwecke; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Prothesen; Chirurgische Fäden; Orthopädische Artikel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Klimageräte und -anlagen; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftsterilisatoren; Luftdesodorierungsgeräte; Klimageräte; Lüftungsanlagen und -geräte [Klimatisierung]; Luftfilter [Klimatisierung]; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Elektrische Wasserkessel; Kochapparate und -anlagen; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Toaster für Brot / Toaster; Brotbackmaschinen; Brotbackautomaten; Gasbrenner; Herde, Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Induktionsherde; Schnellkochtöpfe, elektrisch; Grillgeräte [Küchengeräte]/ Grillgeräte [Küchengeräte]/ Grillgeräte [Küchengeräte]; Autoklaven [elektrische Dampfdrucktöpfe] / Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch; Automatische Reiskocher; Kühlapparate und -maschinen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Kühlapparate; Gefrierschränke, -truhen; Eiswürfelmaschinen und -apparate; Haartrockner/ Haartrockner/ Haartrockner; Abzugshauben für Küchen; Elektrische Wäschetrockner; Dampfglätter; Handtrockner für Waschräume; Heizungsapparate und -anlagen; Heizkessel; Duschen; Trockenapparate und -anlagen; Luftbefeuchter; Entfeuchter; Sterilisiergeräte; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserfiltriergeräte; Wassersterilisierapparate; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Trinkwasserfilter; Elektrische Wärmflaschen; Kochherde; Getränkekühlapparate; Speiseeismaschinen; Elektrische Wäschetrockner; Lufttrocknungsgeräte; Wasserspender; Desinfektionsapparate; Taschenwärmer; Sanitäre Apparate und Anlagen; Dampfglätter für Bekleidung
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Werbung/Reklame; Fernsehwerbung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Versandwerbung; Produktion von Werbefilmen; Plakatwerbung, Außenwerbung; Aktualisierung von Werbematerial; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Organisation von Ausstellungen zu kommerziellen und Werbezwecken; Marktforschung; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Marketing; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2019 | Eintragung, Published | ||
| 23. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 26. September 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015803356