RTL

EUIPO EUIPO 2015 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke RTL wurde als Bildmarke am 08.12.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabe "L" #Buchstabe "R" #Buchstabe "T"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014884894
Anmeldedatum 08. Dezember 2015
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2016
Eintragungsdatum 26. Mai 2016
Ablaufdatum 08. Dezember 2025

Markeninhaber

Picassoplatz 1
50679 Köln
DE

Markenvertreter

12 avenue du Rock'n Roll B.P. 327 4004 Esch-sur-Alzette LU

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
6 Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
8 Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9 Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische Geräte; audiovisuelle Geräte; Magnete; Magnetisierungsvorrichtungen; Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate für Elektrizität; Instrumente für Elektrizität; Kabel für Elektrizität; optische Geräte; optische Ausrüstung; Verstärkungsgeräte; Korrektoren; Sicherungsgeräte; Sicherheitsgeräte; Schutzgeräte; Signalgeräte; Sicherungsausrüstung; Sicherheitsausrüstung; Schutzausrüstung; Signalausrüstung; Navigationsgeräte; Orientierungsgeräte; Standortverfolgungsgeräte; Zielverfolgungsgeräte; Kartierungsgeräte; Messinstrumente; Erkennungsinstrumente; Überwachungsinstrumente; Messvorrichtungen; Erkennungsvorrichtungen; Überwachungsvorrichtungen; Messregler; Erkennungsregler; Überwachungsregler; Apparate für wissenschaftliche Forschung; Apparate für wissenschaftliche Labor; Unterrichtsapparate; Simulatoren; Teile für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; optische Apparate; Geräte zur Aufzeichnung von Ton und Bild; Geräte zur Übertragung von Ton und Bild; Geräte zur Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD); Geräte für andere Abrufangebote; Geräte für Pay TV; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte für Teleshopping; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate soweit in Klasse 09 enthalten; Computer Software; Schallplatten; Compact Discs; DVDs; Optische Speicherplatten (Ton und Bild) sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
14 Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger]; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Papier, Pappe; Briefbögen, Flugblätter, Mappen für Dokumente, Ordner für Dokumente, Papierblätter für Notizen; Werbeschilder aus Papier oder Pappe; Papierunterlagen; Plakate aus Papier; Fotografien
18 Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Einkaufstaschen, Handtaschen, Kulturbeutel, Reisetaschen und Rucksäcke, Reise- und Handkoffer; Häute und Felle; Tierbekleidung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20 Waren, nicht aus Metall, einschließlich Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ankerbojen; Schlösser; Schlüssel; Türbeschläge; Torbeschläge; Fensterbeschläge; Ventile; Befestigungsmaterial; Klöppel; Klemmen; Verbindungsteile; Anschlussteile; Fächer; Klappen; Haltegriffe; Schienen; Gelenke; Haken; Halterungen; Identifikationsarmbänder Formen; Identifikationsarmbänder Former; Wimpelhalter; Dübel; Protektoren; Abstützvorrichtungen; Spulen; Versteifungsmaterialien; Ringe; Stangen; Sägeböcke; Distanzringe;   Treppenbeschläge; Sprungfedern; Stapeladaptoren; Dauben; Pfähle; Masten; Saugnäpfe; Hängebahnen; Anhänger; Spannrollen; Zeltteile; Papiertuchhalter; Tabletts; Statuen; Figuren; Kunstwerke; Verzierungen; Dekorationen; Möbel; Einrichtungsgegenstände; Behausungen für Tiere; Betten für Tiere; Bernstein; Meerschaum; Behälter; Verschlüsse;  Leitern Treppen; mobile Treppen;  Displays; Ständer; Beschilderung nicht aus Metall; Spiegel; Bilderrahmen; Möbelzubehör; Behausungen für Tiere; Betten für Tiere; angepasste Behälter für den Transport von Tieren; angepasste Behälter für den Transport von Tieren; Besenstiele; Kisten; Kästen; Gefäße; Bürstengriffe; Teile für alle vorgenannten Waren; Zubehör für alle vorgenannten Waren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Spülmatten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24 Stoffe einschließlich Webstoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe; Bettdecken; Tischdecken
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
28 Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; geldbetätigte Spielautomaten; Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltungsautomaten; Spielkarten Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
30 Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, einschließlich feine Backwaren, feine Konditorwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Honig; Fruchtgummi, Lakritze, Kaugummi, Bonbons; Soßen [Würzmittel]; Gewürze
32 Biere und Brauereiprodukte; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel, Schreibwaren, Lebensmittel, alkoholische Getränke, Biere, alkoholfreie Getränke, Bekleidung, Toilettenartikel, Kosmetika, Schuhwaren, Schmuckwaren, Taschen, Regenschirme, Fahrzeuge, Sportartikel, Spielwaren, Computerhardware, Computersoftware, herunterladbare Musikdateien, aufgezeichnete Inhalte  ; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeitern, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marktforschung für Marketingzwecke, Medienbeobachtung [Marktanalyse] und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Ticketvorverkauf für Werbeveranstaltungen
38 Telekommunikation und Telekommunikationsdienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie Übermittlung von Sendungen, Daten und Datensammlungen sowie Apps im Internet und anderen audiovisuellen Medien zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video on Demand [VOD], interaktives Fernsehen, Free-TV, Pay-TV, sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DSL, digitale Verbreitung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41 Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung und Sport; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz-, Musik und Tanzveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Tagungen, Trainings und Shows; Ticketvorverkauf für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie des Programms und Präsentationen in onlinezugänglichen Medien, insbesondere Internet und mobilen Endgeräten; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen
42 Entwicklung von Datenbanksoftware [Programmierarbeiten] zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets und Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Entwicklung von elektronischen Programmführern [Software]; Aktualisieren von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Designdienstleistungen
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
45 Computerlizenzierung; Computersoftwarelizenzierung; Erteilung von Lizenzen für Computersoftware; Lizenzierung von Computerspielen; Lizenzierung von Computersoftware; Lizenzierung von Computerprogrammen; Lizenzierung von Musikshows; Lizenzierung von Software; Lizenzierungsdienste bezüglich Musikveröffentlichungen; Online-Dienstleistungen eines sozialen Netzwerks [Bekanntschaftsvermittlung]; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Organisation von Hochzeitsfeiern; Partnerschaftsvermittlung; Partnervermittlung; Partnervermittlungs- und Bekanntmachungsdienste; personenbezogene Einkaufsdienste für Dritte; personenbezogene Einkaufsdienste; personenbezogene Geschenkauswahl für Dritte; Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern; Vergabe von Lizenzen bezüglich des Kopierens von Kabelfernsehprogrammen; Vergabe von Lizenzen bezüglich des Kopierens ausgestrahlter Fernsehprogramme; Vermietung von Bekleidung; Vermietung von Bekleidungsstücken; Vermietung von Juwelierwaren; Vermietung von Kleidern; Vermietung von Kostümen; Wahrsagen; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Handel mit Film-, Fernseh-, Internet- und Videolizenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juni 2021 Widerspruch eingelegt, Published
18. September 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
10. Februar 2020 Änderung Vertreter, Published
18. November 2016 Eintragung, Published

ID: 11014884894