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Die Unionsmarke Soul wurde als Wortmarke am 13.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015332241 |
| Anmeldedatum | 13. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2018 |
| Ablaufdatum | 13. April 2026 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
ZUMEX GROUP S.A.
Waren und Dienstleistungen
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elektrische Folienschweißgeräte; Elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Spülmaschinen für Steingut; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Wasch-maschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt ein-schließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Apparaten oder Maschinen für die Zubereitung, die Verarbeitung, den Verkauf, Vertrieb, die Ausgabe, Ausstellung, Auslage, Verpackung, Abfüllung oder das Anbieten von Getränken oder Nahrungsmitteln sowie Teilen, Bestandteilen, Zubehör oder Bauteilen dafür und Maschinen oder Geräten für die Reinigung der zuvor genannten Apparate
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsie-der, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eier-kocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäsche-trockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizi-nische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Abdeckungen für Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwas-sererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Apparaten oder Maschinen für die Zubereitung, die Verarbeitung, den Verkauf, Vertrieb, die Ausgabe, Ausstellung, Auslage, Verpackung, Abfüllung oder das Anbieten von Getränken oder Nahrungsmitteln sowie Teilen, Bestandteilen, Zubehör oder Bauteilen dafür und Maschinen oder Geräten für die Reinigung der zuvor genannten Apparate
ID: 11015332241