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Die Unionsmarke M Chef wurde als Wortmarke am 09.12.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014890743 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 09. Dezember 2025 |
Markeninhaber
Carl-Miele-Str. 29
33332 Gütersloh
DE
33332 Gütersloh
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.04.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
De Longhi Benelux S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Waschmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, einschließlich Waschautomaten, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Waschmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Wasch- und Schleudermaschinen für Wäsche, Waschmaschinen mit integrierter Trocknerfunktion, Trockenschleudern; Bügelmaschinen, Heißmangeln für Wäsche, Wäschemangeln, elektrisch betriebene Bügelpressen; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, einschließlich Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotels, Labore, Krankenhäuser, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Spülmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Spülmaschinen mit Sterilisationsbehandlung; Großkammer-Wasch- und Reinigungsanlagen, Großkammer-Wasch- und Reinigungsanlagen mit Desinfektionsbehandlung; Elektromotoren; Vakuumiermaschinen; Vakuumverpackungsmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, insbesondere Staubsauger, Staubsaugerroboter, mit Gebläseluft angetriebene Bürsten für Staubsauger, Elektrobürsten für Staubsauger, Bodendüsen für Staubsauger, Luftleitrohre und Luftleitschläuche für Staubsauger, Filter für Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerzubehörteile, Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Bohnermaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, einschließlich Datenverarbeitungsgeräte, Computer und deren Teile und dazugehörige Peripheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), Computerprogramme und Software, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte, Datenträger mit in digitaler Form gespeicherten Programmen für die EDV-Anwendung; elektronische Programmschaltgeräte, elektronische Signal- und Steuergeräte und Steuerungen für Haushalt- und Gewerbegeräte, elektronische Baugruppen soweit in Klasse 9 enthalten; Dosiergeräte; Akkumulatoren (elektrisch), Ladegeräte für Akkumulatoren; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Heizungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte; Kühlgeräte; Gefrierschränke, -truhen; Trockenanlagen; Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; einschließlich Herde -elektrisch; Gas; Küchenherde; Kochherde; Kochgeräte, elektrisch; Kochgeräte und Kochanlagen; Kochfelder; Kochplatten; Heizplatten; Backmuffeln und Kocher für den Haushaltsbereich und Großküchenbereich; eigenbeheizte Kochtöpfe; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Grillgeräte und Grillapparate -elektrisch; Gas; Heißluft-Gargeräte (elektrisch),; Fritteusen, elektrische; Brat- und Grillplatten,; Schnellkochgeräte (elektrisch),; Dampfgargeräte (elektrisch),; Elektrisch beheizbare Wasserbadgeräte,; Elektrisch beheizbare Wärmeschränke für Speisen,; Vakuumdampfheizungsgeräte; Vakuumöfen; Lüftungsgeräte sowie Geräte zur Verbesserung der Luftqualität; einschließlich Dunstabzugshauben; Belüftungshauben; Klimaanlagen und Klimaapparate; Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Teekessel [elektrisch] und elektrische Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; Kaffeevollautomaten soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlgeräte; Einschließlich Kühlschränke; Kühlschränke; Kühltruhen; Kühlvitrinen; Getränkekühlapparate; Kühl- und Gefrierkombinationen; maschinelle Zapfeinrichtungen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Anwendung mit Geräten zum Kühlen von Getränken; Gefrierschränke, -truhen; Gefrierschränke, -truhen; Gefrierschränke; Gefriertruhen; Eisschränke; Eismaschinen und Eisapparate; Trockenanlagen; einschließlich Trocknungsmaschinen für Wäsche; Maschinen zum Trocknen von Wäsche; Elektrische Wäschetrockner; einschließlich Trommeltrockner für Wäsche; elektrisch betriebene Trockenschränke für Wäsche; Wärmepumpen; Sterilisiergeräte; Sterilisiergeräte; Teile für die vorstehend genannten Waren; Soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, jedoch mit Ausnahme von kleinen Induktions-Küchengeräten mit integrierter Mix- oder Verarbeitungsfunktion
ID: 11014890743