.bock Logo (EUIPO, 28.06.2016)
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Die Unionsmarke .bock wurde als Bildmarke am 28.06.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015590375 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 28. Juni 2026 |
Markeninhaber
Nickelstr. 12
33415 Verl
DE
33415 Verl
DE
Markenvertreter
Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Bett- und Sitzgestelle sowie Bett- und Sitzrahmen aus Metall; Liege- und Sitzflächenelemente, insbesondere austausch- und/oder verschwenkbare aus Metall
9
Elektrische und elektronische Steuerungsgeräte und daraus zusammengesetzte Steuerungs- und Kommunikations- einschließlich Alarmsysteme für Betten; Fernsteuerungsgeräte und Fernbedienungsgeräte für Betten
10
Hebevorrichtungen für Behinderte, Patienten und pflegebedürftige Personen; Teile und Zubehör für Hebevorrichtungen für Behinderte, Patienten und pflegebedürftige Personen soweit in Klasse 10 enthalten; Vorrichtungen zur Positionierung, zum Aufrichten, Umdrehen, Heben, Schwenken und Transport von Behinderten, Patienten und pflegebedürftigen Personen sowie Teile und Zubehör für diese Vorrichtungen, soweit in Klasse 10 enthalten; alle vorgenannten Waren ausschließlich als Anbau- oder Zubehörteile für Betten; Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte; Matratzen für medizinische Zwecke; Matratzen gegen Druckbeschwerden
11
Leuchten zur Anbringung an Betten
20
Möbel; Betten, auch umrüstbar von häuslichen Betten zu Pflegebetten; Krankenhaus- und Pflegebetten sowie dazu passende Nachttische; Lattenroste für Betten und Matratzen; Tabletts zur Befestigung an Betten; Matratzen, Matratzenauflagen
37
Montage und Demontage von Betten, insbesondere Krankenhaus- und Pflegebetten und Möbeln
39
Auslieferung von Betten, insbesondere Krankenhaus- und Pflegebetten und Möbeln
42
Raumplanung (Gestaltung) für Bewohnerräume sowie für Dienst-, Personal-, Speise- und Gemeinschaftsräume in Pflegeeinrichtungen; Raumplanung (Gestaltung) für Schlaf-/Wohnräume im eigenen Zuhause; Konzeption und Umsetzung von individuellen Raumlösungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2018 | Eintragung, Published | ||
| 10. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015590375