iph Logo (EUIPO, 22.01.2016)
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Die Unionsmarke iph wurde als Bildmarke am 22.01.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstabe "H" #Buchstabe "I" #Buchstabe "P" #Rot, rosa, orange #Grün #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 015030216 |
| Anmeldedatum | 22. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 22. Januar 2026 |
Markeninhaber
61 avenue Tony Garnier
69007 LYON
FR
69007 LYON
FR
Markenvertreter
12, rue Boileau
69006 Lyon
FR
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
I.P.H. S.A.I.C.F.
17.06.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Louis Poulsen A/S
Waren und Dienstleistungen
1
Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Leime für gewerbliche Zwecke
2
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Abbeizmittel, rostlösende Mittel, Schleifmittel, Mittel gegen Rohrverstopfungen, Schleifmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Rostlöser, Staubabsorbierungsprodukte, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
7
Werkzeugmaschinen, Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch gesteuerte Werkzeugmaschinen und Geräte; Schärfmaschinen; Hydraulische Wagenheber; Hydraulische Kräne; Elektrohämmer; Diverse Pumpen; Hydraulische Pressen, pneumatische oder hydraulische Pistolen zum Anbringen von Muttern oder Klammern; Ausschneidbohrer; Nietmaschinen; Kreissägen; Stichsägen; Arbeitszylinder; Kupplungen und Kardangelenke, Schaltkupplungen, Freilaufkupplungen; Drehmomentbegrenzer, ausgenommen für Landfahrzeuge, Zubehör für Werkzeugmaschinen, nämlich Bohrzubehör, Dorne, Konen, Gewindebohrgeräte, Drehzubehör, Dorne, Revolverköpfe, Reitstockspindeln, Fräs- und Reibzubehör; Spannfutter; Bohrstangen; Zubehör für Bearbeitungszentren, Spanndorne; Spanntische; Voreinstell- und Auswuchteinrichtungen, Werkstückaufnahmen; Spannelemente; Magnetplatten, elektrische Schweißmaschinen, elektrische Schweißbrenner, tragbare Elektrowerkzeuge, kabelgebunden oder mit Batterie; Ausschneidbohrer; Perforiermaschinen; Schraubgeräte, Handschleifmaschinen, Stichsägen, Nibbelmaschinen, Schleifmaschinen, pneumatische Werkzeuge, nämlich Bohrmaschinen, Handschleifmaschinen, Schraubgeräte, Schlagschrauber, Schleifmaschinen, Meißel, Kompressoren, elektrische und pneumatische Hebe- und Fördermaschinen, Werkzeugmaschinen, insbesondere Sägemaschinen; Tischbohrmaschinen; Große Scheren; Lochstanzmaschinen; Rohrbiegemaschinen; Pumpen [Maschinen] und Elektrogeneratoren
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Bohrer, Gewindebohrer, Handsägen; Schraubstöcke; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]
9
Schutz- und Sicherheitsbekleidung und -schuhe; Gesichtsmasken, Kommunikations-Headsets, Handschuhe, Schulterschutz; Brillen, Spezialanzüge für Maler
10
Ohrstöpsel für gewerbliche Zwecke
11
Tragbare Beleuchtungsapparate für den beruflichen und industriellen Gebrauch, nämlich Taschenlampen, Handleuchten, Scheinwerfer, Stiftleuchten, tragbare Leuchtprojektoren, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und Filtergeräte; Wasserversorgungsanlagen, insbesondere Elektroventile, ferngesteuerte Schieberventile, Schieberventile mit Zeitprogrammierung; Beregnungsanlagen
16
Malerrollen, -pinsel und -bürsten, Leime, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungen und Isolierungen, Rohre, nicht aus Metall
20
Möbel zur Ausstattung von Büros und Werkstätten, insbesondere Schränke, Werkbänke, Schreibtische, Garderoben, Zeichentische, Anschlagtafeln, Schaugestelle, Regalsysteme, Kästen und Ablagen, nicht aus Metall; Ortsfeste Papier- und Handtuchspender, nicht aus Metall
21
Bürstenmachermaterial, Putzzeug; Stahlwolle
24
Webstoffe für textile Zwecke, Baumwollstoffe, Tücher (Lappen)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Regenkleidung
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Organisation von Ausstellungen für geschäftliche oder Werbezwecke, Online-Werbung über ein Computernetz, Veröffentlichung von Werbetexten, Vermietung von Werbeflächen, Verbreitung von Werbeanzeigen, Öffentlichkeitsarbeit, Verteilung von Werbematerial, Vermietung von Werbezeiten in Medien aller Art
40
Leistungen der Metallbearbeitung, Bearbeitung und Schutz von Oberflächen, maschinelle Bearbeitung, Gewindebohren, Stanzen, Glattschleifen, Formgebung, Schweißen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Januar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11015030216