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Die Unionsmarke OptiLock wurde als Wortmarke am 16.02.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015115371 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2016 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2026 |
Markeninhaber
Chaussée de la Hulpe 166
1170 Brussels
BE
1170 Brussels
BE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Schlösser, Kastenschlösser, Riegelschlösser, Einsteckschlösser, Schließzylinder, Überfallen, Türketten, Tür- und Fensterriegel, Schlüssel und Schlüsselrohlinge, Kabelschlösser; Schlösser für Behälter zur Lagerung von Gütern, insbesondere für Fracht-, See-, Lager- und Baucontainer, Behälter aus Metall, insbesondere Tresore und Wertbehältnisse
9
Bordcomputer und Detektor- und Verfolgungsapparate und -anlagen; Software für die vorstehend genannten Produkte, Bordcomputer für Telematikanwendungen in Fahrzeugen; Elektrische, elektromechanische und elektronische Anlagen und Apparate zur Übertragung, Änderung, Speicherung, Verarbeitung, Verknüpfung, Überwachung, Steuerung, zum Abruf, zur Registrierung, Messung, Aufzeichnung, Analyse, zum Vergleich, Austausch und auch zum Kopieren von Betriebsdaten, Ist-Betriebsbedingungen und anderen Informationen wie Fahrtzwecke, Fahrtstrecken, Fahrtzeiten, Fahrzeugstandzeiten, nämlich in Bezug auf Fahrzeuge für die Beförderung von Waren und Personen; Kommunikationssysteme und Telematiksysteme mit Apparaten für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Sprache, Daten und Informationen einschließlich Computer, Telefone, Telefax- und Bildschirmgeräte für die drahtlose Kommunikation zwischen Kraftfahrzeugen, nämlich zwischen Fahrzeugen für die Beförderung von Waren und Personen und/oder zwischen ortsfesten und mobilen Standorten über terrestrische Rundfunkanlagen und extraterrestrische Satelliten; Ortungssysteme für Fahrzeuge und Transportgüter zur Verbindung mit GPS-Satelliten; Hardware und Software für Informations-, Kontroll- und Kommunikationszwecke innerhalb von Fahrzeugparks und/oder Großfahrzeugparks; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton oder Bild; Daten-, Ton-, Bild- und Programmträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Telekommunikations- und Telematikgeräte; Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Computerprogramme, auch zur Verwendung im Internet; Routenplanungs- und -anforderungssysteme sowie -programme für Fahrzeugparks und Transportunternehmen; elektrische und elektronische Sicherheitsanlagen, nicht aus Metall und soweit in Klasse 09 enthalten; Elektrische, elektronische Verriegelungen und hochfrequenzgesteuerte Schlösser für Fahrzeug-Anhänger, -Auflieger, Baufahrzeuge, Container, Lieferfahrzeuge und Zugmaschinen, soweit in Klasse 09 enthalten
12
Teile von und Zubehör für Fahrzeuge, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile von und Zubehör für Apparate zur Beförderung auf dem Lande und/oder auf dem Wasser, nämlich mechanische und elektronische Diebstahlsicherungen für Kraftfahrzeuge und/oder Boote und deren Teile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge
37
Installation, Reparatur und Wartung von Sicherheitsanlagen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung und Pflege von auf Datenträgern aller Art gespeicherten Computerprogrammen, auch zur Verwendung im Internet, nämlich für Telematikdienste; Erstellung, Installation, Wartung und Pflege von Datenverarbeitungsprogrammen, insbesondere solche für Logistik (einschließlich Fuhrparkmanagement, Flottensteuerung) und Telematik auf dem Gebiet des Transport- und Verkehrswesens; technischer Betrieb von Rechenzentren, Service- und Alarmzentralen für Transport und Verkehr; Telematische Unterstützung über Service- und Alarmzentralen für Transport- und Kommunikationszwecke, nämlich Beobachtung, Überwachung und Inspektion von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen über den Austausch von Telematikdaten zwischen Fahrzeugen und Service- und Alarmzentralen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Notified | ||
| 08. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11015115371