1
Absorptionsmittel, nämlich für Gase und für analytische Zwecke (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke); alle Kohlenwasserstoffe und deren Derivate aus der Raffination und Umwandlung von Rohöl und Gas; chemische Härte-, Konservierungs- und Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben und -öle); biochemische Produkte als Rohstoffe und Zwischenprodukte; chemische Mittel zur Verbesserung der Viskosität von Ölen; chemische Mittel zur Verhinderung und Beseitigung von Rückständen in Verbrennungsmotoren; chemische Spaltmittel für Fette und Öle; chemische Zusätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und Schmiermittel; Düngemittel einschließlich Mineraldünger und Kompost; chemische Emulgatoren und Demulgatoren für gewerbliche Zwecke; Emulsionsbindemittel sowie Emulgiermittel für technische Öle und zur Herstellung wasserlöslicher Öle; Emulsionen für technische Zwecke; Gase für gewerbliche Zwecke, auch in flüssiger und fester Form; Glyzerin und Glyzerinaustauschstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Kraftstoff-, Brennstoff- und Schmierstoffzusatzmittel; Mittel zur Reduktion des Kraftstoffverbrauchs (als chemische Zusätze zu Kraftstoffen); Oktanzahlverbesserungsmittel (als chemische Zusätze zu Kraftstoffen); Öltrennungschemikalien; petro- und oleochemische Produkte und deren Derivate für gewerbliche Zwecke; Reifenreparaturmittel für Luftschläuche; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Bindemittel für Straßenpflaster; Gummilösungsmittel, Kesselsteinlösungsmittel, Leimlösungsmittel, Lösungsmittel für Firnisse und Lacke, Stärkelösungsmittel (chemisch); Stoßdämpferflüssigkeiten
4
Transmissionsflüssigkeiten (technische Öle); Autoöle (technische Öle); Benzin (Brenn-/Treibstoff); Benzol; Benzolhomologe (soweit in Klasse 4 enthalten); Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke (soweit in Klasse 4 enthalten); Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette (zur Verwendung als technische Öle und Fette); Dieselkraftstoffe; Drucköle (technische Öle); Entformungsöle (technische Öle); farblose Paraffinöle (technische Öle); feste, flüssige und gasförmige Kraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergasertreibstoffe und Kerosin; gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe als Produkte der mikrobiellen Zerstreuung von Biomasse; flüssige Kraft- und Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase (Gas to liquid); feste und flüssige Paraffine; Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Gasöle; Heizöle; Kälteöle; Kernöle (pflanzliche Öle für gewerbliche Zwecke); Kohle- und Bitumenbrikette (Brennstoff); Motorkühlöle; nicht-chemische Zusätze für technische Öle und Brennstoffe; Öldispersionsmittel (nicht-chemische Zusätze für technische Öle); Olefine (Treibstoff); Paraffin; Paraffinöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Paraffinwachs (soweit in Klasse 4 enthalten); Petroleum (roh oder raffiniert); Petroleumkoks (Brennstoff); Petroleumprodukte und deren Derivate als Grundstoffe und Zwischenprodukte (soweit in Klasse 4 enthalten); Phenolöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Roherdöl; Rohöl (soweit in Klasse 4 enthalten); Schiffsöle und -fette (technische Öle und Fette); synthetische Öle und Fette (soweit in Klasse 4 enthalten); synthetische Schmiermittel; technische Öle und Fette; Textilöle; Transmissionsöle und -fette (technische Öle und Fette); nicht-chemische Treibstoffzusatzmittel; Turbinenöle (technische Öle, Brennstoff); Bindemittel für die Herstellung von Briketts (Brennstoff); bituminöse Asphaltöle, Straßenöle; Feuerzeugbenzin und -gas
6
Baumaterialien aus Metall; Behälter für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe aus Metall; Betriebsstoffleitungen aus Metall; Brennstofflagertanks aus Metall; Druckluftbehälter und -flaschen aus Metall; Fässer aus Eisen; Gasflaschen aus Metall; Tanks aus Metall; Behälter (Tanks) aus Metall für komprimierte Gase und für Kraftstoffe
7
Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; maschinell betriebene und automatische Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle (soweit in Klasse 7 enthalten)
19
Asphalt; Asphalt-Bitumen-Mischungen; Bitumen, auch für technische Zwecke; Bitumenprodukte für Bauzwecke für Gebäude- und Straßenkonstruktionen; bituminöse Klebemörtel für Bauzwecke und Spachtelmassen (Baumaterial); Brennstofflagertanks aus Mauerwerk; Tanks aus Mauerwerk; Behälter (Tanks) aus Mauerwerk für komprimierte Gase und für Kraftstoffe; Straßenbaubindemittel
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Chemikalien, Treib- und Brennstoffen, Schmiermitteln, Leuchtstoffen, technischen Ölen und Fetten, insbesondere Mineralölen und Mineralölprodukten, Bio-Produkten und mit Gasen; Betrieb einer Im- und Exportagentur für die vorgenannten Waren; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte; Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how durch betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung auch für Franchising-Konzepte; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art von Dritten durch betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Dienstleistungen in Bezug auf das Franchising von Tankstellenbetrieben, nämlich Werbung, Verkaufsförderung für Dritte sowie betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte
37
Bau von Tanklagern; Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Betanken, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen
39
Lagerung von Waren, insbesondere von Ölprodukten, Chemikalien und von Gasen; Transport der vorgenannten Produkte per Straße, Schiene, auf dem Wasser und in Pipelines für Dritte; Vermietung von Lagern, insbesondere von Tanklagern; Vermietung von Lagercontainern und Tanks; Dienstleistungen einer Spedition (Güterbeförderung); Verpackung von Waren; Transport, Lagerung, Abfüllung und Umladen von Mineralölerzeugnissen, Kohleerzeugnissen und chemischen Erzeugnissen; Vermietung und Verpachtung von Lagergelände, Lagerraum; Vermietung und Verpachtung von Transportmitteln; Verteilungs- und Versorgungsdienstleistungen, nämlich Verteilung und Lieferung (Transport) von Wasser, Gas, Wärme, Energie und elektrischem Strom
40
Müll- und Abfallrecycling; Sortierung von Müll und wieder verwertbaren Stoffen; Vernichtung von Müll und Abfall; Verarbeitung und Wiederaufbereitung von Mineralölprodukten
42
Technische und wissenschaftliche Analyse- und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Öl und Petroleum und diesbezügliche Designdienstleistungen; Ölprospektierung, nämlich Erkundung von Ölvorkommen und Untersuchung von Öllagerstätten; technische Beratung für die Ölindustrie sowie technische Beratung in Fragen der Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Beratung in Bezug auf Know-how in technischer Hinsicht; wissenschaftliche und industrielle Forschung
45
Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten und durch Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte für Tankstellen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch im Rahmen eines Tankstellenbetriebes; Unterstützung des Vertriebs von Waren durch Lizenzvergabe an Dritte zwecks Vertrieb von Waren aller Art durch diese