my smile

EUIPO EUIPO 2015 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke my smile wurde als Bildmarke am 11.09.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014551791
Anmeldedatum 11. September 2015
Veröffentlichungsdatum 30. September 2015

Markeninhaber

Heisterstr. 4
90441 Nürnberg
DE

Markenvertreter

Maximiliansplatz 14 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

22.12.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
COMERCIAL CHOCOLATES LACASA S.A.
22.12.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Pivovarna Laško Union d.o.o.
29.12.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Smiley's Franchise GmbH

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere
29 Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren und -extrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes, gekochtes und/oder zubereitetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffeln, Erdnusskerne, Nüsse [verarbeitet], Mandeln [verarbeitet] und Cashew-Kerne; Gemüse- und Obstextrakte für Speisezwecke; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, frittiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnusskernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen, Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, einschließlich Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven, kondensierte Milch, Butter, Butterschmalz, Käse, Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke; im Wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts, alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke mit überwiegendem oder hälftigem Milchanteil, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Mais und/oder Kartoffelprodukten; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate, Fleisch- und Gemüsebrühwürfel
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, einschließlich Kakaopulver, Kaffee- und Tee-Extrakte, alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, auch als Instantgetränke; Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kartoffelmehl, Speisestärke, Grieß; Teigwaren, Nudeln und Nudelprodukte, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Brot, belegte Brote, Sandwiches, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich Biskuits, Kuchen, Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Pizzas und Pizzaprodukte, auch konserviert; Schokolade, Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Honig, Melassesirup; Süß- und Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im Wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen, Salatdressings, Soßenpulver und Soßenextrakte), Mayonnaisen, Ketchup; Gewürze, getrocknete Gewürzkräuter und Gewürzmischungen, Würzmittel, Suppenwürzen, Küchenkräuter, konserviert [Gewürz]; Kühleis
31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, einschließlich Blumenzwiebeln; natürliche Pflanzen und Blumen; Hunde-, Katzen-, Vogel-, Nagetier- und Fischfuttermittel, einschließlich nichtmedizinische Ergänzungs- und Stärkungsfuttermittel sowie Getränke für die vorgenannten Heimtiere, diätetische Hunde-, Katzen-, Vogel-, Nagetier- und Fischfuttermittel für nichtmedizinische Zwecke; Malz; Streu für Tiere
32 Biere, alkoholfreies Bier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Smoothies; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische und alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere)
35 Einzelhandelsdienstleistungen und online-Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Einzelhandelsdienstleistungen eines Discounters, in den Bereichen: diätetische Substanzen, Nahrungsergänzungsstoffe, Lebensmittel, Feinkostartikel, Bio- und Naturprodukte, alkoholfreie und alkoholhaltige Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11014551791