VMS Logo (EUIPO, 13.11.2015)
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Die Unionsmarke VMS wurde als Bildmarke am 13.11.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Ellipsen, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Ellipsen mit über den Umfang hinausragenden Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014796734 |
| Anmeldedatum | 13. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2016 |
| Eintragungsdatum | 15. August 2018 |
| Ablaufdatum | 13. November 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44 rue de la Vallée
2661 Luxembourg
LU
Widerspruch / Beschwerde
15.04.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
DeLaval Holding AB
Waren und Dienstleistungen
2
Anstrichmittel; Beschichtungen für die Veredelung von Oberflächen; Farben und Tünchen; Rostschutzmittel; Spritzbeschichtungen; Pulverlacke; Wetterfeste Anstrichmittel; Anstrichmittel gegen Eintrübungen; Abnutzungsresistente Beschichtungen
6
Eckschienen, Sockel, Ständer, Pfosten, Befestigungsvorrichtungen und Beschlagteile aus Metall zur Verwendung in der Straßen- und Eisenbahnindustrie und für Parkplätze; Schilder und Informationstafeln aus Metall zur Verwendung in der Straßen- und Eisenbahnindustrie und für Parkplätze; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
9
Software für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Apparate und Anlagen zur Übertragung, Wiedergabe und Speicherung von Nachrichten, Bildern und Daten für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Steuerungs-, Signal-, Warn-, Überwachungs- und Sensorgeräte für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Kommunikationsgeräte und -anlagen für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Geräte für die elektronische Nachrichtenübermittlung; Signalgeräte und -anlagen für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Elektronische Schilder für die Anzeige von Nachrichten für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Schienenverkehrsleit- und -sicherheitsapparate und -anlagen; Eisenbahnsignalanlagen; Verkehrsleitgeräte und -anlagen; Verkehrsleitanzeiger und -schilder; Verkehrsinformationstafeln; Verkehrsleitgeräte; Elektrische Schilder; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schilder [mechanisch]; Leuchtschilder; Kabel; Verkehrsanzeigetafeln; Befestigungs- und Anzeigeräte und -beschläge für elektronische Schilder, elektronische Tafeln, Straßen- und Schienenverkehrsleit- und -informationsapparate; Elektronische Stromnetzapparate und -systeme; LED-Anzeigen für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; LED-Anzeigen, -Schilder und -Monitore für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Sensoren für die Straßen- und Bahnverkehrskontrolle, -leitung, Informationen und Parkmöglichkeiten; Kabel; Mobile Schilder, Verkehrsleit-, -sicherheits-, -überwachungs- und -informationsapparate, -anlagen und -systeme; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
11
Beleuchtungsapparate und -anlagen; Lichter und Leuchten; Straßenbeleuchtung; Straßenbeleuchtung; Sicherheitsbeleuchtung; Verkehrleuchten; Leuchtboxen für Beleuchtungszwecke; Lichtreflektoren
19
Bügel, Sockel, Ständer, Pfosten, Befestigungsvorrichtungen und Beschlagteile, alle nicht aus Metall; Schilder und Informationstafeln, nicht aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
42
Technische Beratung; Technischer Support; Dienstleistungen von Ingenieuren; Technisches Design; Produktdesign; Entwurf von Schildern und Systeme für die elektronische Nachrichtenübermittlung; Entwurf, Entwicklung, Installation und Pflege von Computersoftware; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2025 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014796734