COMBI+ Logo (EUIPO, 21.09.2015)
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Die Unionsmarke COMBI+ wurde als Bildmarke am 21.09.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere mathematische Symbole, %, pi, Faktor2 #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014577605 |
| Anmeldedatum | 21. September 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2017 |
| Ablaufdatum | 21. September 2025 |
Markeninhaber
Mickiewicza 38C
05075 Warsaw
PL
05075 Warsaw
PL
Markenvertreter
Al. Niepodległości 223/1
02-087 Warszawa
PL
Widerspruch / Beschwerde
17.08.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
SIG Technology AG
17.08.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
SIG Combibloc GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Verpackungsherstellung; Containerumschlagmaschinen; Maschinen zum Verschließen von Behältern; Alle vorstehend genannten Maschinen nicht zur Verwendung bei der Herstellung von Verpackungsmaterialien und Behältern für Speisen und Getränke
20
Container, nicht aus Metall; Korken für Behälter; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter, nicht aus Metall; Container, nicht aus Metall; Container, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall, für Fassgetränke; Schraubverschlüsse [nicht aus Metall] für Container; Kunststoffbehälter für Medikamente; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Tragbare Kunststoffboxen [Behälter]; Gefäße aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälterverschlüsse aus Plastik; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Flexible Behälter aus Kunststoff zum Transport von Flüssigkeiten; Flexible Behälter aus Kunststoff zur Lagerung von Flüssigkeiten; Durchsichtige Lebensmittelbehälter für gewerbliche Verpackungszwecke; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung von Waren; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zum Verpacken von Waren; Kunststoffstopper für gewerbliche Verpackungsbehälter; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Kunststoffteile für Verpackungsbehälter; Alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung im Bereich Lebensmittel- und Getränkeverpackungen
21
Aufbewahrungsbehälter für Kosmetika [nicht angepasst]; Leere Sprayflaschen; Behälter für den Haushalt; Isolierbehälter, -gefäße; Alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung im Bereich Lebensmittel- und Getränkeverpackungen
ID: 11014577605