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Die Unionsmarke EUR-B wurde als Wortmarke am 05.08.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015731565 |
| Anmeldedatum | 05. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2017 |
| Ablaufdatum | 05. August 2026 |
Markeninhaber
235 E. Colorado Blvd.
91101 Pasadena
US
91101 Pasadena
US
Markenvertreter
Kurfürstendamm 59
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.11.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Rail Cargo Austria AG
Waren und Dienstleistungen
6
Fahrrad- und Rollerschlösser
9
Galvanische Elemente; Batterieladegeräte; Elektrische Zellen und Batterien für Elektroroller und Fahrräder; Heimelektronikerzeugnisse, Nämlich, Lautsprecher und Lautsprecher und Audiokabel; Kameras; Kamerahalterungen und -ständer
11
Beleuchtungssätze für Roller und Fahrräder; LED-Beleuchtungssätze für Roller und Fahrräder
12
Roller und Fahrräder mit Eigenantrieb und mit manuellem Antrieb; Roller- und Fahrradteile, nämlich Rahmen, Lenker, Räder, Bremsen, Gabeln und Sattel; Elektrisch betriebene Roller; Elektrisch betriebene Fahrräder; Scooter [Fahrzeuge]; Fahrräder; Und motorisierte Geräte mit Eigenantrieb und Rädern für die persönliche Mobilität, nämlich Roller und Fahrräder; Surfbrettträger für Fahrzeuge; Spezielle Taschen zum Transportieren von Rollern; Schlösser zur Diebstahlsicherung, speziell für Fahrräder und Roller; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge
18
Rucksäcke und Mehrzwecktragetaschen
21
Wasserflaschen; Mehrweg-Wasserflaschen aus beschichtetem Stahl und Wasserflaschen aus Kunststoff ohne Inhalt
25
Bekleidungsstücke, nämlich Hemden, Hosen, Mützen, Hüte, Jacken, Kapuzensweatshirts und Sweatshirts
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015731565