Logo (EUIPO, 18.07.2016)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015671175 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Oktober 2016 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 18. Juli 2026 |
Markeninhaber
Johann-Klein-Str. 9
67227 Frankenthal
DE
67227 Frankenthal
DE
Markenvertreter
Johann-Klein-Straße 9
67227 Frankenthal
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; gegossene Rohteile; Halb- und Fertigfabrikate aus Metall, nämlich Metallpumpen, Metallmotore, Metalllaufräder, Metallgehäuse, Metallträger, Metallformteile, Metalldeckel; Formen und Modelle zur Gußherstellung; Metallrohre; Armaturen aus Metall, nämlich Schieber, Klappen, Ventile, Hähne zum Einbau in Rohrleitungen für flüssige oder gasförmige Medien
7
Pumpen; Kompressoren; Elektrogeneratoren; Motoren; Antriebe und allgemeine Maschinenteile; mit Edelmetallen oder Halbedelmetallen beschichte Pumpenteile, nämlich Laufräder, Lagerträger und Gehäuse für Pumpen sowie Gehäuse, Laufräder, Schieber und Klappen für Armaturen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
9
Elektrische und elektronische Schalt-, Mess-, Steuer-, Regel-, Alarm-, Überwachungs- und Anzeigegeräte inklusive dazugehöriger Software und Bussysteme; Geräte und Messvorrichtung zur Ansteuerung von Pumpen und Absperreinrichtungen; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für Fernsteuerung, Fernbedienung, Datenspeicherung und Datenaustausch; elektrische Kabel und Leitungen; elektrische und elektronische Sensoren, Schaltungen und Kabel; elektronische Geräte und Anlagen zur Daten- und Signalübertragung; Software zur Überwachung; Feuerlösch- und Sprinkleranlagen
11
Anlagen zur Heizung, Kühlung, Klimatisierung, Lüftung, Dampferzeugung, Wasserversorgung, Wasseraufbereitung, vorgenannte Waren mit erneuerbarer Energie betreibbar; Anlagen zur Energieerzeugung, nämlich Solaranlagen, Wärmepumpen, Windkraftanlagen, Wasserkraftanlagen und Biogasanlagen; Hähne für die Wasserdurchflussregelung; Strömungsbeschleuniger; sanitäre Anlagen; Abwasserkläranlagen; Regelgeräte für Wasseranlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasseranlagen; kerntechnische Anlagen
35
Betrieb von elektronischen Märkten im Internet unter Verwendung der Online-Abwicklung von Verträgen sowohl in Bezug auf den Verkauf von Waren als auch das Erbringen von Dienstleistungen; Organisation und Abschluss von kommerziellen Transaktionen im Rahmen eines elektronischen Warenhauses; Durchführung von Handelskooperationen und Business-to-Business-Konzepten; Betrieb und Bereitstellung eines Online-Bestellsystems; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungs-abwicklung; alle vorgenannten Dienstleistungen über das Internet, Online-Netzwerke und sonstige Kommunikationsmittel
38
Computergestützte Datenübertragung und Datenfernübertragung; Streaming von Daten; Datenübertragungsdienste mittels Computer; elektronischer Austausch von Daten; Vermietung von Geräten zur Datenübermittlung, nämlich Datenübertragungsapparate und Datenübertragungsinstrumente; elektrische Datenübertragung über ein globales Netzwerk zur Datenfernverarbeitung, einschließlich das Internet; Übertragung von Tonsignalen, Bildsignalen und Datensignalen; Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Übermittlung von elektronischer Post, nämlich E-Mail-Datendienste
40
Materialbearbeitung und Materialumwandlung bei der Herstellung von Bauteilen, ausgenommen Bauwerke; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Vermietung, Leasing, Verpachtung und/oder Bereitstellung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleitungen, soweit in dieser Klassse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 16. Februar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 14. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Februar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11015671175