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Die Unionsmarke LEGGETT & PLATT wurde als Wortmarke am 06.06.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015511091 |
| Anmeldedatum | 06. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2017 |
| Ablaufdatum | 06. Juni 2026 |
Markeninhaber
4095 Firestone Boulevard
90280 South Gate
US
90280 South Gate
US
Markenvertreter
Oettingenstr. 25
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Gewundene Metallfedern und Schraubenfedernelemente aus Metall; Mit Gewebe ummantelte Metallfedern für Matratzen und Möbelkissen; Wellenfederbänder zur Verwendung in Möbeln; Scharniere aus Metall; Metallklammerelemente zur Verwendung im Möbelbau und in der Matratzenherstellung; Möbelbeschläge; Rohre aus Metalllegierung
7
Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Montagemaschinen, Nämlich Maschinen für die Montage von Schraubenfedern und Maschinen für die Fertigung von Schraubenfedern; Industriemaschinen zum Nähen und Steppen von Matratzen und Teile solcher Maschinen; Maschinen zur Herstellung von Matratzen; Maschinen zum Schneiden von Stoffbahnen; Drahtformmaschinen und Automatische Drahtrichter; Druckluftschermaschinen; Rollenpackmaschinen; Kraftgetriebene Clinchwerkzeuge unter Verwendung von Klammern
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Fahrzeuge; Maschinerie zur Fortbewegung an Land; Maschinerie zur Fortbewegung in der Luft; Apparate zur Beförderung auf dem Wasser; Fahrzeugzubehör, nämlich Lordosenstützen für Autositze, Aktuatoren für Fahrzeugmechanismen, nämlich der Mechanismus der Lordosenstützen, Fahrzeugsitze und Andere Fahrzeugbauteile und Aktuatoren mit Kabeln zur Auslösung des Mechanismus der Lordosenstützen, Fahrzeugsitze und Andere Fahrzeugbauteile, Ablagekonsolen für das Fahrzeuginnere, Fahrerhaustrennwände, Leitergestelle; Fahrzeuginnenausstattung; Fahrzeugsitze; Sitzmodule, Sitzbauteile, hintere Kopfstützen und Rückenlehnen, ergonomische Stützvorrichtungen und Stützen für Fahrzeugsitze sowie Aktuatoren zur Anpassung der genannten Bauteile; Sitzrahmen für Fahrzeuge; Pneumatische und mechanische Lordosenstützen für Fahrzeugsitze
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Möbel; Spiegel [versilbertes Glas]; Bilderrahmen; Tierknochen als unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Material; Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet; Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Bettzeug, Matratzen und Matratzenunterlagen sowie deren Bauteile, nämlich Federn und Isolierpolster; Möbelbauteile, nämlich Kunststoffrollen, Federelemente, geformte Kunststofflager und Bewegungssteuerungsmechanismen für Möbel, Stuhlsteuerungen, Mechanismen für Bewegungsmöbel, Mechanismen für höhenverstellbare Arbeitstische; Bettgitter aus Metall und Bettrahmen aus Metall; Futonbetten; Wippgestelle und Federn für Stühle; Federn für Stuhlsitze und -rücken; Doppelstockbetten; Tagesbetten; Elektrische Betten; Bettpodeste; Beistellbetten; Schlafsofas; Bettkopfteile aus Holz; Verstellbare Füße für Betten; Ruhesesselmechanismen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015511091