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Die Unionsmarke WALMER wurde als Wortmarke am 27.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014732077 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
5 Fleet Place
EC4M 7RD London
GB
Widerspruch / Beschwerde
11.02.2016: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
WAL-MART STORES, INC.
Waren und Dienstleistungen
8
Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Essbestecke aus Edelmetall; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Servierlöffel; Kartoffelschäler [Handwerkzeuge]; Sparschäler, nicht elektrisch; Dosenöffner [nicht elektrisch]; Besteckkästen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
20
Möbel; Spiegel [versilbertes Glas]; Bilderrahmen; Küchenmöbel; Küchenzeilen; Tische [Möbel]; Stühle; Weinregale [Möbel]; Weinfässer, nicht aus Metall; Nahrungsmittelregale; Tabletts, nicht aus Metall; Körbe (mit Henkel), nicht aus Metall; Büchergestelle; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Haushalts- oder Küchenutensilien; Kochgeschirr; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Geschirr zum Kochen und Servieren; Porzellan; Tafelgeschirr aus Knochenporzellan; Porzellan; Untersetzer [Tafelgeschirr]; Backgeschirr; Besteckkästen; Schüsseln; Kasserollen [Geschirr]; Kochtöpfe und -pfannen [nicht elektrisch]; Bratpfannen; Bräter; Pfannen; Geschirr; Auflaufformen; Gewürzborde; Teekannen; Kaffeekannen; Pfannenwender; Steingutware; Schneidbretter für die Küche; Wischtücher für Tafelgeschirr; Serviettenringe; Gefäße für Haushalt oder Küche; Handbetätigte Küchenmaschinen; Handbetätigte Lebensmittelzerkleinerer; Rührschüsseln; Rührgeräte, nicht elektrisch; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Becher; Glasbecher; Weingläser; Weinkühler; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Essstäbchen; Leuchter; Leuchter; Brotkästen; Mülleimer; Treteimer; Abfalleimer für Haushaltszwecke; Tafelservice [Geschirr]; Schwenkkasserollen; Steingut-Krüge; Vasen; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Ofenhandschuhe; Teile, Bestandteile und Zubehörteile für alle vorstehend genannten Waren
ID: 11014732077