4F Logo (EUIPO, 06.10.2015)
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Die Unionsmarke 4F wurde als Bildmarke am 06.10.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014651095 |
| Anmeldedatum | 06. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. März 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Martin-Schmeisser-Weg 3a-3b
44227 Dortmund
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.05.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
OTCF S.A.
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen (soweit in Klasse 14 enthalten); Kunstgegenstände aus Edelmetall oder damit plattierte Kunstgegenstände, Imitationen von Kunstgegenständen aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Armbänder (Schmuck)
18
Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschen, Handtaschen, Kosmetikkoffer, Aktentaschen, Reise- und Handkoffer, Reisenecessaires (Lederwaren), Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Dokumentenmappen, Babytragetücher, Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Dosen und Kästen aus Leder oder Lederpappe, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Hutschachteln aus Leder, Kindertragtaschen, Kleidersäcke für die Reise, Regenschirme, Sonnenschirme, Schlüsseletuis, Schultaschen, Schulterriemen, Stöcke (Spazierstöcke), Taschen mit Rollen, Tornister (Ranzen), Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder, Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Häute und Felle; Bekleidungsstücke für Tiere
24
Webstoffe, Textilwaren, Textilersatzstoffe, Haushaltswäsche (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Tuchstoffe zum Abschirmen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Teppiche; Vorleger; Matten
35
Zusammenstellung verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Edelmetalle und deren Legierungen, Kunstgegenstände aus Edelmetall oder damit plattierte Kunstgegenstände, Imitationen von Kunstgegenständen aus Edelmetall, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhrenarmbänder, Armbänder (Schmuck), Leder und Lederimitationen, Taschen, Handtaschen, Kosmetikkoffer, Aktentaschen, Reise- und Handkoffer, Reisenecessaires (Lederwaren), Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Dokumentenmappen, Babytragetücher, Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Dosen und Kästen aus Leder oder Lederpappe, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Hutschachteln aus Leder, Kindertragtaschen, Kleidersäcke für die Reise, Regenschirme, Sonnenschirme, Schlüsseletuis, Schultaschen, Schulterriemen, Stöcke (Spazierstöcke), Taschen mit Rollen, Tornister (Ranzen), Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder, Werkzeugtaschen aus Leder (leer), Häute und Felle, Bekleidungsstücke für Tiere, Webstoffe, Textilwaren, Textilersatzstoffe, Haushaltswäsche, Bett- und Tischdecken, Tuchstoff zum Abschirmen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Teppiche, Vorleger, Matten; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Aktualisierung von Werbematerial; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere über Netzwerke einschließlich Internet; Waren- und Dienstleistungspräsentation auf einer über Netzwerke zugänglichen Website; Waren- und Dienstleistungspräsentation für Dritte im Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Verkauf von Waren, auch mittels Internet, Online-Shop oder eines Teleshoppingkanals; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Franchising-Konzepte
ID: 11014651095