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Die Unionsmarke STENO wurde als Wortmarke am 12.07.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015645039 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2017 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2018 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2026 |
Markeninhaber
Industriestraße
66280 Sulzbach/Saar
DE
66280 Sulzbach/Saar
DE
Markenvertreter
Lange Str. 51
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.05.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Stena Metall AB
Waren und Dienstleistungen
7
Fluidtechnische, gastechnische, schmiertechnische und abscheidetechnische Anlagen und Bauteile aller Art, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medizin, Pharmazie, Öl- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen einschließlich Schmierölanlagen für Turbinen, wie Gas-, Dampf- oder Hydroturbinen; hydropneumatische Speicher als Maschinenteile; Kolbenspeicher, Blasenspeicher, Membranspeicher, Balgspeicher, Federspeicher, jeweils als Maschinenteile, sowie aus dahingehenden Speichern zusammengesetzte Speicheranlagen als Maschinenteile, auch für den Offshore- und Tiefseebereich; hydraulische, hydropneumatische und reflektorische Schall-, Schwingungs- und Druckstoßdämpfer, Resonatoren, Silencer, jeweils als Maschinenteile; Abscheidevorrichtungen, wie Ölnebelabscheider; Schmieröl-Rückgewinnungsvorrichtungen; Filtervorrichtungen und Filter als Maschinenteile für die Filter- und Trenntechnik, einsetzbar für alle technischen, chemischen, biologischen und verfahrenstechnischen Anwendungen; Ersatzteile für vorstehend genannte Waren; Coalescer, Hoch-, Mitteldruck- und Niederdruckfilter, Flüssigkeitsfilter, Leitungs- und Prozessleitungsfilter, Gasfilter, auch für Sperrgassysteme, Zyklon- und sonstige Abscheidefilter, Einfüll- und Belüftungsfilter, Haupt- und Nebenstromfilter, Mehrstufenfilter, Rücklauffilter, einschließlich Saug- und Rücklaufsaugfilter, Tankeinbaufilter, einschließlich Belüftungs- und Trocknereinrichtungen, Trommelfilter und Bandwickelfilter, Lochblech-und Siebfilter, Offline- und Inlinefilter sowie Spin-On-Filter, Kunststoffschmelzefilter, Membranfilter, Filteraggregate nebst Entwässerungsgeräten, jeweils als Maschinenteile; Filterelemente, Lochblech-und Siebfilterelemente, Spaltrohrfilterelemente, rheologische Filterelemente, Fließfilterelemente, Filterkerzen, Filterpatronen, Filtergehäuse, Filterscheiben und Scheibenfilterelemente, Filtermatten, Filtertöpfe, Filtertücher, Filtersäcke, Filterbänder, Filterpakete und Tiefenfilterelemente, einschließlich Filtergewebematerialien, jeweils als Maschinenteile; Kühl- und Heizeinrichtungen einschließlich Wärmeaustauscher (als Maschinenteile) für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne, Umschaltarmaturen und Ventile als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien; Zu- und Umlaufdruckwaagen, Stromventile, Prioritätsventile, Wechselventile, Sitz- und Schieberventile, Drosselventile und Drosselklappen, Blenden, Wegeventile, Rückschlagventile, Druck-, Druckregel- und Druckbegrenzungsventile mit und ohne Anzeige und Überwachungseinrichtungen, Ent- und Belüftungsventile; Steuergeräte als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke; hydraulische oder pneumatische Arbeitszylinder als Maschinenteile; hydraulisch und pneumatisch arbeitende oder wirkende Motoren, Getriebe, Kupplungen, Pumpen und Kompressoren jeweils als Maschinenteile; hydraulische oder pneumatische Antriebsaggregate für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und als Maschinenteile, insbesondere für die Verfahrenstechnik, für den allgemeinen Maschinenbau und für Fahrzeuge, insbesondere für Baumaschinen, für Werkzeugmaschinen, für Kunststoffmaschinen, für den Antrieb von Werkzeugen, für Pressen, für Transportanlagen, für die Schifffahrt und die Luft- und Raumfahrt, für die Chemie- und Reaktortechnik, für den Berg- und Hüttenbau und für Walzwerke, insbesondere bestehend aus mindestens einer Hydraulikpumpe, mindestens einem Antriebsmotor und mindestens einem Flüssigkeitsbehälter aus Metall oder Kunststoff; hydraulische Motoren; Steuer- und Regelgeräte, insbesondere elektrische, elektromechanische und elektro-hydraulische Regel- und Stellgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Schmierapparate und -geräte, Schmieranlagen, Fluidabscheider einschließlich Ölnebelabscheider, Versorgungsgeräte, insbesondere Verteiler, für stationäre und mobile Anwendungen; maschinell betätigbare Spannapparate, Spannmaschinen und Spannwerkzeuge; motorbetriebene hydraulische Druck- und Förderpumpen als Maschinenteile, regelbar und nicht regelbar; hydraulische Antriebsaggregate für Fahrstuhlsteuerungen, für Aufzug- und Transportsteuerungen und für Liftsteuerungen, insbesondere bestehend aus einer Hydraulikpumpe, einem Antriebsmotor und einem Flüssigkeitsbehälter aus Metall oder Kunststoff; Maschinen für technische Wasch- und Reinigungszwecke; Elektromotoren einschließlich frequenzgeregelte Motoren; ein- und mehrstufige Verdichter; Gebläse; elektrische, hydraulische und elektro-hydraulische Ansteuerungen für Antriebe jedweder Art, insbesondere für drehzahlvariable Motoren
11
Abscheide- und Filtervorrichtungen sowie Filter für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs-, Wasseraufbereitungs-, Klima-, Luftkonditionierungs- und sanitäre Anlagen und Apparate sowie für Schmieranlagen, insbesondere für Turbinen, wie Gas-, Dampf- oder Hydromotoren; Ersatzteile für vorstehend genannte Waren; Coalescer, Hoch-, Mitteldruck- und Niederdruckfilter, Flüssigkeitsfilter, Leitungs- und Prozessleitungsfilter, Gasfilter, auch für Sperrgassysteme, Zyklon- und sonstige Abscheidefilter, Einfüll- und Belüftungsfilter, Haupt- und Nebenstromfilter, Mehrstufenfilter, Rücklauffilter, einschließlich Saug- und Rücklaufsaugfilter, Tankeinbaufilter, einschließlich Belüftungs- und Trocknereinrichtungen, Trommelfilter und Bandwickelfilter, Lochblech-und Siebfilter, Offline- und Inlinefilter sowie Spin-On-Filter, Kunststoffschmelzefilter, Membranfilter, Filteraggregate nebst Entwässerungsgeräten; Filterelemente, Lochblech- und Siebfilterelemente, Spaltrohrfilterelemente, rheologische Filterelemente, Fließfilterelemente, Filterkerzen, Filterpatronen, Filtergehäuse, Filterscheiben und Scheibenfilterelemente, Filtermatten, Filtertöpfe, Filtertücher, Filtersäcke, Filterbänder, Filterpakete und Tiefenfilterelemente, einschließlich Filtergewebematerialien; Wärmetauscher für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Kühl- und Heizeinrichtungen für dahingehende Medien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Dezember 2018 | Eintragung, Published |
ID: 11015645039