Logo (EUIPO, 11.04.2016)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 11.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015325541 |
| Anmeldedatum | 11. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 19. August 2016 |
| Ablaufdatum | 11. April 2026 |
Markeninhaber
5020 Ash Grove Drive
62711 Springfield,
US
62711 Springfield,
US
Waren und Dienstleistungen
7
Ausrüstungen zur Zubereitung von Getränken für Gewerbe- und Haushaltzwecke, nämlich Mahlwerke für Stoffe zur Herstellung von Getränken für Haushalts- und Gewerbezwecke, abnehmbare und wiederverwendbare Trichter, Mischer zur Verwendung mit Ausrüstungen zur Getränkeausgabe und Ersatzteile dafür
9
Computerhardware und -softwaresystem zur Verbindung von Ausrüstungen für die Lebensmittel- und Getränkezubereitung und -ausgabe mit anderen Geräten, nämlich Computern, Netzen und dergleichen, zur Überwachung und Wartung von Ausrüstungen für die Lebensmittel- und Getränkezubereitung und -ausgabe; Und drahtlose Kommunikationsschnittstellensysteme zur Mitteilung von Frische, Menge und relevanten Informationen sowie Ersatzteile dafür
11
Ausrüstungen für die Lebensmittel- und Getränkezubereitung und Getränkeausgabeeinheiten mit Temperaturregelung, nämlich Ausrüstungen zur Zubereitung von heißen und gekühlten Getränken zur Verwendung mit Getränkemischungen in gemahlener, Pulver- und flüssiger Form sowie deren Bauteile; Elektrische Ausrüstungen zur Zubereitung von Getränken, Nämlich, Kaffeeaufbrüher, Teemaschinen, Eisteebereiter, Espressomaschinen, Milchaufschäumer, Apparate mit Milchaufschäumfunktion; Elektrische temperaturkontrollierte Heißgetränkebereiter und Heißwasserausgabe; Elektrische Kaffeekessel; Elektrische Teebereiter und elektrische Eisteebereiter; Maschinen zur Zubereitung und Ausgabe von halbgefrorenen Getränken, nämlich Granita-Maschinen; Kühl- und Tiefkühlapparate für Getränke mit Ausgabefunktion; Apparate mit Temperaturregelung mit Saftausgabefunktion; Elektrische Ausrüstungen für die Ausgabe von Wasser; Elektrische Apparate mit Heißwasserbereitungs- und -ausgabefunktion; Ausrüstung für die Wasseraufbereitung, Nämlich, Kartuschenfilterapparate für Wasser und Wasserreinigungsgeräte; Elektrische Apparate mit Temperaturregelung mit Suppenausgabefunktion; Elektrische Dockingsysteme mit elektrischen Kaffeebereitern, elektrischen Heißgetränkebereitern, elektrischen Thermoapparaten oder Apparaten mit Temperaturregelung mit Getränkeausgabefunktion, Apparate mit Temperaturregelung zum Erwärmen und Servieren von Getränken sowie speziell angepasste Ständer für die vorstehend genannten Waren; Und nicht elektrische Kaffeekannen, Karaffen, Servierer, nicht aus Edelmetall, verkauft als Bauteile oder Bauersatzteile für elektrische Getränkebereiter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 14. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11015325541