B – Infos zur Marke Nr 015596133 (EUIPO, 30.06.2016)

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische (nämlich Brillen, Sehbrillen, Sonnenbrillen, Brillenfassungen, Brillenetuis), Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Tablet-Computer und Computer; Aufbewahrungen für Tablet-PCs oder Tablet-Computer, Mobile Taschencomputer, Mobiltelefone; Kopfschutz

14 Edelmetalle und deren Legierungen (ausgenommen für zahnmedizinische Zwecke) sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Ringe, Ohrringe, Armbänder, Anhänger, Broschen, Ketten, Halsketten, Anstecknadeln, Schmuckgegenstände, Schmucknadeln, Ringe, Schnallen aus Edelmetall, Hutschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Halbedelsteine, Perlen; Schmuckkästen

16 Papier, Pappe (im Rohzustand oder teilweise bearbeitet oder für Papier- und Schreibwaren), einschließlich Schreibhefte und Terminkalender; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Schreibgeräte, Einschließlich Schreibstifte, Schreibstifte und Bleistifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Zeitschriften [Magazine], Fachzeitschriften, Bücher, Handbücher, Postkarten, Plakate; Fotografien; Drucklettern, Druckstöcke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel

18 Leder und Lederimitationen; Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Lederboxen; Schachteln aus Lederpappe; Möbelbezüge aus Leder; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder; Taschen, nämlich Handtaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; Badetaschen; Taschen mit Rollen; Schultaschen; Aktentaschen und Schultaschen; Gürteltaschen; Kleiderbeutel; Reisesets; Lederriemen; Dokumentenkoffer; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Geldbörsen; Kosmetikkoffer; Lederwaren; Kleinlederwaren, nämlich Brieftaschen; Geldbörsen (Geldbeutel), nicht aus Edelmetall; Ausweismäppchen; Schlüsseletuis; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke für Tiere

20 Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel, Eis, Spiegel und Innendekoration; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Vasen, nicht aus Edelmetallen, Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Flakons, nicht aus Edelmetall, Puderdosen, nicht aus Edelmetall, Parfümzerstäuber, Parfümzerstäuber; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Schuhbürsten; Schuhanzieher; Schuhspanner [Leisten]; Schuhspanner [Leisten]; Schuhputztücher; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schuhpolierhandschuhe; Formen für Schuhe (Schuhspanner, Leisten); Reinigungsbürsten für Schuhwaren; Schuhschaber mit Bürsten; Kleiderbürsten; Kleiderspanner; Wäschetrockenvorrichtungen

22 Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Gewebe für textile Zwecke; Vliesstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Badwäsche (ausgenommen Bekleidung); Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken; Tischdecken; Toilettenwäsche; Tücher, nämlich Handtücher, Strandtücher, Sporthandtücher; Reisedecken; Gardinen und Vorhänge; Wandbehänge; Stecktücher; Bett- und Tischdecken; Wobei sämtliche vorstehend genannten Artikel aus textilem Material sind

25 Bekleidungsstücke für Damen (Kleidung), Herren und Kinder, Nämlich Kleider; Röcke; Petticoats; Hosenröcke; Anzüge; Kostüme für Damen; Smokings [Abendanzüge]; Hosen; Shorts; Bermudashorts; Unterhosen; Hemden; Arbeitskittel; Bodies; Schürzen; T-Shirts; Sweatshirts; Wämser; Jacken; Strickwesten; Sweater; Sweater; Pelerinen; Parkas; Parkas; Mäntel; Gabardinebekleidungsstücke; Regenanzüge; Pelze; Stolen; Schals, Schärpen; Umhängetücher; Halstücher; Handschuhe (Bekleidung); Krawatten; Gürtel (Bekleidung); Socken; Strümpfe; Strumpfhosen; Damenunterwäsche; Unterwäsche; Schlafanzüge; Frisiermäntel; Badekleidung; Badeumhänge; Hosenträger; Schuhwaren, ausgenommen orthopädische Schuhwaren, nämlich Schuhe; Sandalen; Peep-Toe-Sandalen; Mokassins; Stiefel; Überziehschuhe; Pantoffeln; Pantoffeln; Kopfbedeckungen, nämlich Hüte; Baskenmützen; Mützen; Lingerie [Wäschestücke für Damen]; Schlafmasken

26 Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Druckknöpfe; Haken und Ösen; Stecknadeln und Nadeln; Perücken; Toupets [Haarteile]; Toupets [Haarteile]; Naturhaarperücken; Synthetische Haarteile; Laufrollen; Gummierte Haarschleifen; Schleifen für das Haar; Haarbänder; Toupets [Haarteile]; Haarzöpfe; Künstliche Blumen; Bekleidungsaccessoires; Schneiderartikel und Dekorationsartikel aus textilem Material; Haarschmuck; Artikel für das Haar; Gummierte Haarbänder; Haarbänder; Kunststoffstreifen für das Tönen der Haare; Kunststoffstreifen zum Entfärben der Haare; Falsche Bärte; Haarklemmen; Lockenwickler, ausgenommen Handgeräte; Haarfärbehauben; Künstliches Haar; Natürliches Haar; Perücken [Haarteile]; Synthetische Haare; Haarklemmen; Haarnadeln; Frisiernadeln; Haarverlängerungen; Haarnetze; Geräte für Friseure; Falsche Schnurrbärte; Haarzöpfe; Papilloten (Lockenwickler); Perücken; Haarklemmen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten; Christbaumschmuck; Kartenspiele

30 Kaffee, Tee, Kakao und deren Ersatzmittel; Zucker, Süßungsmittel [natürlich], Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatz; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte und pikante Snacks; Würzmittel, Aromastoffe und Gewürze; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Süße Glasuren und Füllungen, Bienenzuchtprodukte; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Raucherartikel; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	015596133

Anmeldedatum	30. Juni 2016
Veröffentlichungsdatum	23. September 2016
Eintragungsdatum	02. Januar 2017
Ablaufdatum	30. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Mai 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
25. April 2017			Übertragung / Adressänderung, Published

B

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Markendetails Letztes Update: 07. März 2024

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