SCHEIDT&BACHMANN SB Logo (EUIPO, 04.04.2016)
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Die Unionsmarke SCHEIDT&BACHMANN SB wurde als Bildmarke am 04.04.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Daktylographische Zeichen : &, Absatzzeichen, Zeilenumbruchzeichen #Ein Dreieck #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabe "B" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015300718 |
| Anmeldedatum | 04. April 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. April 2017 |
| Ablaufdatum | 04. April 2026 |
Markeninhaber
Breite Str. 132
41238 Mönchengladbach
DE
41238 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
Am Seestern 8
40547 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kompressoren (Maschinen); Hydraulische Antriebe; Geräte (Maschinen) für Abgabe und Messung von Öl und die dazugehörigen Armaturen; Kraftstoffpumpen, Ölpumpen, Elektropumpen, mechanische Pumpen; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Zapfpistolen zum Betanken von Fahrzeugen und Maschinen; Verkaufsautomaten; Tankanlagen, nämlich Tanksäulen, Ventile, Hähne und sonstige Absperrorgane für Flüssigkeiten und Luft
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Durch Eingabe von Münzen, Banknoten, Kredit- oder Kundenkarten betätigte Ticketautomaten, Kassenautomaten, Zahlungsterminals und Dienstleistungsautomaten, einschließlich Geräte für die Auf- und Abbuchung und die Verarbeitung individueller Speicherbereiche von Kundenkarten, auch in Verbindung mit Bonussystemen; elektrische Geräte, nämlich für die Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr sowie für die Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Zugangsberechtigungen für Automaten für den Online- und/ oder Offlinebetrieb, auch im Zusammenhang mit digitaler Bildverarbeitung; Automaten mit bargeldlosen Zahlungssystemen, insbesondere Zahlungsautomaten an Tankstellen, Parkhäusern und Freizeitanlagen, nämlich Parkscheinautomaten sowie Automaten zur Ausgabe von Berechtigungsausweisen, nämlich Fahrkarten, Eintrittskarten und dergleichen; Systeme bestehend aus Computer-Hardware und Software für das Management von Nutzungsberechtigungen und Nutzungsentgelt, insbesondere Systeme bestehend aus Computer-Hardware und Software für das Management von Berechtigungsausweisen, Verkauf, Überprüfung, Entwertung von Berechtigungsausweisen sowie Systeme bestehend aus Computer-Hardware und Software für das Management von Zahlungsvorgängen, insbesondere in den Bereichen Parkraumbewirtschaftung, Personentransport, öffentlicher Personenverkehr, Warentransport, Zugangskontrollen; Elektrische und elektronische Geräte zur Erstellung und/oder Ausgabe von Berechtigungsausweisen; elektrische und elektronische Geräte zur Erfassung, zum Lesen und zur Auswertung von Berechtigungsausweisen; Elektrische und elektronische Geräte zur Entwertung von Berechtigungsausweisen, Geräte zur Steuerung von Zugangs- oder Zufahrtssperren; Geräte für die Abwicklung von Bezahlvorgängen, insbesondere Tickets, Platzreservierungen, Zugangsberechtigungen, Parkscheine sowie mit Bargeld und bargeldlos; Personenschleusen, Durchgangskontrollgeräte, Zugangskontrollgeräte, Zugangskontrollsysteme; Kartenlesegeräte; alle Geräte für kontaktlose sowie für kontaktbehaftete Systeme; Magnetisch codierte Identifikationsmedien; Lichtsignalanlagen, Verkehrsampeln; Elektronische Anzeigetafeln/ Signaltafeln, elektronische Anzeigen; Lesegeräte zur Datenverarbeitung; Parkuhren; Registrierkassen; elektrische Parkleitanzeigen für ein internes und externes Parkleitsystem zum Anschluss an städtische Verkehrsmanagementsysteme, an das Internet und an globale Systeme für Verkehrstelematik; Systemgesteuerte Schranken für Parkplätze; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte; Drucker; Hardware für lokale Netzwerke; Computersysteme; Tablet-Computer; tragbare digitale elektronische Medienabspielgeräte (Handhelds); Server, insbesondere Cloud-Server; Datenverarbeitungsprogramme, Computersoftware und Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar), insbesondere auch Apps für Mobilfunkgeräte sowie für mobile Endgeräte, Apps; Türlesegeräte; Tankanlagen, nämlich Messapparate für Flüssigkeiten und Luft; Steuergeräte für Weichen, Signale und Stellwerke; elektrische Eisenbahnsignalapparate; Wegeschranken; Gleismessapparate; Kabelverteiler und Kabelmuffen für Eisenbahnsicherungsanlagen und Beleuchtung; Fahrzeugsensoren, elektronische Sensoren
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Abwicklung von bargeldlosen Zahlungsvorgängen, insbesondere unter Nutzung von Internet und Mobilfunktechnologie und -geräten; Betrieb von Systemen für das Management von Zahlungsvorgängen, insbesondere in den Bereichen Warenwirtschaftssystemen, Tankstellenmanagementsystem, Systemen zur Parkraumbewirtschaftung, Personentransport, öffentlicher Personenverkehr, Warentransport, Zugangskontrollen für Dritte; Elektronischer Kapitaltransfer; Zahlungsbearbeitung, insbesondere Abwicklung von Kreditkartenzahlungen und Lastschriften; Durchführung von finanziellen (bezahlungs-) Transaktionen durch Erzeugung und Ausgabe von elektronischen Berechtigungsausweisen, Flotten-, Kunden-und/oder Stationskarten
