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Die Unionsmarke JOY wurde als Wortmarke am 21.08.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
24.03.2016: Identity of marks and G&S
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Heinrich Bauer Verlag KG
29.03.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Joy Group Ltd
30.03.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
JEAN PATOU
30.03.2016: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
German Department Stores IPCo GmbH
Waren und Dienstleistungen
3Diffusoren zur Abgabe von Aromen zur Verwendung als Luftauffrischer, ausgenommen persönliche Parfümeriewaren
10Massagekissen
11Kleine Geräte, nämlich Kleiderdämpfgeräte, Staubsauger, elektrische Trockengestelle und tragbare Trockner, Wasserfilter und Luftreiniger
20Kopfkissen, Aufhänger, Schrankorganisationshilfen und Kleiderhaken
21Behältnisse zur Aufbewahrung von Lebensmitteln aus Kunststoff, Stoff und Glas und Behälter für die Aufbewahrung von Bekleidungsstücken, Produkte für Reinigungszwecke, nämlich Mopps
24Haushaltswäsche wie Bettzeug und Handtücher
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
18. März 2025
Änderung Vertreter, Published
23. Januar 2025
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
25. September 2023
Änderung Vertreter, Published
11. März 2020
Änderung Vertreter, Published
04. Dezember 2019
Änderung Vertreter, Published
ID: 11014492409
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