(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 015221393 (EUIPO, 16.03.2016)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel zur Herstellung von technischer Keramik; Keramikverbindungen für die Sinterung (Granulat und Pulver), Keramikpartikel, Keramikglasuren

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

7 Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Anlasser (ausgenommen für Landfahrzeuge), Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik, Widerstandsschweißanlagen, Servoantriebe und Getriebespindeln, Robotersteuerungen, programmierbare Steuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubeinrichtungen, Tischpressen, Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Vorrichtungen einschließlich Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Hochfrequenzgeneratoren; Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Bohrmaschinen und –geräte, Motorsägen, Bandschleifgeräte (Maschinen), Bandschleifmaschinen, Bohnermaschinen- und apparate (elektrisch), Bohrer (Elektrowerkzeuge), Bolzenschneider (Maschinen), Diamant-Schneidwerkzeug für Maschinen, Drahtgewindeschneidemaschinen, Ecken- und Kantenschleifer für Fußböden, elektrische Bohnermaschinen für industrielle Zwecke, elektrische Fliesenschneider, elektrische Handscheren, elektrische Polierwerkzeuge, Elektrohobel, Elektroschneidgeräte, Farbentfernungsgeräte (Maschinen), Feilen (elektrische Werkzeuge), Fliesenschneider (Maschinen), Fliesensägen (Elektrowerkzeuge), Fräsbohrmaschinen, Fräsen (Werkzeugmaschinen), Fräser für Maschinen, Fräsmaschinen, Häckselmaschinen, Holzhobelmaschinen, Holzschleifmaschinen, Holzspalter (Maschinen), Nutfräsmaschinen, Oberfräsen (Maschinen), Oberfräsen (Maschinenteile), Scheibenschleifmaschinen, Scheren (elektrisch), Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge)

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte

9 Elektrische und elektronische Meß-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellungen, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/-kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Bügeleisen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Computerhardware- und -software zum Lesen und Übertragen von Daten von elektrischen Messgeräten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Batterien [Akkumulatoren], Ladegeräte für Akkumulatoren, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln

10 Medizinische Geräte und Apparate sowie daraus bestehende Systeme für telemedizinische Anwendungen; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Gesundheitsüberwachungssysteme, Gesundheitsüberwachungsapparate, Gesundheitsüberwachungsinstrumente

11 Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder; soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Wäschetrockner; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 11

12 Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; und Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 12; E-Bikes und dessen Teile, insbesondere Akkumulatoren und Ladegeräte

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

36 Dienstleistungen im Versicherungswesen

37 Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen

38 Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten

39 Veranstaltung von Reisen

41 Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; Erziehung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Planung und Entwicklung und technische Überprüfung von Raumfahrtprojekten; Überwachung von Gebäuden und Anlagen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

44 Medizinische Dienstleistungen; Telemedizin-Dienste zur Auswertung von übermittelten Patientendaten zur Beurteilung deren Gesundheitszustandes

45 Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	015221393

Anmeldedatum	16. März 2016
Veröffentlichungsdatum	05. Juli 2016
Eintragungsdatum	09. Dezember 2017
Ablaufdatum	16. März 2026

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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