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EUIPO EUIPO 2015 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke 5 wurde als Bildmarke am 30.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Polygon #Polygone, die eine oder mehrere Ziffern enthalten #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014423222
Anmeldedatum 30. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 13. August 2015

Markeninhaber

Röderbergweg 118
60385 Frankfurt am Main
DE

Markenvertreter

Friedensstr. 11 60311 Frankfurt a. Main DE

Widerspruch / Beschwerde

12.10.2015: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO 5
Antragsteller
TM-TV GmbH

Waren und Dienstleistungen

9 Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Kommunikationsausrüstung; Datenspeichergeräte; Replikationsgeräte; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation
38 Telekommunikationsdienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Mobiltelefondienste; Dienstleistungen des Fernsprechwesens
41 Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; Nachrichtenprogrammdienstleistungen für Rundfunk oder Fernsehen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; Produktion von Radio- und Fernsehprogrammen; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; TV-Programmführerdienste [Zusammenstellen von Fernsehprogrammen]; Dienstleistungen der Radio- und Fernsehunterhaltung

ID: 11014423222