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Die Unionsmarke T4 wurde als Wortmarke am 14.03.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015212781 |
| Anmeldedatum | 14. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2016 |
Markeninhaber
Administration Building Huawei Technologies Co., Ltd. Bantian, Longgang District
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
518129 Shenzhen, Guangdong
CN
Widerspruch / Beschwerde
20.07.2016: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
VOLVO CAR CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
9
Kommunikationsausrüstung; Geräte für die Datenkommunikation; Telekommunikationsapparate; Computer; Mobile Computer; Tablet-Computer; Schutzhüllen für Tablet-Computer; Tragbare Computer; Intelligente Armbänder (Smartbänder); Smartwatches; Intelligente Uhren, überwiegend bestehend aus einer Armbanduhr, hauptsächlich zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Beantwortung von Anrufen; Tragbare digitale elektronische Geräte, überwiegend bestehend aus einer Armbanduhr, auch mit Telefon, Software und Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von Texten, E-Mails, Daten und Informationen von Smartphones, Tablet-Computern und tragbaren Computern; Tragbare digitale elektronische Kommunikationsgeräte; Smartphones in Form von Armbanduhren oder Armbändern; Intelligente Armbänder mit Funktionen der drahtlosen Technologie und Fernsteuerung zur Verwendung mit Mobiltelefonen zur Anzeige der Anrufernummer und von Kurznachrichten; Intelligente Armbänder mit einem Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Beantwortung von Anrufen; Intelligente Brillen zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Aufnahme von Bildern; Mobiltelefone; Smartphones; Schutztaschen für Mobiltelefone; Telefonakkus; Kopfhörer; Kopfhörer; Tonanlagen; Stereoapparate; Tragbare Audiogeräte; Lautsprecher; Lautsprecher; Fernsehdekoder; Router; Drahtlose Router; Kommunikationssoftware; Anwendungssoftware; Schmuckwaren zur Kommunikation von Daten; Computertaststifte; Videokameras; An Computerbildschirme oder Mobiltelefone angepasste Schutzfolien; Tragbare Activity Tracker; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Selfie-Sticks [Handstative]; Virtual-Reality-Hardware; Virtual-Reality-Software; Virtual-Reality-Headset; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Bänder für Armbanduhren, Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Taschenuhren; Armbänder; Halsketten [Schmuck]; Armbanduhren mit Datenkommunikation; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kommunikationsausrüstung, Datenkommunikationsgeräte, Telekommunikationsgeräte, Computer, tragbare Computer, Tablet-Computer, Schutzhüllen für Tablet-Computer, tragbare Computer, intelligente Armbänder, Smartwatches [intelligente Uhren], Smartwatches, hauptsächlich bestehend aus einer Armbanduhr zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Beantwortung von Anrufen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf tragbare digitale elektronische Geräte, überwiegend bestehend aus einer Armbanduhr, auch mit Telefon, Software und Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen von Smartphones, Tablet-Computern und tragbaren Computern; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf tragbare digitale elektronische Kommunikationsgeräte, Smartphones in Form einer Uhr oder eines Armbands, intelligente Armbänder mit drahtlosen Funktionen und Fernsteuerung zur Verwendung mit Mobiltelefonen zur Anzeige der Anrufernummer und von Kurznachrichten, intelligente Armbänder mit Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von Text, E-Mails, Daten und Informationen und zum Beantworten von Anrufen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf intelligente Brillen zum Betrachten, Senden und Empfangen von SMS, E-Mails, Daten und Informationen und zur Aufnahme von Bildern; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mobiltelefone, Smartphones, Schutzhüllen für Mobiltelefone, Telefonakkus; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ohrhörer, Kopfhörer, Tonanlagen, Stereogeräte, tragbare Audiogeräte, Lautsprecher, Boxen, Aufsatzgeräte, Router, drahtlose Router, Kommunikationssoftware, Anwendungssoftware; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Juwelierwaren, die Daten übermitteln, Computertaststifte, Videokameras, angepasste Schutzfolien für Computerbildschirme oder Mobiltelefone, am Körper zu tragende Aktivitätstracker, Hüllen für Smartphones, Schalen für Smartphones, Selfie-Sticks [tragbare Einbeinstative], Virtual-Reality-Hardware, Virtual-Reality-Software, Virtual-Reality-Kopfhörer; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Uhrenarmbänder, Juwelierwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Armbanduhren/Taschenuhren, Armbänder, Halsketten, Armbanduhren, die Daten übermitteln, Juwelierwaren, die Daten übermitteln; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
ID: 11015212781