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Die Unionsmarke Promat wurde als Wortmarke am 22.09.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 014580666 |
| Anmeldedatum | 22. September 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 20. September 2017 |
| Ablaufdatum | 22. September 2025 |
Markeninhaber
Scheifenkamp 16
Ratingen
DE
Ratingen
DE
Markenvertreter
Kuiermansstraat 1
1880 Kapelle-op-den-Bos
BE
Widerspruch / Beschwerde
18.01.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
OASE GmbH
19.01.2016: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Alfa Wassermann, Inc.
Waren und Dienstleistungen
4
Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Staubbindemittel
6
Bauten und transportable Bauten aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall
7
Abgabemaschinen; Elektrogeneratoren; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten und Bauarbeiten; Pumpen (ausgenommen Wasserpumpen für wassersuspendierte Feststoffe); Kompressoren und Ventilatoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion
8
Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke
9
Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Software; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
10
Gehörschutzgeräte
11
Brenner, Boiler und Heizgeräte; (ausgenommen für die Verarbeitung von Lebensmitteln); Filter für Industrie und Haushalt (ausgenommen solche für Teiche, Aquarien, Schwimmbäder und für die Bewässerung und Entwässerung sowie die Verarbeitung von Lebensmitteln); Trockenanlagen (ausgenommen für die Verarbeitung von Lebensmitteln); Beleuchtung und Lichtreflektoren; Filter für Industrie und Haushalt; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen
12
Landfahrzeuge und Beförderungsmittel, insbesondere durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen
16
Einweg-Papierartikel; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, auch aus Leder und Lederimitationen
20
Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11014580666