vegetaria

EUIPO EUIPO 2015 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke vegetaria wurde als Bildmarke am 15.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014684138
Anmeldedatum 15. Oktober 2015
Veröffentlichungsdatum 13. April 2016

Markeninhaber

Gewerbestraße 1
24860 Böklund
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

21.06.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
VEGETALIA, S.L.U.
04.07.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
Karl Kemper Convenience GmbH
13.07.2016: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Lidl Stiftung & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

29 Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art, soweit in Klasse 29 enthalten, auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Proteinen und/oder Sojaproteinen, ausgenommen Sojamehl; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen, soweit in Klasse 29 enthalten; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten auf Sojabasis; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen und Kartoffeln; Nahrungsmittel, nämlich Fertiggerichte als Fleischersatz bestehend aus pflanzlichen Produkten, insbesondere Sojabohnen; vegetarische Brotaufstriche; alle vorgenannten Waren in Kombination mit vegetarischen Fleischersatzprodukten, als vegetarische Fleischersatzprodukte oder zur Verwendung für vegetarische Fleischersatzprodukte
30 Mehle und Getreidepräparate, Getreide, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; Nahrungsmittel aus Getreide; Reis; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte,  Fertiggerichte als Fleischersatz bestehend aus Getreideprodukten; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß), Sojamehl und/oder Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Takos; Tapioka, Sago; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im We-sentlichen mit Käse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, soweit in Klasse 30 enthalten; alle vorgenannten Waren in Kombination mit vegetarischen Fleischersatzprodukten, als vegetarische Fleischersatzprodukte oder zur Verwendung für vegetarische Fleischersatzprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2017 Übertragung / Adressänderung, Registered
20. September 2016 Änderung Vertreter, Registered
19. September 2016 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11014684138