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EUIPO EUIPO 2015 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke m wurde als Bildmarke am 13.11.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.07.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Ein Brief #Buchstabe "M"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014799118
Anmeldedatum 13. November 2015
Veröffentlichungsdatum 12. Januar 2016
Eintragungsdatum 29. Juli 2016
Ablaufdatum 13. November 2025

Markeninhaber

Kesselstr. 42
6960 Wolfurt
AT

Markenvertreter

Fohrenburgstr. 4 6700 Bludenz AT

Widerspruch / Beschwerde

11.04.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DIPUTACIÓ DE BARCELONA

Waren und Dienstleistungen

3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren sowie Metall- und Kunststoffteilen
4 Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren sowie Metall- und Kunststoffteilen; Schmiermittel; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
6 Unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Stahl, Aluminium, Bronze, Messing, roh oder teilweise bearbeitet in Form von Platten, Stäben und Profilen; Metallbauteile (Metallkonstruktionsteile); Aufbauten und Normalien für den Formen-, Werkzeug- und Maschinenbau; Metallwaren; auf jede Weise bearbeitete, gezogene, gestanzte, geschmiedete, gefräste, gebohrte, gedrehte und/oder geschliffene Formmetallteile und Fassonmetallteile; Spritz-, Press- und Druckgussformen aus Metall; Aufbauten und Normalien aus Metall für Spritz-, Press- und Druckgussformen und Gestelle für Schnitt-, Stanz-, Präge- und Ziehwerkzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
7 Werkzeugmaschinen; Schnitt-, Stanz- und Ziehwerkzeuge; maschinenbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schnitt-, Stanz-, Schneid- und Ziehwerkzeuge als Maschinenwerkzeuge für Werkstoffe aller Art; Zerspanungswerkzeuge; Spritz-, Press- und Druckgussformen aus Metall [Maschinenteile]; Stammformen aus Metall; Aufbauten und Normalien aus Metall [Maschinenteile] für Spritz-, Press- und Druckgussformen und Gestelle für Schnitt-, Stanz-, Präge- und Ziehwerkzeuge; Werkzeuge als Maschinenteile; Werkzeugaufnahmen als Teile von Werkzeugmaschinen; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
8 Handbetätigte und/oder handgeführte Werkzeuge, Geräte und Instrumente, insbesondere Zangen, Schraubstöcke, Bohrer, Feilen, Schraubendreher und Schraubenschlüssel; Werkzeuge, Geräte und Instrumente [handbetätigt und/oder handgeführt] zum Fräsen, Feilen, Schleifen, Schärfen und Polieren von Werkstoffen aller Art; handbetätigte und/oder handgeführte Schnitt-, Stanz-, Ziehwerkzeuge, -geräte und -instrumente; Werkzeuge für die Metallbearbeitung; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
9 Mess-, Prüf- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente; Näherungsschalter, Endschalter, Zählwerke und Sensoren, insbesondere zur Druck-, Durchfluss-, Temperatur- und Magnetfeldmessung, -prüfung und -kontrolle; optische Linsen und Lampen; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Software; herunterladbare Software (App) in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; herunterladbare elektronische Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Kataloge, Broschüren, Newsletter, Informationsbroschüren, Faltblätter, Prospekte, Plakate, Folder und Informationsmappen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; per Email zugestellte herunterladbare elektronische Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Kataloge, Broschüren, Newsletter, Informationsbroschüren, Newsletter, Faltblätter, Prospekte, Plakate, Folder und Informationsmappen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; herunterladbare Veröffentlichungen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; elektronische Publikationen (herunterladbar) in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; herunterladbare Veröffentlichungen in elektronischer Form in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Kataloge, Broschüren, Informationsbroschüren, Newsletter, Faltblätter, Prospekte, Plakate, Folder und Informationsmappen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Werbematerial in gedruckter Form für Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren sowie Metall- und Kunststoffteilen; Werbematerial in gedruckter Form für technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren sowie Metall- und Kunststoffteilen, Schmiermittel; Werbematerial in gedruckter Form für unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Stahl, Aluminium, Bronze, Messing, roh oder teilweise bearbeitet in Form von Platten, Stäben und Profilen, Metallbauteile (Metallkonstruktionsteile), Aufbauten und Normalien für den Formen-, Werkzeug- und Maschinenbau, Metallwaren; Werbematerial in gedruckter Form für auf jede Weise bearbeitete, gezogene, gestanzte, geschmiedete, gefräste, gebohrte, gedrehte und/oder geschliffene Formmetallteile und Fassonmetallteile, Spritz-, Press- und Druckgussformen aus Metall, Aufbauten und Normalien aus Metall für Spritz-, Press- und Druckgussformen und Gestelle für Schnitt-, Stanz-, Präge- und Ziehwerkzeuge; Werbematerial in gedruckter Form für Werkzeugmaschinen, Schnitt-, Stanz- und Ziehwerkzeuge, maschinenbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schnitt-, Stanz-, Schneid- und Ziehwerkzeuge als Maschinenwerkzeuge für Werkstoffe aller Art, Zerspanungswerkzeuge, Spritz-, Press- und Druckgussformen aus Metall [Maschinenteile], Stammformen aus Metall; Werbematerial in gedruckter Form für Aufbauten und Normalien aus Metall [Maschinenteile] für Spritz-, Press- und Druckgussformen und Gestelle für Schnitt-, Stanz-, Präge- und Ziehwerkzeuge, Werkzeuge als Maschinenteile, Werkzeugaufnahmen als Teile von Werkzeugmaschinen; Werbematerial in gedruckter Form für handbetätigte und/oder handgeführte Werkzeuge, Geräte und Instrumente, insbesondere Zangen, Schraubstöcke, Bohrer, Feilen, Schraubendreher und Schraubenschlüssel; Werbematerial in gedruckter Form für Werkzeuge, Geräte und Instrumente [handbetätigt und/oder handgeführt] zum Fräsen, Feilen, Schleifen, Schärfen und Polieren von Werkstoffen aller Art, handbetätigte und/oder handgeführte Schnitt-, Stanz-, Ziehwerkzeuge, -geräte und -instrumente, Werkzeuge für die Metallbearbeitung; Werbematerial in gedruckter Form für Mess-, Prüf- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente, Näherungsschalter, Endschalter, Zählwerke und Sensoren, insbesondere zur Druck-, Durchfluss-, Temperatur- und Magnetfeldmessung, -prüfung und -kontrolle, optische Linsen und Lampen, elektronische Publikationen [herunterladbar], Software, herunterladbare Software (App) in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Werbematerial in gedruckter Form für herunterladbare elektronische Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Kataloge, Broschüren, Newsletter, Informationsbroschüren, Faltblätter, Prospekte, Plakate, Folder und Informationsmappen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Werbematerial in gedruckter Form für per Email zugestellte herunterladbare elektronische Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Kataloge, Broschüren, Newsletter, Informationsbroschüren, Faltblätter, Prospekte, Plakate, Folder und Informationsmappen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Werbematerial in gedruckter Form für herunterladbare Veröffentlichungen, elektronische Publikationen (herunterladbar), herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, herunterladbare Veröffentlichungen in elektronischer Form, aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Schachteln aus Pappe, Papier oder Kunststoff in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Verpackungsbeutel-, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; grafische Darstellungen in Druckereierzeugnissen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln
35 Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren sowie Metall- und Kunststoffteilen; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren sowie Metall- und Kunststoffteilen, Schmiermittel; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Stahl, Aluminium, Bronze, Messing, roh oder teilweise bearbeitet in Form von Platten, Stäben und Profilen, Metallbauteile (Metallkonstruktionsteile), Aufbauten und Normalien für den Formen-, Werkzeug- und Maschinenbau, Metallwaren; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: auf jede Weise bearbeitete, gezogene, gestanzte, geschmiedete, gefräste, gebohrte, gedrehte und/oder geschliffene Formmetallteile und Fassonmetallteile, Spritz-, Press- und Druckgussformen aus Metall, Aufbauten und Normalien aus Metall für