EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke AQUA-SOL wurde als Wortmarke am 22.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014709935 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2015 |
Markeninhaber
2727 Chemsearch BLVD,
75062 Irving
US
75062 Irving
US
Widerspruch / Beschwerde
11.03.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Petrol, Slovenska energetska družba, d.d., Ljubljana
21.03.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Balver Zinn Josef Jost GmbH & Co. KG
22.03.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
COMPAGNIE DES SALINS DU MIDI ET DES SALINES DE L'EST
Waren und Dienstleistungen
1
Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Verdünnbare wasserlösliche Fettentfernungsmittel; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Öl-, Kraftstoff- und Schmiermittelindustrie; Reinigungsmittelzusätze; Zusätze für Kühler; Chemikalien für die Abwasserbehandlung; Chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Chemische Verbindungen für die Kühlwasseraufbereitung; Chemikalien zur Untersuchung von Wasser; Entkalker; Galvanisiermittel; Klebestoffe; Teer- und Asphaltentferner; Bodenwachstumshemmstoffe; Frostschutz- und Kühlmittel; Chemikalien für Industrie und Institutionen; Seifen und Detergenzien für industrielle Verfahren; Lösungsmittel; Trennmittel; Feuchtigkeitsverdrängungsmittel; Entschäumer und Entschäumungsmittel; Tenside; Kühlmittel; Kraftstoffadditive und Chemische Zusatzmittel; Versiegelungsmittel und Härter für Fußböden; Fluide für Getriebe; Außer Lötpasten und Flussmittel zum Hartlöten und Schweißen; Alles vorstehend Genannte auf Wasserbasis oder als wasserlösliche Reinigungs- oder Fettentfernungsmittel zur Verwendung in gewerblichen und kommerziellen Teilewaschanlagen, Ultraschallreinigungsbädern, Wasserumlaufsystemen, auf gewerblichen / kommerziellen Wänden und Oberflächen, in Bodenreinigungsmaschinen, auf Glasoberflächen und in Lebensmitteln; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftfahrzeugmotoren oder Kraftfahrzeugen und nicht zur Verwendung für die Reinigung oder Instandhaltung der Außenseite von Kraftfahrzeugen, einschließlich Autos und Lastwagen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Fettentfernungsmittel für gewerbliche und Haushaltszwecke; Reinigungs-, Fettentfernungs- und Rußentfernungsmittel in flüssiger, Aerosol- und Granulatform; Reinigungsmittel zur Verwendung auf Zement- oder Asphaltböden; Reinigungsmittel zur Entfernung von Fett und Öl von Gegenständen aus hartem Material oder von harten Oberflächen; Lackabbeiz- oder -entfernungsmittel; Reinigungspräparate für Kessel und Heizungssysteme; Flüssige Reinigungsmittel für Metallteile; Reiniger für die Hände; Chemische Lösungsmittel zur Verwendung bei der Reinigung von elektrischen Ausrüstungen, Instrumenten und Motoren; Reinigungs- und Spülungsmittel für Kraftstoffsysteme und Brennkammern; Reinigungsmittel für Vergaser und Chokes; Schmiermittel, Kraftstoffzusätze, Öladditive, Fettentfernungs- und Reinigungsmittel; Antirutschmittel für Fußböden; Entfettungsmittel; Poliermittel für Fußböden, Wände, Glas und Tresenoberflächen; Alles vorstehend Genannte auf Wasserbasis oder als wasserlösliche Reinigungs- oder Fettentfernungsmittel zur Verwendung in gewerblichen und kommerziellen Teilewaschanlagen, Ultraschallreinigungsbädern, Wasserumlaufsystemen, auf gewerblichen / kommerziellen Wänden und Oberflächen, in Bodenreinigungsmaschinen, auf Glasoberflächen und in Lebensmitteln; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftfahrzeugmotoren oder Kraftfahrzeugen und nicht zur Verwendung für die Reinigung oder Instandhaltung der Außenseite von Kraftfahrzeugen, einschließlich Autos und Lastwagen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; Schmiermittel für technische Zwecke; Schmiermittel für Haushaltszwecke; Zusatzstoffe für Schmieröle; Chemische Präparate in flüssiger oder Aerosolform zur Entfernung und Lockerung von Muttern und Bolzen oder anderen durch Rost oder Kohlenstoff fest gewordenen Teilen; Schmierfett für Getriebe von Industriemaschinen; Schmiermittel für Wasserpumpen und Rostschutzmittel; Kriechöle; Gummischmiermittel; Schmieröle für Haushaltszwecke; Erdöl oder Erdöl; Schmierstoffzusatzmittel; Alles vorstehend Genannte auf Wasserbasis oder als wasserlösliche Reinigungs- oder Fettentfernungsmittel zur Verwendung in gewerblichen und kommerziellen Teilewaschanlagen, Ultraschallreinigungsbädern, Wasserumlaufsystemen, auf gewerblichen / kommerziellen Wänden und Oberflächen, in Bodenreinigungsmaschinen, auf Glasoberflächen und in Lebensmitteln; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftfahrzeugmotoren oder Kraftfahrzeugen und nicht zur Verwendung für die Reinigung oder Instandhaltung der Außenseite von Kraftfahrzeugen, einschließlich Autos und Lastwagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2019 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11014709935