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Die Unionsmarke MINT wurde als Wortmarke am 14.01.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015003353 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2021 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2026 |
Markeninhaber
2535 Garcia Avenue
94043 Mountain View,
US
94043 Mountain View,
US
Markenvertreter
2 Dublin Landings, North Wall Quay
Dublin 1
IE
Widerspruch / Beschwerde
20.07.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Natwest Group plc
Waren und Dienstleistungen
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Computer; Computerhardware; Computersoftware; Firmware; Computerprogramme; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; Elektronisch, optisch oder magnetisch gespeicherte Daten; Apparate und Instrumente zum Aufzeichnen, Wiedergeben, Speichern, Verarbeiten, Emfangen, Übermitteln, Ändern, Komprimieren, Senden, Verschmelzen oder Aufbereiten von Daten, Ton und/oder Bildern; Algorithmen für die Komprimierung und Dekomprimierung von Daten; Telekommikationsapparate und -instrumente; Computersoftwareanwendungen (herunterladbar); Computersoftware für das persönliche Finanzmanagement und das Finanzmanagement von Kleinunternehmen; Computersoftware für Online-Banking, Transaktionsverwaltung, Finanzplanung, Vermögensverwaltung, Rechnungsverfolgung und -verwaltung, Ausgabenverfolgung und -management, Buchführung sowie und Verfolgung und Management von Besteuerungsgegenständen; Computersoftware zum Erstellen von Berichten und Diagrammen; Computersoftware für die Vorhersage und Analyse von Daten; Computersoftware für die Datenzusammenstellung; Computersoftware zur Bereitstellung von Warnmeldungen; Computersoftware zur Bereitstellung des drahtlosen Zugangs zu Daten und Datenbanken; Computersoftware, die es dem Nutzer ermöglicht, Kontostands- und Transaktionsinformationen unter Verwendung von Mobiltelefonen, Smartphones und mobilen Telekommunikationsnetzen abzurufen; Computersoftware zur Verwendung bei der Bearbeitung von elektronischen Zahlungen und Geldüberweisungen an Dritte und von Dritten; Computersoftware zur Verwendung bei Geldüberweisungen zwischen Finanzkonten; Computersoftware für Rechnungslegung und -zahlung; Magnetisch kodierte Debitkarten, Zahlkarten und Guthabenkarten; Computersoftware für den Zahlungsverkehr mit Dritten in Verbindung mit elektronischen Bankauszügen, Kreditkarten, Debitkarten, Guthabenkarten, Lastschriftverkehr, Direktüberweisungen, Banküberweisungen, digitaler Währung, nicht bankgebundenen Guthaben
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Buchführung; Verwaltungsbuchführung; Beratung und Hilfe bei der Geschäftsführung; Unternehmens- und Geschäftsinformationen und administrative Unterstützung; Kommerzielle Informationen und Verbraucherberatung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Preisvergleichsdienste; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Datenrecherche in Computerdateien [für Dritte]; Verbreitung von Werbeanzeigen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Dateienverwaltung mittels Computer; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Bereitstellung von Informationen, Nachrichten, Meinungen und Beratung im Bereich Buchhaltung, Erstellung von Steuererklärungen und Planung, persönliche Budgetplanung, Haushaltsbudgetplanung und Verbraucherausgaben, auch über Computer- und Kommunikationsnetze, das Internet, soziale Medien und Softwareanwendungen; Bereitstellung von kommerziellen Informationen und Vergleichen der Waren und Dienstleistungen Dritter, auch über Computer- und Kommunikationsnetze, das Internet, soziale Medien und Softwareanwendungen; Bereitstellung von Einkaufsvergleichen, auch über Computer- und Kommunikationsnetze, das Internet, soziale Medien und Softwareanwendungen; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter über Computer- und Kommunikationsnetze, das Internet, soziale Medien und Softwareanwendungen; Bereitstellung von Wirtschaftsprognosen und Analysen und Marktanalysen, auch über Computer- und Kommunikationsnetze, das Internet, soziale Medien und Softwareanwendungen
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzwesen; Persönliches Finanzmanagement und Finanzmanagement von Kleinunternehmen; Online-Banking; Transaktionsverwaltung; Finanzplanung; Vermögensverwaltung; Finanzanalysen; Finanzielle Beratung; Rechnungsverfolgung und -verwaltung; Ausgabenverfolgung und -verwaltung; Verfolgung und Verwaltung von steuerbaren Gegenständen; Vorhersage und Analyse von Finanzdaten; Finanzdatenzusammenstellung; Verwaltung von Kredit- und Debitkarten, Darlehen, Hypotheken, Investitionen und Finanzberechnungen; Bereitstellung von Informationen, Nachrichten, Meinungen und Beratung in den Bereichen Bankwesen, Finanzmanagement, Spar- und Finanzplanung und Pensionsplanung, auch über Computer- und Kommunikationsnetze, das Internet, soziale Medien und Softwareanwendungen; Elektronische Rechnungslegung und elektronischer Zahlungsverkehr, nämlich Entgegennahme, Bearbeitung und Zahlung von Rechnungen, Abwicklung persönlicher Zahlungen und elektronische Übertragung von Zahlungsdaten für Dritte; Bezahlung von Rechnungen und Steuern über Computer- und Kommunikationsnetze; Geldtransfer; Bereitstellung von Peer-to-Peer-Zahlungsleistungen, die Nutzern den Zahlungsverkehr mit Dritten in Verbindung mit elektronischen Bankauszügen, Kreditkarten, Debitkarten, Guthabenkarten, Lastschriftverkehr, Direktüberweisungen, Banküberweisungen, digitaler Währung, nicht bankgebundenen Guthaben ermöglichen
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Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware zur Durchführung von Finanzgeschäften sowie zur Übertragung und Entgegennahme von Informationen in den Bereichen elektronische Zahlungen sowie elektronische Rechnungszahlung und Rechnungslegung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur Verwendung beim Senden und Empfangen von Zahlungen, der Geldüberweisung sowie bei der Rechnungszahlung und Rechnungslegung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur Erzeugung von Mahnungen und Warnhinweisen zum Stand der Rechnungszahlung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware, die Nutzern den Zahlungsverkehr mit Dritten in Verbindung mit elektronischen Bankauszügen, Kreditkarten, Debitkarten, Guthabenkarten, Lastschriftverkehr, Direktüberweisungen, Banküberweisungen, digitaler Währung, nicht bankgebundenen Guthaben ermöglicht
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 24. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. September 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11015003353