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Die Unionsmarke EPOS wurde als Wortmarke am 19.01.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015016546 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2019 |
| Ablaufdatum | 19. Januar 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Monaiser Str. 21
54294 Trier
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.04.2017: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Dr. Hobein (Nachf.) GmbH Medizinische Hautpflege
19.04.2017: Identity of marks and G&S
Antragsteller
Dornier MedTech Systems GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Aphrodisiaka, nämlich Arzneimittel zur Behandlung der erektilen Dysfunktion
6
Handschellen, Fesseln (nicht aus Leder)
10
Künstliche Gliedmaßen, hygienische Gummiwaren, Kondome; Massagegeräte; Vibratoren (zum persönlichen Gebrauch), Dildos; sexualpartnerschaftliche Hilfsmittel, nämlich Klistiergeräte, Potenzpumpen und -ringe; erektions- und orgasmusfördernde Artikel zur unmittelbaren Anwendung am menschlichen Körper, nämlich Nachbildungen von menschlichen Körperteilen
14
Intimschmuck
18
Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Liebespuppen und -schaukeln für Liebesspiele
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Massageöle, Gleitcremes und -gels, Orgasmus-Cremes, Massagefluid, Gleitmittel, nicht für medizinische Zwecke auch über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Sexualhilfsmittel, nämlich Gleitgels für den persönlichen Gebrauch, Gleitmittel auf Silikonbasis für persönlichen Gebrauch, Gleitmittel auf Wasserbasis für den persönlichen Gebrauch, Hygienische Gleitmittel, Intimgleitmittel, Gleitmittel für die Vagina, Gleitmittel für den Vaginalbereich, Präparate zur Erleichterung des Geschlechtsverkehrs, Vaginale Befeuchtungsmittel, Orgasmus-Cremes, Aphrodisiaka, nämlich potenzsteigernde Präparate zur äußerlichen und innerlichen Anwendung, Arzneimittel zur Behandlung der erektilem Dysfunktion, Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Massageöle, Gleitcremes und -gels, Orgasmus-Cremes, medizinische Gleitmittel, für medizinische Zwecke, Aktverlängerungspräparate auch über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Handschellen, Fesseln nicht aus Leder auch über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf künstliche Gliedmaßen, hygienische Gummiwaren, Kondome, Massagegeräte, Vibratoren zum persönlichen Gebrauch, Dildos, sexualpartnerschaftliche Hilfsmittel, insbesondere Klistiergeräte auch über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Potenzpumpen und Potenzringe, erektions- und orgasmusfördernde Artikel zur unmittelbaren Anwendung am menschlichen Körper, einschließlich Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, Hilfsmittel für die sexuelle Stimulanz, Intimschmuck, Leder- und Lederimitationswaren, Fesseln und Peitschen auch über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Erektions- und orgasmusfördernde Artikel zur unmittelbaren Anwendung am menschlichen Körper, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Liebespuppen und -schaukeln für Liebesspiele auch über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Massagefluid, medizinische Gleitmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015016546