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Reparatur-, Installations- und Wartungsdienstleistungen für Kompressoren (Maschinen), Hydraulische Antriebe, Geräte (Maschinen) für Abgabe und Messung von Öl und die dazugehörigen Armaturen, Kraftstoffpumpen, Ölpumpen, Elektropumpen, mechanische Pumpen, Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, Zapfpistolen zum Betanken von Fahrzeugen und Maschinen, Verkaufsautomaten, Tankanlagen, nämlich Tanksäulen, Ventile, Hähne und sonstige Absperrorgane für Flüssigkeiten und Luft, durch Eingabe von Münzen, Banknoten, Kredit- oder Kundenkarten betätigte Ticketautomaten, Kassenautomaten und Zahlungsterminals und Dienstleistungsautomaten, einschließlich Geräte für die Auf- und Abbuchung und die Verarbeitung individueller Speicherbereiche von Kundenkarten, auch in Verbindung mit Bonussystemen, elektrische Geräte, nämlich für die Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr sowie für die Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Zugangsberechtigungen für Automaten für den Online- und/ oder Offlinebetrieb, auch im Zusammenhang mit digitaler Bildverarbeitung, Automaten mit bargeldlosen Zahlungssystemen, insbesondere Zahlungsautomaten an Tankstellen, Parkhäusern und Freizeitanlagen, nämlich Parkscheinautomaten sowie Automaten zur Ausgabe von Berechtigungsausweisen, nämlich Fahrkarten, Eintrittskarten und dergleichen, Systeme bestehend aus Computer-Hardware und Software für das Management von Nutzungsberechtigungen und Nutzungsentgelt, insbesondere Systeme bestehend aus Computer-Hardware und Software für das Management von Berechtigungsausweisen, Verkauf, Überprüfung, Entwertung von Berechtigungsausweisen sowie Systeme bestehend aus Computer-Hardware und Software für das Management von Zahlungsvorgängen, insbesondere in den Bereichen Parkraumbewirtschaftung, Personentransport, öffentlicher Personenverkehr, Warentransport, Zugangskontrollen, Elektrische und elektronische Geräte zur Erstellung und/oder Ausgabe von Berechtigungsausweisen, elektrische und elektronische Geräte zur Erfassung, zum Lesen und zur Auswertung von Berechtigungsausweisen, Elektrische und elektronische Geräte zur Entwertung von Berechtigungsausweisen, Geräte zur Steuerung von Zugangs- oder Zufahrtssperren, Geräte für die Abwicklung von Bezahlvorgängen, insbesondere Tickets, Platzreservierungen, Zugangsberechtigungen, Parkscheine sowie mit Bargeld und bargeldlos, Personenschleusen, Durchgangskontrollgeräte, Zugangskontrollgeräte, Zugangskontrollsysteme, Kartenlesegeräte, alle Geräte für kontaktlose sowie für kontaktbehaftete Systeme, Magnetisch codierte Identifikationsmedien, Lichtsignalanlagen, Verkehrsampeln, Elektronische Anzeigetafeln/ Signaltafeln, elektronische Anzeigen, Lesegeräte zur Datenverarbeitung, Parkuhren, Registrierkassen, elektrische Parkleitanzeigen für ein internes und externes Parkleitsystem zum Anschluss an städtische Verkehrsmanagementsysteme, an das Internet und an globale Systeme für Verkehrstelematik, Systemgesteuerte Schranken für Parkplätze, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerperipheriegeräte, Drucker, Hardware für lokale Netzwerke, Computersysteme, Tablet-Computer, tragbare digitale elektronische Medienabspielgeräte (Handhelds), Server, insbesondere Cloud-Server, Datenverarbeitungsprogramme, Computersoftware und Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar), insbesondere auch Apps für Mobilfunkgeräte sowie für mobile Endgeräte, Apps, Türlesegeräte, Tankanlagen, nämlich Messapparate für Flüssigkeiten und Luft, Steuergeräte für Weichen, Signale und Stellwerke, elektrische Eisenbahnsignalapparate, Wegeschranken, Gleismessapparate, Kabelverteiler und Kabelmuffen für Eisenbahnsicherungsanlagen und Beleuchtung, Fahrzeugsensoren, elektronische Sensoren
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Kommunikationsabwicklung über Mobilfunktelefone, Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere über Smartphones und mobile Endgeräte; Verschaffen des Zugriffs zu einer Datenbank; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen eines Portals im Internet; Online-Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Computersoftware
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Entwicklung, Design, Erstellung, Aktualisierung, Pflege, Hosting, Wartung und Wiederherstellung von Computerprogrammen und Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Computer-Dienstleitungen; Internetbasierte Programme und Dienstleistungen; Bereitstellen einer Plattform im Internet; EDV-technische Verwaltung, Übermittlung und Prüfung von Berechtigungen für den Empfang von Waren und/oder Dienstleistungen einschließlich der Abrechnung der Inanspruchnahme von Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2017 | Eintragung, Published | ||
| 05. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11015300718