BABY-NOVA Logo (EUIPO, 07.08.2015)
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Die Unionsmarke BABY-NOVA wurde als Bildmarke am 07.08.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Eulen #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 014457931 |
| Anmeldedatum | 07. August 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 07. August 2025 |
Markeninhaber
Werner-von-Siemens str. 14
30982 Pattensen
DE
30982 Pattensen
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.04.2016: Likelihood of confusion
Antragsteller
MAPA GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Stilleinlagen
8
Essbestecke, insbesondere Gabeln, Messer und Löffel für Babys und Kinder; Esslernbestecke; Scheren, insbesondere Babyscheren
9
Thermometer, insbesondere Badthermometer; Steckdosenschutz, nämlich Steckdosenabdeckungen und Steckdoseneinsätze
10
Schnullerketten; Schnullerbänder; Schnullerboxen; Schnullertaschen; Isoliertaschen für Babyflaschen; Sauger, insbesondere Flaschen-, Beruhigungs-, Einschlaf- und Nasensauger, soweit in Klasse 10 enthalten; Brustmilchpumpen mit Ventilflasche; Brustmilchpumpenset; Beißringe, insbesondere wassergefüllte Beißringe; Baby-Trinkhilfe mit Auslaufschutz; Flaschen, nämlich Dekor-, Dekor-Greif- und Ventilflaschen für Babys und Kinder zur Flüssigkeits- und Milchaufnahme; an Babyflaschen angepasste Flaschengriffe sowie an Trinkbecher für Babys und Kinder angepasste Griffe; Brusthütchen; Fieberthermometer
11
Mikrowellensterilisatoren für nicht medizinische Zwecke; WC-Sitze; Baby-Badewannen und Baby-Töpfe
16
Wasserfeste Bücher und Bilder für Babys und Kinder; textile Bücher für Babys und Kinder
21
Trinkgefäße, insbesondere Trinkbecher; Teller, Tassen und Schüsseln; Zahnputzbecher; Kämme, Bürsten, insbesondere Flaschen-, Sauger- und Zahnbürsten; Haarbürsten; Stehauftassen; Trinkbecher, insbesondere Tropf-Stopp-Becher, insbesondere mit Schutzkappe; Tropfsichere Becher; Strohhalmbecher, insbesondere mit Silikon-Strohhalm; Strohhalme; Becher mit Push and Pull - Verschluss; Dosen, insbesondere Brotdosen; Aufbewahrungsdosen
25
Kinderlätzchen (nicht aus Papier), Kinderlätzchen, insbesondere textile Kinderlätzchen; Kinderlätzchen schichtförmiger Struktur mit mindestens einer Schicht aus einem textilen Material; Textile Tücher für Babys und Kinder, insbesondere aus weichem Material und mit Motivumrandungen und/oder integrierten Motiven; Schmusetücher; Fingerlinge, insbesondere Mundpflegefingerlinge aus textilem Gewebe
28
Spiele und Spielzeug, insbesondere Rasseln, Badetiere; Quietsch-Spielzeug, insbesondere Quietsch-Tiere, Quietsch-Autos und Quietsch-Würfel; Spieluhren; Spielbälle; Beißspielzeug aus harten und weichen Materialien; Badespielzeug; Baubecher; Steckspiele; Spielwürfel; Steckreifen
35
Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Drogeriewaren, Kosmetikwaren, Stilleinlagen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet im Bereich Haushaltswaren, nämlich Isolierflaschen für Haushaltszwecke, Behälter für Haushaltsabfälle, Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke, Tabletts für den Haushalt, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Geräte für den Haushalt, Körbe für den Haushalt, Schwämme für den Haushalt, Bürstenhalter für den Haushalt, Textilwaren für den Haushalt, Plastikflaschen für den Haushalt, Plastiktrichter für den Haushalt, Aufbewahrungskrüge für den Haushalt, Glaswaren für den Haushalt, Behälter für den Haushalt, Portionierer [Haushalts- oder Küchenutensilien], künstliche Schwämme für Haushaltszwecke, wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Kunststoff, wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Glas, wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Porzellan, Getränkebehälter für Haushalt und Küche, Gefäße für Haushalt oder Küche, Babyflaschenwärmer für den Haushalt [elektrisch], Babynahrungswärmer für den Haushalt [elektrisch], nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Körbe aus Metall für Haushaltszwecke, nicht elektrische Mühlen für Haushaltszwecke, Eierbecher aus Kunststoff für Haushaltszwecke, Halter für Plastikbeutel für Haushaltszwecke, Spender für Zellstofftücher für Haushaltszwecke, Isolierbehälter für Getränkedosen für Haushaltszwecke, nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Spender für Flüssigseife für den Haushalt; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Essbestecke, insbesondere Gabeln, Messer und Löffel für Babys und Kinder; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Esslernbestecke, Schnullerketten, Schnullerbänder, Schnullerboxen, Schnullertaschen, Isoliertaschen für Babyflaschen, Brustmilchpumpen mit Ventilflasche, Brustmilchpumpenset, Baby-Trinkhilfe mit Auslaufschutz, an Babyflaschen angepasste Flaschengriffe sowie an Trinkbecher für Babys und Kinder angepasste Griffe, Brusthütchen, Fieberthermometer, Mikrowellensterilisatoren für nicht medizinische Zwecke, WC-Sitze, Baby-Badewannen und Baby-Töpfe, wasserfeste Bücher und Bilder für Babys und Kinder, textile Bücher für Babys und Kinder, Teller, Tassen und Schüsseln, Zahnputzbecher, Kämme, Haarbürsten, Stehauftassen, Tropfsichere Becher, Strohhalme, Becher mit Push and Pull- Verschluss, Aufbewahrungsdosen, Kinderlätzchen (nicht aus Papier), Kinderlätzchen schichtförmiger Struktur mit mindestens einer Schicht aus einem textilen Material, Schmusetücher, Badetiere, Spieluhren, Spielbälle, Beißspielzeug aus harten und weichen Materialien, Badespielzeug, Baubecher, Steckspiele, Spielwürfel, Steckreifen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet im Bereich von Scheren, insbesondere Babyscheren; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet im Bereich von Thermometern, insbesondere Badthermometern; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet im Bereich von Steckdosenschutz, nämlich Steckdosenabdeckungen und Steckdoseneinsätzen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Saugern, insbesondere Flaschen-, Beruhigungs-, Einschlaf- und Nasensaugern; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Beissringen, insbesondere wassergefüllten Beissringen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Flaschen, nämlich Dekor-, Dekor-Greif- und Ventilflaschen für Babys und Kinder zur Flüssigkeits- und Milchaufnahme; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Trinkgefäßen, insbesondere Trinkbechern; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Bürsten, insbesondere Flaschen-, Sauger- und Zahnbürsten; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Trinkbechern, insbesondere Tropf-Stopp-Bechern, insbesondere mit Schutzkappe; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Strohhalmbechern, insbesondere mit Silikon-Strohhalm; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Dosen, insbesondere Brotdosen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Kinderlätzchen, insbesondere textilen Kinderlätzchen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von textilen Tüchern für Babys und Kinder, insbesondere aus weichem Material und mit Motivumrandungen und/oder integrierten Motiven; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Fingerlingen, insbesondere Mundpflegefingerlingen aus textilem Gewebe; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Spiele und Spielzeug, insbesondere Rasseln; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in dem Bereich von Quietsch-Spielzeug, insbesondere Quietsch-Tieren, Quietsch-Autos und Quietsch-Würfeln
38
Bereitstellung des Zugriffes auf Informationen im Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11014457931