E Logo (EUIPO, 22.07.2016)
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Die Unionsmarke E wurde als Bildmarke am 22.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015685688 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 22. Juli 2026 |
Markeninhaber
Immeuble Pôle tertiaire 2, 1 Boulevard de l'Europe
78300 Poissy
FR
78300 Poissy
FR
Markenvertreter
2-10 Boulevard de l'Europe
78300 POISSY
FR
Widerspruch / Beschwerde
24.01.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Enterprise Holdings, Inc.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für Kraftfahrzeuge, Bremsflüssigkeit für Kraftfahrzeuge, Hydraulikflüssigkeiten, Kühlflüssigkeiten, Frostschutzlösungen für Fahrzeuge
3
Reinigungsmittel für Kraftfahrzeuge, Nämlich Reinigungsmittel für Bremsen, Shampoos für Fahrzeuge, Pflegemittel für Fahrzeugkarosserien und -innenräume, Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben
4
Schmiermittel für Kraftfahrzeuge
7
Luftfilter; Ölfilter; Benzinfilter; Dieselfilter; Zündkerzen für Fahrzeugmotoren; Glühkerzen für Fahrzeugmotoren; Riemen für Kraftfahrzeugmotoren; Antriebsriemen für Kraftfahrzeugzubehör; Wechselstromgeneratoren für Kraftfahrzeuge; Anlasser für Kraftfahrzeuge; Motordichtungen; Ventilführungen; Schalldämpfer für Auspuffanlagen von Kraftfahrzeugen; Auspuffschellen für Kraftfahrzeuge; Abgaskatalysatoren und Katalysatoren für Kraftahrzeuge; Zylinderköpfe und Zylinderkopfdichtungen; Verbindungsstangen; Zylinder; Ventile; Befestigungen für Kraftfahrzeugmotoren; Kompressoren für Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen
9
Lambda-Sonden, Kraftfahrzeugbatterien, Kondensatoren, Schmelzsicherungen, Thermostate (Teile von Luftkühlgeräten); Keines der vorgenannten Produkte in Verbindung mit dem Verleih oder dem Leasing von Fahrzeugen
11
Scheinwerfer und Leuchten für Kraftfahrzeuge; Leuchten, Klimageräte für Kraftfahrzeuge und Bauteile (Entfeuchter, Gasnachfüllpatronen), Luftkühlgeräte und deren Teile (Wasserpumpen, Radiatoren); Kraftfahrzeugfilter (Teile von Klimaanlagen)
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Kraftfahrzeuge, deren Bestandteile, nämlich Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Kupplungen; Radachsen; Fahrzeugbremsen; Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Radabdeckungen für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Reifen [Pneus]; Lenkräder; Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Sicherheitsausrüstungen für Kraftfahrzeuge wie Sicherheitsgurte und Airbags; Rückspiegel; Scheibenwischer; Torsionswellen; Stoßstangen; Schutzleisten; Abweiser; Spoiler; Windschutzscheiben; Schiebedächer; Fahrzeugfenster; Tankkappen; Gepäckträger für Fahrzeuge
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ersatzteile für Kraftfahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Vermietung oder das Leasing von Fahrzeugen
37
Instandhaltung, Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Pannenhilfe (Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der -); Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Vermietung oder das Leasing von Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2025 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015685688