EUIPO EUIPO 2015 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.07.2015 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 014407746
Anmeldedatum 24. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 20. August 2015
Eintragungsdatum 27. November 2015
Ablaufdatum 24. Juli 2025

Markeninhaber

Am Oberwald 7
76744 Wörth am Rhein
DE

Markenvertreter

Mannheimer Str. 46 76131 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

12 Fahrzeuginterieur, insbesondere Sitze, auch als Klappsitze; Liegen zum Einbau in Fahrzeuge; Kopfstützen, auch verstellbar; Schulterstützen, auch verstellbar; Armlehnen, auch verstellbar; einstellbare Seitenwangen; am Sitz zu befestigende Sicherheitsgurte, auch verstellbar; Sitzschienen; Gurtpunktversteller; Sitzhöhenverstelleinrichtungen; Sitzneigungsverstelleinrichtungen; Sitzlängsverstelleinrichtungen; Sitztiefeverstelleinrichtungen; Sitzschwenkeinrichtungen; Sitzdreheinrichtungen; mechanische, elektrische, hydraulische oder hydropneumatische Verstellantriebe für die vorstehend genannten Teile von Fahrzeugsitzen sowie Einzelteile zu diesen Verstellantrieben; Feststelleinrichtungen, nämlich kraftschlüssig oder formschlüssig in nur einer Richtung oder in entgegengesetzten Richtungen wirksame Gesperre für verstellbare Fahrzeugsitze, verstellbare Rückenlehnen, verstellbare Kopfstützen, verstellbare Schulterstützen, verstellbare Armlehnen, verstellbare Sitzseitenwangen und für verstellbare Sitzschienen; sämtliche vorgenannte Teile als Teile von Fahrzeugsitzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2021 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published

ID: 11014407746