BIM

EUIPO EUIPO 2016 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke BIM wurde als Bildmarke am 17.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstabe "B" #Buchstabe "I" #Buchstabe "M"

Markendetails Letztes Update: 28. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 015118681
Anmeldedatum 17. Februar 2016
Veröffentlichungsdatum 16. März 2016
Eintragungsdatum 26. März 2017
Ablaufdatum 17. Februar 2026

Markeninhaber

ABDURRAHMANGAZİ MAH. EBUBEKİR CAD. 73, Sancaktepe
ISTANBUL
TR

Markenvertreter

Muntaner, 240 – 4º 2ª 08021 Barcelona ES

Widerspruch / Beschwerde

14.06.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Ö&ING food development GmbH & Co. KG
16.06.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Aldi GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Verarbeitete Fleischerzeugnisse; Getrocknete Hülsenfrüchte; Suppen, Bouillons; Zubereitete Oliven, Olivenpasten; Milch und Milchprodukte; Butter; Öle für Speisezwecke; Getrocknetes, konserviertes, tiefgekühltes, gekochtes, geräuchertes oder eingesalzenes Obst und Gemüse; Tomatenmark; Verarbeitete Nüsse und getrocknete Früchte als Snacks; Haselnussbrotaufstriche und Erdnussbutter; Tahine (Sesamsamenpaste); Eier und Eipulver; Kartoffelchips
35 Dienstleistungen einer Werbeagentur; Übernahme von Bürotätigkeiten im Bereich Werbung; Werbung und Ansagen per Fernsehen, Rundfunk und Post; Vorbereitung von Litfaßsäulen; Verbreitung von Werbematerial; Organisation von Ausstellungen und Messen für kommerzielle und Werbezwecke; Modeltätigkeiten für Werbe- und Verkaufsförderungszwecke; Marktstudien; Marketinginformationen; Umsatzsteigerung (Verkaufsförderung); Schaufensterdekoration und -gestaltung; Ermittlungen; Öffentlichkeitsarbeit; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Optikerwaren, Kameras, Multimedia-, Computer-, audiovisuellen, Telefon-, musikalischen und Fotografieerzeugnissen, Druckereierzeugnissen, Papier- und Schreibwaren, Büchern, Künstlerbedarfsartikeln und kulturellen Veröffentlichungen, Spielen und Spielwaren, elektrischen Haushaltsgeräten und elektronischen Ausrüstungen, einschließlich Elektrogroßgeräten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Juwelier- und Schmuckwaren, Uhren, Pendeluhren, Armbanduhren/Taschenuhren, Papier- und Schreibwaren, Veröffentlichungen, Ledertaschen, Lederbekleidung, Lederbekleidungsstücken, Lederbeuteln, Brieftaschen aus Leder, Reisesets aus Leder, Gepäckbehältnissen, Möbeln, Behältern für den Haushalt und Gebrauchsgegenständen, Einrichtungsgegenständen, Webstoffen, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kurzwaren, Spielwaren und Spielen, Sportausrüstungen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Gartenschirmen, Gartenmöbeln, Gartenschläuchen, Gartenleuchten, elektrischen Gartenwerkzeugen, handbetätigten Gartengeräten, Beleuchtungsartikeln, Haushalts- oder Küchengeräten, Behältern, Wäsche, Eisenwaren, Heimwerkerbedarf, Elektrowerkzeugen, Handwerkzeugen [handbetätigt], Autoreinigungsbürsten, Autoalarmanlagen, Autoreifen und -rädern, Hupen für Autos, Bremsen für Autos, Scheibenwischern für Autos, Gepäckträgern für Autos, Autositzen, Diebstahlsicherungen für Autos, Sonnenblenden für Autos, elektronischen Schlüsseln für Autos, Aschenbechern für Autos, Fahrradständern, Fahrradkickständern, Fahrradpedalen, Fahrradsatteln, Satteltaschen für Fahrräder, Helmen für Fahrradfahrer, Fahrradbremsen, Rädern für Fahrräder, Flaschenhaltern und Wasserflaschen für Fahrräder, Gepäckträgern für Fahrräder, elektrischen Schlössern für Fahrräder, Fahrradketten, Fahrradtaschen, Turn- und Sportartikeln; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Kämmen und Schwämmen, Bürsten, Putzzeug, Hygienie- und Schönheitsmitteln, Körperpflegemitteln, Reinigungs- und Wäschereiprodukten, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, diätischen Substanzen für medizinische Zwecke, Babynahrungsmitteln, Pflastern, Papier, Pappkartons, Behältern aus Pappe (Karton), Platzdeckchen aus Pappe (Karton), Papierhandtüchern, Toilettenpapier, Papierservietten, Papier für Verpackungs- und Einschlagzwecke, Pappkartons, Verbandmaterial, Zahnfüllmitteln, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmitteln, Artikeln für die Babypflege, parapharmazeutischen Produkten, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Rasierern; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Maschinen für Haushaltszwecke, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Schnüren, Garnen und Fäden für Textilzwecke, Webstoffen und Textilien, Bett- und Tischdecken, künstlichen Blumen, Teppichen, Vorlegern, Matten und Fußmatten, Linoleum und anderen Belägen für bestehende Fußböden, Wandbehängen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Fleisch, Fisch, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Fruchtsoßen, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Grieß, Kaffee-Ersatz, Mehl und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Speiseessig, Soßen (Gewürzmischungen), Gewürzen, Eis, Futtermitteln und Getränken für Tiere, Getränken und Tabakerzeugnissen; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Futtermitteln und Tiernahrung, Spielzeug für Tiere, Bodeneinstreu für Tiere, Tierlagern, Keksen für Tiere, Bekleidungstücken für Tiere, Metallketten für Tiere, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen und Samenkörnern, Saatgut, natürlichen Pflanzen und Blumen, mineralischen und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften und -sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken; Alle in Supermärkten oder Hypermärkten bereitgestellt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. September 2022 Widerspruch eingelegt, Published
07. September 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
01. Juni 2021 Änderung Vertreter, Published
01. Februar 2021 Widerspruch eingelegt, Published

ID: 11015118681