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Die Unionsmarke Fil wurde als Wortmarke am 08.06.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015515935 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2022 |
| Ablaufdatum | 08. Juni 2026 |
Markeninhaber
Köbbingser Mühle 6
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.11.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Fundação AIP
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Licht, Duft, Lautstärke, Temperatur, Feuchtigkeit, Belüftung und Wasservolumenstrom; elektronische Lichtsteuerungen, elektronische Sprachsteuerungen, elektronische Akustiksteuerungen
11
Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; sanitäre Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad und Küche, insbesondere Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, auch für die Wassertemperaturregelung, sowie Teile von Armaturen, wie Bedienhebel; Durchlauferhitzer; Wasseraufbereitungsanlagen; Spülbecken; Spülen; Waschbecken; Waschtischanlagen; Bidets; WC-Anlagen; Urinale; WC-Sitze; vormontierte Installationseinheiten für Duschzwecke; Duscheinrichtungen; Duschzellen aus Kunststoffen mit integrierten Duscharmaturen und Duschinstallationen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, insbesondere Badewannengriffe; Konstruktionselemente für sanitäre Anlagen, insbesondere Montagelemente für Sanitärbauteile; Anschlusssäulen für sanitäre Bauteile; Wannen und Becken für Sanitärzwecke aus Kunststoffen, Keramik und Metall, auch mit Wirbel- und/oder Belüftungsdüsen, Düsenarmaturen und Pumpen für Wannen mit Wirbeldüsen, Gebläse, auch mit Heizung zur Aufheizung der Gebläseluft, zum Belüften von Badewasser in Wannen; Dampfbadeanlagen und deren Zubehör; Dampfbadearmaturen; Dampferzeuger; Bedampfungsgeräte; Wasserenthärtungsgeräte; mobile Kompakt-Whirlgeräte zum Einsetzen in Badewannen mit Motor, Pumpe und Düsensysteme als Baueinheit
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Ablagen, Griffe, Konsolen, Spiegelablagen, Spiegel; Spiegelschränke, Regale; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Glas, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; Waschbeckenablagen und Waschtischablagen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Halter und Handtuchhaken
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Toilettenbürsten und Halterungen hierfür; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Glas, nämlich Seifenschalen, Handtuchhalter, WC-Papierhalter, Halter, Griffe, Handtuchhaken; Seifenschalen, Handtuchhalter, WC-Papierhalter, Halter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015515935