Spritz-, Press- und Druckgussformen und Gestelle für Schnitt-, Stanz-, Präge- und Ziehwerkzeuge; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: Werkzeugmaschinen, Schnitt-, Stanz- und Ziehwerkzeuge, maschinenbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schnitt-, Stanz-, Schneid- und Ziehwerkzeuge als Maschinenwerkzeuge für Werkstoffe aller Art, Zerspanungswerkzeuge, Spritz-, Press- und Druckgussformen aus Metall [Maschinenteile], Stammformen aus Metall; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: Aufbauten und Normalien aus Metall [Maschinenteile] für Spritz-, Press- und Druckgussformen und Gestelle für Schnitt-, Stanz-, Präge- und Ziehwerkzeuge, Werkzeuge als Maschinenteile, Werkzeugaufnahmen als Teile von Werkzeugmaschinen; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: handbetätigte und/oder handgeführte Werkzeuge, Geräte und Instrumente, insbesondere Zangen, Schraubstöcke, Bohrer, Feilen, Schraubendreher und Schraubenschlüssel; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: Werkzeuge, Geräte und Instrumente [handbetätigt und/oder handgeführt] zum Fräsen, Feilen, Schleifen, Schärfen und Polieren von Werkstoffen aller Art, handbetätigte und/oder handgeführte Schnitt-, Stanz-, Ziehwerkzeuge, -geräte und -instrumente, Werkzeuge für die Metallbearbeitung; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: Mess-, Prüf- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente, Näherungsschalter, Endschalter, Zählwerke und Sensoren, insbesondere zur Druck-, Durchfluss-, Temperatur- und Magnetfeldmessung, -prüfung und -kontrolle, optische Linsen und Lampen, elektronische Publikationen [herunterladbar], Software, herunterladbare Software (App); Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: herunterladbare elektronische Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Kataloge, Broschüren, Newsletter, Informationsbroschüren, Faltblätter, Prospekte, Plakate, Folder und Informationsmappen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: per Email zugestellte herunterladbare elektronische Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Kataloge, Broschüren, Newsletter, Informationsbroschüren, Faltblätter, Prospekte, Plakate, Folder und Informationsmappen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Einzel-, Zwischen- und Großhandelsdienstleistungen sowie Online-Handel, auch über das Internet, einen Webshop und/oder über E-Commerce, in Bezug auf folgende Waren: herunterladbare Veröffentlichungen, elektronische Publikationen (herunterladbar), herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, herunterladbare Veröffentlichungen in elektronischer Form, aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Vorführung und Präsentieren von Waren mittels eines Internetauftritts in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Waren- und Dienstleistungspräsentationen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln; Präsentation von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, Kommunikationsmedien und/oder über ein Internetportal in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln
40 Metallbearbeitung; Bearbeiten, insbesondere Spanen, Stanzen, Schneiden, Sägen, Bohren, Fräsen, Schleifen, Ziehen, Drehen und Glühen von Werkstoffen aller Art für Spritzgieß-, Druckgieß- und Umformwerkzeuge, Stanz- und Umformwerkzeuge, und Teilen für den Vorrichtungs- und Maschinenbau, thermische Bearbeitung von Werkstoffen aller Art; Anfertigung von Werkzeugen
41 Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen und Informationen, insbesondere von technischen Illustrationen und Tabellen, sowohl in Papierform als auch in elektronischer Form, insbesondere über das Internet, elektronische Datennetze, digitale Medien und Internetportale; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Metallwaren, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere zum Bearbeiten und zur Pflege von Metallen, Metallwaren und Kunststoffen, Technische Öle, Fette und Wachse, insbesondere zum Schützen, Schmieren, Trennen und Schneiden von Metallwaren und Kunststoffen und Schmiermitteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. März 2021 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
04. März 2021 Änderung Vertreter, Published
13. Juli 2016 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11014799118